Streit um Vertriebenenstiftung beigelegt

Streit um Vertriebenenstiftung beigelegt

Streit um Vertriebenenstiftung beigelegt

Berlin (fhp/ddp). Im Dauerstreit um die Stiftung «Flucht, Vertreibung, Versöhnung» hat die Koalition eine Einigung erzielt. Wie Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU), seine FDP-Amtskollegin Birgit Homburger sowie CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich am Donnerstag nach einem Treffen mit der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach (CDU), in Berlin mitteilten, soll der BdV im Stiftungsrat künftig sechs statt drei Mitglieder haben. Steinbach selbst verzichtet auf einen Platz. Zudem sollen die Mitglieder des Beirates vom Bundestag gewählt statt von der Regierung benannt werden.

Die Fläche für die Stiftung soll zudem von 2200 auf 3000 Quadratmeter erweitert werden. Die Stiftung bleibt in der Trägerschaft des Deutschen Historischen Museums. Steinbach selbst wollte am Nachmittag vor der Bundespressekonferenz Stellung nehmen.

In dem Streit ging es ursprünglich um die Besetzung eines Beiratspostens. Steinbach beanspruchte einen Sitz im Stiftungsbeirat für sich. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) lehnt das jedoch ab, weil die CDU-Politikerin in Polen auf große Ablehnung stößt. Steinbach ist umstritten, weil sie 1991 gegen die Anerkennung der Oder-Neiße-Linie als Grenze zu Polen gestimmt hatte. Anfang Januar hatte Steinbach ihre Bereitschaft erklärt, auf den Sitz zu verzichten, knüpfte dies jedoch an eine Reihe von Bedingungen.