Rechte Gewalt zu lange verharmlost

Rechte Gewalt zu lange verharmlost

Rechte Gewalt zu lange verharmlost


Özdemir

Zu den neuesten Erkenntnissen über die Mordserie aus offenbar rechtsextremistischem Motiv erklären Claudia Roth und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

"Wir sind schockiert über das Ausmaß der menschenverachtenden Gewalt aus
offenbar rechtsextremistischen Kreisen.

Sollte sich der Verdacht auf die Existenz rechtsterroristischer
Strukturen bestätigen, zeigt das eine völlig neue Dimension
rechtsextremistischer Bedrohung in der Bundesrepublik. Diese Bedrohung
muss von Staat und Gesellschaft entschieden bekämpft werden, die
möglichen Auswirkungen für den Zusammenhalt der Gesellschaft sollten
allen klar sein. Es stellt sich unweigerlich auch die Frage, ob aus den
Anschlägen von Solingen und Mölln bis Hoyerswerda und Rostock die
richtigen Schlüsse gezogen wurden.

Es ist unfassbar, dass in Deutschland offenbar über fast eine Dekade
hinweg Morde aus rechtsextremem Motiv heraus geschehen konnten, ohne
dass eine Spur zu den Tätern führte. Schließlich waren die mutmaßlichen
Täter schon Mitte der 1990er wegen der Mitgliedschaft in einer
militanten Neonazigruppierung im Visier des Landesverfassungsschutzes in
Thüringen. Wir fordern eine rasche und transparente Aufklärung über
mögliche Ermittlungsfehler. Die Behörden in Thüringen und Sachsen stehen
nun im Verdacht, auf dem rechten Auge blind zu sein. Das wäre unerträglich.

Es stellt sich jetzt auch die Frage, ob weitere Taten auf das Konto
dieser Gruppe gehen. Die Bundesanwaltschaft und die Ermittlungsbehörden
müssen schnellstmöglich Licht ins Dunkel bringen. Dabei geht es auch um
die Frage, ob die Täter Helfer hatten und wie weit diese
rechtsextremistischen Strukturen reichen.

Opfer sind unschuldige Menschen, die offensichtlich nur deshalb sterben
mussten, weil sie dem Feindbild entsprachen, das Rechtsextreme von
Menschen nicht-deutscher Herkunft entwerfen. Die Verbrechen sind deshalb
auch ein Anschlag auf das friedliche Zusammenleben in unserem Land, den
wir nicht hinnehmen dürfen. Man kann sich kaum vorstellen, was in den
Familien der Opfer vor sich geht, die sich seit Jahren mit der Frage
quälen, warum ihr Vater und Ehegatte kaltblütig am helllichten Tag
ermordet wurde. Die Behörden und Gemeinden sind gut beraten, sich auch
der Familien anzunehmen.

Jetzt zeigt sich auch, wie falsch und gefährlich der Weg von Ministerin
Schröder ist, die mit ihrem schwammigen Extremismusbegriff die Gefahren
des Rechtsextremismus verharmlost und zivilgesellschaftliche Initiativen
gegen Rechts behindert."

Re: Rechte Gewalt zu lange verharmlost

Wenn ich das schon lese: "Wir sind geschockt über das Ausmaß..." Wer nach dem Sarrazinjahr noch geschockt ist, und glaubte, dass das es sich dabei um eine kleine Bewegung handelt, lebt offenbar hinterm Mond!  Dass die ausführenden Organe eher die Antifa als Gefahr darstellen und auf harmlose Linke einschlagen, zeigt doch, wie der Hase läuft. Ja wo leben diese Weichspülpolitiker eigentlich? Dass die Innenminister und der Verfassungsschutz auf dem rechten Auge blind sind, ist doch seit Jahren offensichtlich!


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Re: Rechte Gewalt zu lange verharmlost

Rechte Gewalt wurde nicht verharmlost sie wurde ignorit,nicht wissendlich wahrgenommen.Wenn dann Eine Roth und Özdemir schockiert sind,frage ich mich, auf welchen Demeter-Planeten sind diese blinden denn in Urlaub gewesen.ES ist unter

 Demonstranten ja bekannt das Rechte Nazis sich unter Linke mischen,um dort Krawall zu machen.Ein Friedrich weiß da von ja nichts,Die Innenminister wissen davon auch nichts,die sind ja damit beschäftigt Böse Moslems und Linke zu Jagen und sinnlos zu beschuldigen.Also ehrlich diese Innenmister,dieser Özdemir,Roth,Polizei spielen doch nur noch die blinden Affen von Deutschland.