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Werner Herzog achtet besonders auf Berlinale-Nachwuchs
von redaktion am 11.02.2010 14:33
Werner Herzog achtet besonders auf Berlinale-Nachwuchs

Werner Herzog
Berlin (fhp/ddp). Filmemacher Werner Herzog («Fitzcarraldo») hegt als Jury-Präsident der 60. Berlinale besondere Sympathien für den Nachwuchs. Es sei wichtig, jungen Regisseuren auf dem Festival eine Plattform zu bieten, sagte der 67-Jährige am Donnerstag kurz vor Eröffnung der Internationalen Filmfestspiele. Herzog hatte mit «Lebenszeichen» vor 42 Jahren bei der Berlinale den Preis für das beste Erstlingswerk gewonnen.
Der Regisseur versicherte, jeder Wettbewerbsfilm werde auf das gleiche Maß an Sympathie treffen. Ideologien spielten bei der Entscheidung über die Vergabe der Bären keine Rolle. Dazu seien die aus so vielen Ländern, «in meinem Fall Bayern», stammenden Juroren zu verschieden.
US-Schauspielerin Renée Zellweger freute sich am Donnerstag darauf, sich während des Filmmarathons bis 21. Februar wieder darauf zu besinnen, was sie am Kino so liebe. Sie wolle von einem Film bewegt und inspiriert werden, sagte die Oscar-Preisträgerin («Unterwegs nach Cold Mountain»).
Zweites deutsches Jury-Mitglied neben Herzog ist Schauspielerin Cornelia Froboess («Die Sehnsucht der Veronika Voss»). Sie würdigte die Berlinale als Ereignis, bei dem Menschen verschiedener Nationen und Generationen ein gemeinsames Interesse teilen könnten. Dabei nehme das Festival angesichts der Größenordnung auch sportiven Charakter an.
Über die Vergabe des Goldenen und der Silbernen Bären entscheidet auch der spanische Produzent José Maria Morales. Er ist mit dem Berlinale-Gewinner «Eine Perle Ewigkeit» für den diesjährigen Oscar als bester nicht-englischsprachiger Film nominiert. Weitere Jury-Mitglieder sind der somalische Schriftsteller Nuruddin Farah («Aus einer gekrümmten Rippe»), die italienische Regisseurin und Autorin Francesca Comencin («I Like to Work (Mobbing)») sowie die chinesische Schauspielerin Yu Nan aus dem Berlinale-Siegerfilm «Tuyas Hochzeit».
Streit um Vertriebenenstiftung beigelegt
von redaktion am 11.02.2010 14:25
Streit um Vertriebenenstiftung beigelegt
Berlin (fhp/ddp). Im Dauerstreit um die Stiftung «Flucht, Vertreibung, Versöhnung» hat die Koalition eine Einigung erzielt. Wie Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU), seine FDP-Amtskollegin Birgit Homburger sowie CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich am Donnerstag nach einem Treffen mit der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach (CDU), in Berlin mitteilten, soll der BdV im Stiftungsrat künftig sechs statt drei Mitglieder haben. Steinbach selbst verzichtet auf einen Platz. Zudem sollen die Mitglieder des Beirates vom Bundestag gewählt statt von der Regierung benannt werden.
Die Fläche für die Stiftung soll zudem von 2200 auf 3000 Quadratmeter erweitert werden. Die Stiftung bleibt in der Trägerschaft des Deutschen Historischen Museums. Steinbach selbst wollte am Nachmittag vor der Bundespressekonferenz Stellung nehmen.
In dem Streit ging es ursprünglich um die Besetzung eines Beiratspostens. Steinbach beanspruchte einen Sitz im Stiftungsbeirat für sich. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) lehnt das jedoch ab, weil die CDU-Politikerin in Polen auf große Ablehnung stößt. Steinbach ist umstritten, weil sie 1991 gegen die Anerkennung der Oder-Neiße-Linie als Grenze zu Polen gestimmt hatte. Anfang Januar hatte Steinbach ihre Bereitschaft erklärt, auf den Sitz zu verzichten, knüpfte dies jedoch an eine Reihe von Bedingungen.
Historiker: Neonazis nutzten Diskussion um Opferzahlen für Propaganda
von redaktion am 11.02.2010 13:23
Historiker: Neonazis nutzten Diskussion um Opferzahlen für Propaganda
Dresden (fhp/ddp). Die lange Diskussion über die Zahl der Opfer durch die Bombardierung Dresdens im Februar 1945 hat aus Sicht von Historikern der rechtsextremistischen Propaganda genutzt. Es gebe in Dresden in der Geschichte eine Überlieferungslücke, die sicher einmalig sei, sagte der Historiker Thomas Widera vom Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung an der TU Dresden der Nachrichtenagentur ddp. In anderen deutschen Großstädten wie Hamburg seien die Opferzahlen nie derart angezweifelt worden, obwohl sie meist höher gewesen seien. Es habe sich eine andere Gedenk-Kultur etabliert.
Die Neonazis haben die Bombardierung Dresdens immer wieder als «Bombenholocaust» bezeichnet und setzen damit die Zerstörung Dresdens mit dem Völkermord des NS-Regimes gleich. Jährlich marschieren zum Jahrestag der Bombardierung Tausende Neonazis in Dresden auf. Die rechtsextremistische Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) veranstaltete erstmals im Jahr 2000 einen sogenannten Trauermarsch.
«In Dresden sind die Neonazis auf den Zug aufgesprungen. Es wurden immer einseitig und aus dem Kontext gerissene Opferzahlen genannt.« Die Nationalsozialisten hatten noch im Februar 1945 selbst über ausländische Medien Größenordnungen von 200 000 Toten lanciert, wie Widera sagte. Die Dresdner Stadtverwaltung hatte nach dem Krieg die Zahl dann auf 35 000 Tote beziffert. Mittlerweile wird von bis zu 25 000 Opfern ausgegangen.
Kritisch betrachtet Widera auch die Rolle der Medien. Mit den Aufmärschen durch die Dresdner Innenstadt erhielten die Rechtsextremisten jährlich weltweite Aufmerksamkeit. Dies sei mittlerweile leider ein Selbstläufer geworden. Die Bilder sicherten den Fernsehsendern Einschaltquoten, sagte Widera. Die Neonazis nutzten in Dresden auch die Symbolik der wiederaufgebauten Frauenkirche, deuteten sie um in ein Symbol der Anklage.
Widera mahnte an, dass «das singuläre Ereignis Dresden» in den Gesamtzusammenhang gestellt werden müsse. Während des Zweiten Weltkriegs starben etwa 1,2 Millionen deutsche Zivilisten, zudem kamen 5,3 Millionen Wehrmachtssoldaten ums Leben. Insgesamt kostete der Krieg 50 Millionen Menschen das Leben. In diesen Kontext seien auch die Toten von Dresden einzuordnen.
EU-Parlament kippt umstrittenes SWIFT-Abkommen
von redaktion am 11.02.2010 13:11
EU-Parlament kippt umstrittenes SWIFT-Abkommen
Straßburg (fhp/ddp). Ein umstrittenes Abkommen zur Übertragung von europäischen Bankdaten an die USA ist am Donnerstag vom EU-Parlament gekippt worden. 378 Abgeordnete und damit die Mehrheit der Parlamentarier stimmten einem Antrag gegen das sogenannte SWIFT-Abkommen zu. Bereits im Vorfeld hatten viele europäische Abgeordnete ihre Ablehnung bekundet und dabei vor allem Datenschutzgründe angeführt.
Die Regelung über die Datenübermittlung an die USA war eigentlich bereits vom Europäischen Rat beschlossen worden und am 1. Februar in Kraft getreten. Das EU-Parlament hat allerdings seit dem Lissabon-Vertrag ein Vetorecht bei internationalen Abkommen. Die Übermittlung von europäischen Bankdaten an die USA wird daher nun vorläufig ausgesetzt.
Bei dem nun verworfenen SWIFT-Abkommen handelte es sich um eine Übergangsregelung. Bis zum Herbst soll unter verstärkter Mitwirkung des Europäischen Parlaments eine langfristige Vereinbarung mit den USA getroffen werden.
SWIFT ist die Abkürzung für «Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunications». Es handelt sich um eine Gesellschaft, die für Telekommunikation zwischen Banken weltweit sorgt. Träger der Gesellschaft mit Sitz im belgischen La Hulpe sind im Wesentlichen die Banken selbst. In der Datenbank sind die Überweisungsdaten von mehr als 8300 Banken aus 200 Ländern gespeichert.
Die US-Behörden greifen bereits seit 2001 auf die Bankdaten von SWIFT zu. Sie machen geltend, sie benötigten die Bankdaten im Anti-Terror-Kampf. Bis vor kurzem wurden die SWIFT-Daten auf zwei identischen Servern in Europa und den USA gespeichert und konnten somit von den Amerikanern verwendet werden. Seit 2010 werden europäische Bankdaten von SWIFT allerdings ausschließlich innerhalb Europas verarbeitet und gespeichert und sind somit für die USA nicht ohne Weiteres zugänglich. Daher ist ein Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten und der USA notwendig.
Katja Kipping: Freies Geleit für den Aufstand der Anständigen
von redaktion am 11.02.2010 12:49
Katja Kipping: Freies Geleit für den Aufstand der Anständigen

Am kommenden Samstag, dem 13. Februar, planen Menschen aus allen Teilen
des Landes nach Dresden zu kommen, um sich dem Aufmarsch der Neo-Nazis
entgegenzustellen. Es gibt Überlegungen der Polizei, die Anfahrt der
Busse zu behindern. Dazu erklärt Katja Kipping, stellvertretende
Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Ich fordere von der Polizei, die sich am 13. Februar im Einsatz
befindet, die sichere Anfahrt der Demonstrantinnen und Demonstranten,
die gegen den Nazi-Aufmarsch protestieren wollen, zu gewährleisten.
Antifaschistisches Engagement ist nicht nur ein demokratisches
Grundrecht. Ich fordere freies Geleit für Demokratinnen und Demokraten.
Wer die Anfahrt dieser Busse behindert, behindert Engagement für die
Demokratie und den so oft eingeforderten Aufstand der Anständigen.
Griechische Tragödie
von redaktion am 11.02.2010 08:48
polis-ffd.de
Presseschau vom11.02.2010

und das Einfrieren der Gehälter.
Griechische Tragödie
Am heutigen Donnerstagnachmittag treffen sich die EU-Staats- und Regierungschefs zu einem Sondergipfel in Brüssel. Wer rettet wie das bankrotte Griechenland?

Fr-online.de
Der Rettungs-Marathon
In der Europäischen Union (EU) wächst die Sorge vor einem Staatsbankrott des Eurozonen-Mitglieds Griechenland. Auf einem Sondergipfel in Brüssel wollen die Staats- und Regierungschefs der Gemeinschaft am Donnerstag abermals den Druck auf die griechische Führung unter Premier Giorgos Papandreou erhöhen und weitere Spar-Schritte einfordern. …

faz.net
„Es wird scheppern“
Billiges Geld ist die Ursache der Subprime-Krise wie der desolaten Lage in Griechenland. Hilfen für Griechenland können vielleicht kurzfristig wirken, sagt Jochen Felsenheimer, einer der angesehensten deutschen Kreditanalysten.
Aber an der langfristigen Schieflage des Finanzsystems ändern sie nichts, erklärt der Kreditanalyst bei der Fondsgesellschaft Assenagon. …

spiegel.de
Europa fürchtet die verflixten Fünf
Erst Griechenland, dann Portugal und Spanien - schließlich Italien und Irland? Die Krise hat die Schulden von fünf EU-Problemstaaten so hochgetrieben, dass es Ökonomen vor einem Euro-Crash graut. SPIEGEL ONLINE tastet die Risikozonen des Kontinents ab: Wie viel Grund zur Panik gibt es wirklich? …

welt.de
Euro-Länder helfen Griechenland gemeinsam
Schon vor dem Sondergipfel zur Griechenland-Rettung haben sich die europäischen Sozialisten auf eine gemeinsame Rettungsaktion verständigt. 16 Euro-Länder wollen den Griechen gemeinsam helfen. Einen deutschen Alleingang soll es nicht geben. SPD-Chef Gabriel warnt indes vor einem "Freibrief" für die Griechen. ...
Was will Merkel?
von redaktion am 10.02.2010 15:19
Was will Merkel?

Cem Özdemir
Zur Diskussion über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die
Hartz IV- Regelsätze erklärt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN:
„Das Bundesverfassungsgericht hat der willkürlichen Berechnung der
Regelsätze von Hartz IV einen Riegel vorgeschoben und die Bedeutung
eines menschenwürdigen Existenzminimums unterstrichen. Endlich dürfen
Kinder nicht weiter nur als anteilige Erwachsene, sondern müssen als
Persönlichkeiten mit eigenen Bedürfnissen behandelt werden. Der Maßstab
für die Regelsätze muss die Absicherung des tatsächlichen
sozio-kulturellen Existenzminimums sein. Eine ehrliche Erhebung der
Bedarfe, insbesondere der von Kindern, bedeutet deshalb zwangsläufig
auch eine Erhöhung, die ohnehin überfällig ist. Wir fordern, den
Regelsatz für Erwachsene jetzt sofort auf mindestens 420 Euro zu erhöhen
und bei Kindern und Jugendlichen abhängig vom Alter auf 280 bis 360 Euro
im Monat. Dafür ist allerdings eine klare politische Prioritätensetzung
nötig. Schwarz-Gelb darf es nicht auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschieben.
Die Bundesregierung ist derzeit aber offenkundig nicht in der Lage,
Prioritäten zu setzen. Frau von der Leyen tut so, als ob sie in
Karlsruhe die Klägerin gewesen wäre, Verfassungsminister de Maizière
verurteilt das Verfassungsgericht und die FDP fürchtet, dass
Gerechtigkeit für Bedürftige ihren Steuersenkungsplänen für
Besserverdienende im Weg steht. Jetzt ist die Kanzlerin gefragt: Frau
Merkel, was ist die Konsequenz Ihrer Regierung aus diesem Urteil?
Schwarz-Gelb muss einsehen, dass es bei Hartz IV nicht um Geschenke des
Staates geht, sondern das Garantieren eines menschenwürdigen
Existenzminimums einen zentralen Wert unserer gesellschaftlichen Ordnung
darstellt. Es ist wirklich erstaunlich, dass ausgerechnet diejenigen,
die mit dem Begriff ,Werte‘ und deren angeblichen Verfall Politik
machen, versuchen Arbeitslose und deren Kinder gegen Menschen mit
niedrigem Einkommen auszuspielen. 1,4 Millionen Aufstocker in
Deutschland beweisen, dass die Kampagne gegen Hartz-IV-Empfänger als
vermeintlich arbeitsfaule Schmarotzer infam ist. Einzelfälle werden
herangezogen, um Millionen Menschen zu diffamieren. Dabei übersieht
Schwarz-Gelb gerne das entscheidende Problem: In Deutschland müssen
endlich Mindestlöhne realisiert werden, denn auch für Löhne muss gelten,
dass sie ein menschenwürdiges Existenzminimum nicht unterschreiten dürfen.“
Union tritt Urteil des Bundesverfassungsgerichts mit Füßen
von redaktion am 10.02.2010 15:03
Union tritt Urteil des Bundesverfassungsgerichts mit Füßen
Berlin (fhp). Forderungen von Unionspolitikern, als Konsequenz aus dem BVG-Urteil zu Harzt4, Regelsätze zu senken und Sachleistungen für Kinder einzusetzen, empören Sozialpolitiker, Sozialverbände, Sozialwissenschaftler und Betroffene. Klaus Ernst, stellvertredender Parteivorsitzender DIE LINKE, findet klare Worte.

Klaus Ernst
„Die Hartz IV Regelsätze zu kürzen und Kinder und deren Familien mit bloßen Sachleistungen abzuspeisen ist eine Offenbarungseid der Union gegenüber den Betroffenen und ein offener Affront gegenüber dem Bundesverfassungsgericht“. Ernst weiter:
Die Regelleistungen sowohl für Kinder als auch für Erwachsenen verstoßen gegen das Grundrecht auf die Gewährleistung eines menschwürdigen Existenzminimums. Mehr Sachleistungen, wie ein neuer Kühlschrank, bedeutet nicht automatisch, dass dieser auch gefüllt ist. Die Regelsätze müssen deshalb nicht gekürzt, sondern erhöht werden. Wer innerhalb weniger Tage mit hunderten Milliarden Euro, Banken retten kann, der darf jetzt nicht darüber jammern, es sei kein Geld da.
Mit der schludrigen, schlampigen und einer desinteressierte Gesetzgebung, die an den Bedürfnissen der Menschen vorbeigeht, muss endlich Schluss sein. Statt das Verfassungsgerichtsurteil mit Füßen zu treten und über die Interpretation des Urteils zu schwadronieren, sollte sich Bundesministerin von der Leyen schleunigst an die Arbeit machen.
DIE LINKE fordert eine Totalrevision von Hartz IV. Die Konstruktionsfehler von Hartz IV und die Austrocknung des von Rot-Grün im Zuge der Hartz-Gesetzgebung geschaffenen Niedriglohnsektors, sind nur durch eine bedarfsdeckende Mindestsicherung in Höhe von 500 Euro als Regelleistung für Erwachsene, eine eigenständige Kindergrundsicherung und einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro zu überwinden.
Die Würde des Menschen
von redaktion am 10.02.2010 09:11
polis-ffd.de
Presseschau vom 10.02.2010

Kinder erhalten derzeit je nach Alter zwischen 215 und 287 Euro Sozialgeld. Foto: taz.de/apn
Die Würde des Menschen
Der Staat muß allen seinen Bürgern ihr Existenzminimum sichern. Hartz-IV-Empfänger sind keine Menschen zweiter Klasse. Das Bundesverfassungsgericht stellt die Verfassungswidrigkeit der ALG2-Praxis fest.

Fr-online.de
Schluss mit der Willkür bei Hartz IV
… Es ist ein heller Tag für Deutschland. Das höchste Verfassungsgericht hat mit einer großen Stablampe ins Dunkel der Gesellschaft geleuchtet. Es hat den Armen ihre unantastbare Menschenwürde bestätigt. Das muss man hoch schätzen. …

faz.net
Der soziale Zusammenhalt
… In ihrem Grundsatzurteil haben die Verfassungsrichter festgestellt, dass die Regelleistungen für Erwachsene und das Sozialgeld für Kinder nicht dem Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum genügen. Nicht die Höhe der Sätze haben sie als verfassungswidrig verworfen, vielmehr deren Bemessung. …

spiegel.de
Schlupfloch-Urteil gibt Regierung Sparspielraum
Die Bundesregierung muss bei Hartz IV nachbessern - doch das ist kein Triumph der Kläger vor dem Verfassungsgericht. Tatsächlich bietet das Urteil viele Möglichkeiten für den Staat, Kosten und den Bedarf der Leistungsempfänger auch nach der Revision kleinzurechnen. …

taz.de
Ins Blaue berechnet
… Als Maßstab für die Prüfung entwickelten die Verfassungsrichter ein neues Grundrecht: das "Recht auf Gewährleistung des menschenwürdigen Existenzminimus". Sie stützten es auf die Menschenwürde (Artikel 1 Grundgesetz) und das Sozialstaatsprinzip (Artikel 20). Eine konkrete Summe lasse sich aus dem Grundgesetz aber nicht ableiten, so die Richter. Vielmehr müsse der Gesetzgeber das Existenzminimum per Gesetz "konkretisieren". ...
Goethe, Tanz und hohe Ziele: Schlingensief in Afrika
von redaktion am 09.02.2010 18:26
Goethe, Tanz und hohe Ziele: Schlingensief in Afrika

Es ist erreicht: Christoph Schlingensiefs langgehegter Theatertraum in Afrika wird wahr. Bei der Grundsteinlegung für sein «Operndorf» in Burkina Faso rief er am Montag sogar Goethes Faust als «Schutzpatron» an, umrahmt von folkloristischen Darbieteungen in Anwesenheit von Stammeshäuptlingen der Region wie auch Vertretern aus Kultur und Politik. «Ein Traum wird wahr, den zu verwirklichen vielleicht etwas anstrengend ist. Aber ich kann nur staunen und bin sehr, sehr glücklich», sagte der Regisseur am Montag.

Christoph Schlingensief
«Verweile doch, du bist so schön! Es kann die Spur von meinen Erdetagen nicht in Äonen untergehn. Im Vorgefühl von solchem hohen Glück genieß' ich jetzt den höchsten Augenblick.» Mit diesem «Faust»- Zitat und dem ersten Spatenstich in Laongo unweit der Hauptstadt Ouagadougou erfüllt sich 49-jährige Berliner Regisseur, der mit Filmen wie «Das deutsche Kettensägenmassaker» bekannt wurde und in Bayreuth Richard Wagners Weltabschiedsoper «Parsifal» inszenierte, einen Herzenswunsch.
«Von Afrika lernen» steht als Motto über dem gesamten Projekt, das auch Bundespräsident Horst Köhler und andere Prominente wie der Sänger Herbert Grönemeyer, der Schriftsteller Henning Mankell und Hollywood-Regisseur Roland Emmerich unterstützen. Und ein Goethe- Zitat zur Grundsteinlegung mag auch eine kleine Reverenz vor einem anderen Projektpartner sein - dem Goethe-Institut, das seine Aktivitäten in Afrika verstärken will und ebenso wie Köhler auf die Kreativität der Afrikaner setzt.
Auf dem etwa fünf Hektar großen Gelände eine knappe Autostunde von der Hauptstadt entfernt sind eine Schule für 500 Kinder und Jugendliche mit Klassen für Musik- und Filmunterricht sowie Theater- und Veranstaltungsräume, Werkstätten und eine Krankenstation geplant. Im Oktober sollen die ersten Klassen den Unterricht aufnehmen.
Kulturminister Filippe Savadogo hob bei der Grundsteinlegung den Ausbildungscharakter des «Operndorfes» hervor, das erneut zeigen werde, das sein Land über kreative Ressourcen und künstlerische Nachwuchskräfte verfüge.
Schlingensief versteht sein Projekt nicht als «reine Privataktion» und freut sich über die zahlreichen Spenden auch von vielen ungenannten Sponsoren. «Es geht mir hier nicht um Kunst l'art pour l'art, also um ihrer selbst willen, sondern vor allem darum, dass Leben und Politik kunstvoller gemacht werden sollen, Helfen und Schönheit kommen zusammen, die Reinheit des Lebens und der Kunst
vereinen sich», sagte Schlingensief.
Dabei stehen für ihn vor allem die Kinder im Mittelpunkt. «Sie brauchen Zeit für ihre eigenen Bilder und Farben ihrer Kultur. Dabei wollen wir ihnen helfen, ohne den großen Zeigefinger des weißen Mannes aus Europa.» Also «kein abgehobenes Bayreuth, keine Ramba-Zamba-Veranstaltung, kein Rotwein-Scheiß und auch keine Reißbrett-Ruine nach dem Motto "Die Weltmeisterschaft ist zu Ende und dannhauen wir alle wieder ab" - im Gegenteil, ich komme schon im März zu meiner ersten Inszenierung nach Ouagadougou wieder.»
www.schlingensief.com
www.festspielhaus-afrika.com
Quelle: AA, dpa, pa


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