Verhandlungen um Hartz IV in der Sackgasse

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44, Männlich

Verhandlungen um Hartz IV in der Sackgasse

von redaktion am 07.01.2011 18:59

Dagmar Enkelmann: Verhandlungen um Hartz IV in der Sackgasse

Enkelmann

Berlin (rdp/ots) - "Die Verhandlungen um eine Hartz-IV-Reform stecken in einer Sackgasse. Die Regierung missachtet weiterhin das Urteil des Verfassungsgerichts. SPD und Grüne sind nach wie vor in der Hartz-IV-Falle gefangen und können kein Paroli bieten", erklärt Dagmar Enkelmann, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE, zu den laufenden Verhandlungen der Hartz-IV-Arbeitsgruppe, in der Enkelmann erst nach einer Klage der Fraktion DIE LINKE vor dem Bundesverfassungsgericht mitarbeiten konnte. Dagmar Enkelmann fährt fort:

Bundesarbeitsministerin von der Leyen beschränkt sich mit ihren Vorschlägen ausdrücklich allein darauf, die physische Existenz von Langzeitarbeitslosen zu sichern. Das Verfassungsgericht hat in seinem Urteil aber klargestellt, dass es um die Sicherung der physischen Existenz sowie um die gesellschaftliche Teilhabe der Menschen geht. Solange die schwarz-gelbe Regierung sich hier nicht deutlich bewegt, wird die Reform im Kern verfassungswidrig bleiben. Die Gegenwehr von SPD und Grünen erschöpft sich im Klein-Klein. Beide Parteien haben sich bis heute nicht von der Hartz-IV-Logik verabschiedet."

Antworten Zuletzt bearbeitet am 07.01.2011 19:01.

phantadu

-, Weiblich

Beiträge: 723

Re: Verhandlungen um Hartz IV in der Sackgasse

von phantadu am 07.01.2011 20:24

Is ja gut... Wir wissen doch, dass Hartz 4 im Ergebnis Mist war. Aber es nützt uns allen nichts, wenn wir immer in der Vergangenheit rumkruscheln, anstatt was für unser aller Zukunft zu tun. Und da wäre es doch taktisch sinnvoll, die möglichen Koalitionspartner nicht immer zu vergraulen und schlecht zu machen, sondern doch so langsam mal einen gemeinsamen Zukunftsplan zu entwickeln, der auch in der Mitte der Gesellschaft getragen werden kann. Wenn das den linken Parteien nicht gelingt, sehe ich echt schwarz...

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