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Bundeskanzlerin Merkel würdigt gefallene Soldaten bei Trauerfeier
von redaktion am 09.04.2010 15:49
Bundeskanzlerin Merkel würdigt gefallene Soldaten bei Trauerfeier
Selsingen/Berlin (rdp/dts) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die drei in Afghanistan gefallenen Bundeswehrsoldaten gewürdigt und die Notwendigkeit des Einsatzes am Hindukusch betont. Die meisten Soldaten würden die Vorgänge in Afghanistan als "einfach nur Krieg" bezeichnen, sagte Merkel in ihrer Rede anlässlich der Trauerfeier im niedersächsischen Selsingen. "Und ich verstehe das gut", so die Bundeskanzlerin. Zuvor hatte bereits Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) die getöteten Soldaten in einer Ansprache gewürdigt. Die drei Fallschirmjäger waren am vergangenen Freitag bei einem Angriff der Taliban im nordafghanischen Kundus ums Leben gekommen. Heute kam es zu einem erneuten Angriff auf einen Konvoi der Bundeswehr, bei dem jedoch kein Soldat verletzt wurde.
AntwortenSPD lobt Innenminister im Streit um Guantanamo-Häftlinge
von redaktion am 09.04.2010 15:18
SPD lobt Innenminister im Streit um Guantanamo-Häftlinge
Köln/Berlin (rdp/ddp). Im Streit um die Aufnahme von Häftlingen aus dem US-Gefangenenlager Guantanamo bekommt Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) Unterstützung aus der SPD. Deren Innenexperte Dieter Wiefelspütz bescheinigte de Maizière «Format», weil dieser die Aufnahme von solchen Gefangenen in Deutschland prüfen will. Aus der CDU sieht sich der Innenminister hingegen wachsendem Widerstand gegenüber.
«De Maiziere ist ein liberaler Konservativer. Eine andere Haltung, als die Häftlingsaufnahme in Betracht zu ziehen, würde kaum zu ihm passen», sagte Wiefelspütz der «Saarbrücker Zeitung» (Samstagausgabe). Die Debatte über Guantanamo werde zumeist kleinmütig und kleinkariert geführt, kritisierte der SPD-Politiker. Dabei handele es sich um «höchstens zwei oder drei Häftlinge», über die man streite. «Umso mehr freut es mich, dass der Bundesinnenminister an dieser Stelle Format zeigt», sagte Wiefelspütz.
Zuvor hatte Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Armin Laschet (CDU) eine Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen strikt abgelehnt. «Das ist Sache der Vereinigten Staaten», sagte Laschet am Freitag im Deutschlandfunk. Wenn US-Präsident Barack Obama das US-Gefangenenlager auf Kuba auflöse, sei es «fast folgerichtig», dass die Häftlinge in einem US-Bundesstaat die Möglichkeit zum Neuanfang bekämen. Stattdessen schiebe man die Verantwortung nach Europa. Für Nordrhein-Westfalen gebe es «keinen Grund», ehemalige Häftlinge aufzunehmen, betonte er. Auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat bereits deutlich gemacht: «Nach Bayern kommt mir jedenfalls keiner rein. Das sind hochgefährliche Leute.»
Am 11. Januar 2002 waren die ersten Gefangenen in den US-Militärstützpunkt auf Kuba gebracht worden. In den folgenden Jahren wurden dort etwa 800 Terrorverdächtige festgehalten. Viele Länder, darunter Frankreich, Spanien und die Schweiz haben inzwischen Häftlinge aufgenommen. Derzeit sollen noch rund 200 Häftlinge in dem Gefangenenlager einsitzen.
Wim Wenders setzt Dreharbeiten für «Pina» fort
von redaktion am 09.04.2010 14:15
Wim Wenders setzt Dreharbeiten für «Pina» fort
Wim Wenders / Tina Bausch
MünchenBerlin (rdp/ddp). Regisseur Wim Wenders setzt am Montag (12. April) seine Dreharbeiten für den dreidimensionalen Tanzfilm über die verstorbene Choreografin Pina Bausch in Wuppertal und Umgebung fort. Sechs Tage lang werden im Wuppertaler Schauspielhaus zunächst Aufnahmen zum Bausch-Stück «Kontakthof» gemacht, wie die Produktions-firma am Freitag in München mitteilte. Anschließend werde mit einzelnen Tänzern unter anderem auf öffentlichen Plätzen, in der Schwebebahn und in Industrielandschaften weitergedreht.
Bereits im vergangenen Jahr hatte Wenders für seinen abendfüllenden Film 3D-Aufnahmen der Bausch-Stücke «Café Müller», «Das Frühlingsopfer» und «Vollmond» gemacht. Im kommenden Jahr soll der Film «Pina» in die Kinos kommen.
Die langjährige Leiterin des Tanztheaters Wuppertal war am 30. Juni 2009 mit 68 Jahren gestorben. Die mit vielen Preisen ausgezeichnete Bausch galt als große Erneuerin des Tanztheaters und bedeutendste Choreografin ihrer Zeit.
Der Absager
von redaktion am 09.04.2010 08:47
Presseschau vom 09.04.2010
Der Absager
Benjamin Netanjahu bleibt zu Hause. Der israelische Ministerpräsident hat seine Teilnahme am internationalen Gipfel zur Atomsicherheit Anfang kommender Woche in Washington abgesagt. Gründe nannte er keine.
spiegel.de
Netanjahu meidet Obamas Atomgipfel
US-Präsident Obama wirbt für eine atomwaffenfreie Welt - und lädt zum Nukleargipfel nach Washington. Doch Israels Ministerpräsident Netanjahu mauert: Er hat seine Teilnahme abgesagt. Offenbar fürchtet er massive Kritik an seinem Atomprogramm. …
sueddeutsche.de
Netanjahu versetzt Obama
… Offiziell wurden keine Gründe mitgeteilt. Israelische Medien berichteten jedoch, dass bei der Konferenz massive Kritik am israelischen Atomprogramm befürchtet werde. Anstelle Netanjahus soll Geheimdienst- und Atomenergieminister Dan Meridor an der Konferenz teilnehmen. Israel gilt seit Jahren als Atommacht, obwohl es den Besitz von Nuklearwaffen offiziell nie bestätigt hat. …
welt.de
Netanjahu verweigert sich Obamas Atomgipfel
… Vertreter von 43 Staaten sollen sich kommende Woche bei US-Präsident Obama treffen, um die internationale Atomsicherheit zu beraten. Doch Israels Premier Netanjahu kommt nicht. Berichten zufolge fürchtet er, dass muslimische Staaten seine Regierung zur Unterzeichnung des Atomwaffensperrvertrags drängen wollen. …
tagesspiegel.de
Netanjahu sagt Teilnahme an Obamas Atomgipfel ab
...Man sei "enttäuscht" von der Entwicklung im Vorfeld der Konferenz, zitierte "Haaretz" ein namentlich nicht genanntes Mitglied der israelischen Regierung. "Bei der Konferenz sollte es um den Umgang mit der Gefahr des nuklearen Terrors gehen... In den letzten Tagen haben wir aber Berichte über die Pläne einiger Teilnehmerstaaten erhalten, von der Frage des Kampfes gegen den Terror abzurücken und stattdessen die Veranstaltung dazu zu missbrauchen, Israel beim Atomwaffensperrvertrag anzutreiben." ...
"Beruf: Hure - Die Geschichte der Prostitution"
von redaktion am 08.04.2010 16:05
Die große Samstags-Dokumentation: "Beruf: Hure - Die Geschichte der Prostitution"
Am 10. April um 20.15 Uhr bei VOX
Köln/Berlin (rdp/ots) - Die Prostitution zählt zu den ältesten Berufen der Menschheit. In der großen Samstags-Dokumentation "Beruf: Hure - Die Geschichte der Prostitution" (am 10. April um 20.15 Uhr bei VOX) dokumentiert SPIEGEL TV die Geschichte der käuflichen Liebe, begleitet Huren, Freier und Zuhälter im Alltag und beleuchtet die aktuelle Szene in Zeiten der Wirtschaftskrise. Von ihren ganz persönlichen Erfahrungen mit Damen des horizontalen Gewerbes berichten Schriftsteller Wolf Wondratschek, der Ex-Boxer René Weller und Schauspieler Ralf Richter. Kommentiert wird die vierstündige Dokumentation u.a. von Schauspielerin und Entertainerin Désirée Nick, Moderatorin Bettina Tietjen und Sozialwissenschaftlerin Sabine Grenz.
Im Alter von 16 Jahren ging Felicitas Schirow zum ersten Mal auf den Strich. Seit 1997 betreibt die Berlinerin ihr eigenes Bordell. Die heute 52-Jährige war maßgeblich daran beteiligt, dass das Gesetz, dem zufolge käuflicher Sex den Tatbestand der Sittenwidrigkeit erfüllt, gekippt wurde und Prostituierte heute in gesetzliche Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherungen eintreten können. Fast zu einer Legende wurde Domenica Niehoff. Sie war die erste Hure der Herbertstraße, die sich selbstbewusst und freizügig fotografieren ließ. Auch Ex-Boxer René Weller hat Domenica kennengelernt: "Auf einmal kommt sie, streichelt mir über den Kopf und ich drehe mich um und sehe so große Brüste vor mir - unvorstellbar. Und sie sagt: ,Sag mal, bist Du schon müde?' Und ich sage: ,Ne, so müde bin ich auch nicht.' Und dann habe ich eine schöne Nacht mit Domenica verbracht." Privat bringt ihr der Medienrummel allerdings kein Glück. 2009 stirbt die "Königin vom Kiez" einsam und verarmt in ihrer kleinen Wohnung in der Nähe der Reeperbahn. 20 Jahre lang galt Andreas Marquardt alias "Karate-Andy" als einer der gefährlichsten und brutalsten Zuhälter Berlins. "Mir war egal, ob sie eine Platzwunde haben, Blut geflossen ist oder sie umkippen. Frauen waren zur damaligen Zeit keine Menschen", sagt Andreas Marquardt über seine Vergangenheit. Wegen Menschenhandels, Zuhälterei und Körperverletzung sitzt der Karate-Champion schließlich acht Jahre im Gefängnis. Heute betreibt er ein Fitness- und Karatestudio in Berlin-Neukölln und engagiert sich für zahlreiche soziale Projekte.
Schon vor mehr als 3000 Jahren verkauften Frauen Liebesdienste als kultische Handlung und als Opfergabe. Heute ist das Geschäft mit der käuflichen Liebe mit einem Umsatz von mehr als 14 Milliarden Euro jährlich allein in Deutschland ein riesiger Wirtschaftszweig. "Das Bedürfnis nach kommerzieller Sexualität wird immer damit begründet, dass es eben einen stärkeren männlichen Sexualtrieb gibt und einen schwächeren weiblichen. Das ist aber sehr in Frage zu stellen, medizinisch gibt es darauf keine Hinweise", so Sabine Grenz.
Die große Samstags-Dokumentation: "Beruf: Hure - Die Geschichte der Prostitution" am 10. April 2010 um 20.15 Uhr
Kein Platz für Nazis – nirgends!
von redaktion am 08.04.2010 11:29
Kein Platz für Nazis – nirgends!
Halina Wawzyniak
Zu den Äußerungen des Niedersächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz über ein vermehrtes Auftreten von Neonazis in sozialen Netzwerken wie facebook u.a. erklärt die stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Halina Wawzyniak:
Jedoch sind nicht die sozialen Netzwerke das Problem. In den sozialen Netzwerken begegnen sich Bürgerinnen und Bürger und es liegt an ihnen, den Neonazis klar zu machen, dass sie nicht erwünscht sind. Ein solches Agieren setzt aber voraus, dass der Umgang mit sozialen Netzwerken gelernt wird. Hier gibt es erhebliche Versäumnisse sowohl in der Bildungspolitik als auch in der politischen Bildung.
Soziale Netzwerke zählen heute zu den vielen Möglichkeiten mit denen sich Menschen verständigen. Sie sind ein wichtiges Mittel für Kommunikation untereinander aber auch in die Gesellschaft. Jede und jeder ist aufgefordert selbst aktiv zu werden, um Neonazis keine Plattform zu bieten und ihrer menschenverachtenden Ideologie entgegenzutreten.
Forderung nach Entschädigung von Apartheidopfern auf Daimler-HV
von redaktion am 08.04.2010 11:21
Forderung nach Entschädigung von Apartheidopfern auf Daimler-HV /
Start der Kampagne "Daimler - Star of Apartheid" am 14.4.2010 in
Berlin
Frankfurt/Main/Berlin (rdp/ots) - Am 14.4.2010 startet medico international,
gemeinsam mit seiner südafrikanischen Partnerorganisation Khulumani,
anlässlich der Hauptversammlung (HV) der Daimler AG in Berlin die
Unterschriftenkampagne "Daimler - Star of Apartheid". Dem Unternehmen
wird vorgeworfen, durch die Lieferung von Fahrzeugen und Maschinen an
Polizei und Militär des südafrikanischen Apartheidregimes, Beihilfe
zu schweren Menschenrechtsverletzungen geleistet zu haben.
Forderungen der Kampagne sind die Öffnung des Daimler-Archivs und
eine angemessene Entschädigung der Apartheidopfer. Die zunehmende
Aufmerksamkeit durch die WM in Südafrika soll auch dazu genutzt
werden den Druck auf Daimler in Deutschland zu erhöhen. Daimler ist
Hauptsponsor der deutschen Fußball-Nationalmannschaft.
Den Auftakt der Kampagne bildet die Rede des Apartheidopfers und
Khulumani-Klägers Mpho Masemola aus Südafrika in der Daimler-HV. Herr
Mpho Masemola war bereits in jungen Jahren als Aktivist gegen die
Apartheid aktiv. 1984 wurde er verhaftet, gefoltert und zu fünf
Jahren Haft auf Robben Island verurteilt. Nach seiner Entlassung aus
dem Gefängnis organisierte er weiter Demonstrationen. Während eines
Aufstandes 1991 wurde er von Scharfschützen der Polizei getroffen.
Die Schrapnelle befinden sich noch immer in seinem Kopf und
beeinträchtigen seine Gesundheit. Gemeinsam mit Khulumani, dem
größten Zusammenschluss von Apartheidopfern in Südafrika, kämpft Herr
Masemola um Wiedergutmachung und klagt seit 2002 in den USA auf
Entschädigung. Im April 2009 hat ein US-Bundesbezirksgericht in New
York die entsprechende Sammelklage gegen Daimler und vier weitere
Konzerne zugelassen.
Bereits zwischen 8.30 Uhr und 10 Uhr werden am Eingang der Messe
Berlin Unterschriftenpostkarten an die Daimler-Aktionäre verteilt.
Bis Oktober sollen mehrere tausend Unterschriften gesammelt und
anschließend an Dr. Dieter Zetsche, den Vorstandsvorsitzenden der
Daimler AG, übergeben werden. Der Aufruf für eine Entschädigung kann
auch online auf www.star-of-apartheid.de unterschrieben werden.
Die Kampagnenarbeit in Deutschland wird von der Koordination
Südliches Afrika (KOSA), Kirchliche Arbeitsstelle Südliches Afrika
(KASA), medico international und dem Solidaritätsdienst-international
e.V. (SODI) gemeinsam getragen.
Der Bafög-Satz steigt auf monatlich 670 Euro
von redaktion am 08.04.2010 11:02
Der Bafög-Satz steigt auf monatlich 670 Euro
Düsseldorf/Berlin (rdp/ots) - Zum Wintersemester sollen die Bafög-Sätze für
Studenten um zwei Prozent erhöht werden. Das geht aus einem
Eckpunktepapier des Bildungsministeriums hervor, das der "Rheinischen
Post" (Donnerstagausgabe) vorliegt. Der Bafög-Höchstsatz wird wegen
einer zusätzlichen Erhöhung für die Kranken- und Pflegeversicherung
sogar von derzeit 648 auf 670 Euro monatlich steigen. "Um Schülern
und Studierenden möglichst optimale persönliche
Ausbildungsbedingungen zu ermöglichen, sind die Mittel für den
Lebensunterhalt anzupassen", heißt es in dem Papier. Zudem soll der
Kreis der Studenten, die Bafög erhalten, erweitert werden. Das
Einkommen der Eltern, bis zu dem ein Kind die volle Bafög-Förderung
erhält, steigt um drei Prozent von derzeit 1555 Euro Netto monatlich
auf 1650 Euro für Verheiratete und 1070 Euro für Alleinstehende. Das
Kabinett will das Gesetz zur Bafög-Erhöhung am 21. April
verabschieden. Die Bafög-Novelle werde voraussichtlich jährlich
Mehrkosten von 373,4 Millionen Euro verursachen, heißt es.
Machtübernahme
von redaktion am 08.04.2010 08:42
Presseschau vom 08.04.2010
Polizeigewalt nach Steinewürfen. Foto: taz.de/dpa
Machtübernahme
Nach blutigen Straßenschlachten mit 100 Toten in der Hauptstadt Kirgistans verkündet die Opposition ihre Machtübernahme. Präsident Kurmanbek Bakijew sei geflohen.
fr-online.de
Opposition verkündet Machtübernahme
In der zentralasiatischen Republik Kirgistan ist es am Mittwoch zu blutigen Straßenprotesten gegen die Herrschaft von Präsident Kurmanbek Bakijew gekommen. Demonstranten stürmten das Parlament und belagerten das Regierungsgebäude in der Hauptstadt Bischkek. Einige trugen Schusswaffen. Am Abend verkündete die Opposition, in Bischkek die Macht übernommen zu haben: Die Regierung Kirgistans stand einer hochrangigen Vertreterin der Opposition zufolge vor dem Rücktritt. …
faz.net
Opposition übernimmt Macht in Bischkek
… Nach Angaben der Opposition stabilisiert sich die Lage. Oppositionsführer Omurbek Tekebajew sprach im Fernsehen erneut von etwa 100 Toten bei den Unruhen am Mittwoch in Bischkek. Das Gesundheitsministerium bestätigte am Donnerstagmorgen zunächst 65 Todesfälle. Insgesamt seien bei den gewaltsamen Ausschreitungen im Norden der früheren Sowjetrepublik an der Grenze zu China mehr als 500 Menschen verletzt worden. Allein in Bischkek habe es 40 schwere Brände gegeben. Bakijews Gegner hatten Regierungsgebäude und Fahrzeuge mit Brandsätzen angezündet. …
spiegel.de
Opposition verkündet Machtübernahme in Kirgisien
Sie kontrolliert Regierungssitz, Parlament, Polizei, Medien: Nach Kämpfen mit mindestens 65 Toten hat die Opposition in Kirgisiens Hauptstadt eine neue Regierung gebildet. Der autoritäre Präsident Bakijew ist geflüchtet, hat aber noch nicht aufgegeben - laut Gerüchten bereitet er eine Gegenrevolte vor. …
taz.de
Ausnahmezustand in Kirgisien
… Am Morgen war es zu Straßenschlachten mit der Polizei gekommen, als sich tausende Demonstranten vor dem Sitz der Opposition versammelten. Dort wurden sie von Sicherheitskräften mit Gummigeschossen, Tränengas, Blendgranaten und Wasserwerfern erwartet. Kleine Gruppen von Regierungskritikern, von denen einige bewaffnet gewesen sein sollen, zündeten Mannschaftswagen an und bewarfen Polizisten mit Steinen. Rund 5.000 aufgebrachte Demonstranten, die den Rücktritt von Staatschef Kurmanbek Bakijew forderten, zogen daraufhin ins Stadtzentrum. ...
Verbraucherschutzministerin protestiert gegen Datenweitergabe bei "Facebook"
von redaktion am 05.04.2010 12:50
Verbraucherschutzministerin protestiert gegen Datenweitergabe bei "Facebook"
Berlin/Palo Alto (rdp) - Die Ministerin für Verbraucherschutz, Ilse Aigner (CSU), hat gegen eine jüngst angekündigte Änderung der Datenschutzbestimmungen von "Facebook" protestiert. In einem Brief an den 25-jährigen Facebook-Chef Mark Zuckerberg fordert sie Änderungen und droht mit der Kündigung ihres eigenen Facebook-Accounts. Die Online-Ausgabe des "Spiegels" veröffentlichte Auszüge aus dem Brief, in dem es unter anderem heißt, Aigner habe "mit großer Verwunderung" gesehen, "dass Facebook ungeachtet der Bedenken von Nutzern und massiver Kritik von Verbraucherschützern den Datenschutz im Netzwerk weiter lockern möchte". Facebook hatte angekündigt, in den nächsten Wochen die Standardeinstellungen so zu ändern, dass Name, Geschlecht, Profilbilder und der Computerstandort automatisch an die Anbieter von externen Applikationen weitergegeben werden können. Dabei handele es sich allerdings um "überprüfte Web-Seiten und Anwendungen".
dts Nachrichtenagentur