SPD unternimmt neuen Anlauf zu Hartz IV
[ Go to bottom | Go to latest post | Subscribe to this topic | Latest posts first ]
SPD unternimmt neuen Anlauf zu Hartz IV
from redaktion on 02/11/2011 10:08 AM
SPD unternimmt neuen Anlauf zu Hartz IV
Berlin (rdp/ots) - Vor der entscheidenden Abstimmung im Bundesrat zum umstrittenen Hartz-IV-Paket der Bundesregierung will die SPD offenbar in letzter Minute einen weiteren und letzten Versuch für eine Einigung unternehmen. Nach Informationen des Berliner "Tagesspiegels" (Freitagsausgabe) aus SPD-Parteikreisen wird der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) vor der Bundesratssitzung erneut den Vermittlungsausschuss anrufen. Die SPD-Führung rechnet mit einer Zustimmung. Zuvor hatte sich nach der Ablehnung der Grünen im Saarland zu einem Ja der Reform im Bundesrat eine Niederlage für die schwarz-gelbe Koalition in der Länderkammer abgezeichnet. Die Haltung des von einer schwarz-gelb- grünen Koalition regierten Saarlandes hätte bei der Abstimmung den Ausschlag geben können.
Reply
Re: SPD unternimmt neuen Anlauf zu Hartz IV
from phantadu on 02/11/2011 01:11 PMSPDler, lasst euch bloß nicht wieder über den Tisch ziehen. Bild etc. werden euch so oder so den Buhmann zuschieben. Von daher solltet ihr erst recht Courage zeigen und wieder für eine sozialere und gerechtere Gesellschaft kämpfen. Nur dann, aber wirklich nur dann werden euch eure Wähler eure Regierungszeit und den daraus resultierenden Sozialabbau verzeihen.