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Deutsche, wollt ihr ewig leben?

von polis am 19.11.2009 09:14

polis-ffd.de


Presseschau vom 19.11.2009



Bild: welt.de/dpa

Deutsche, wollt ihr ewig leben?

Deutschlands Bevölkerung schrumpft und altert unaufhaltsam. Selbst große Einwanderungswellen können den Trend in den nächsten Jahrzehnten nicht umkehren, wie neue Zahlen zeigen.





fr-online.de

Die Altenrepublik

…..Einem Zeitreisenden würde sich im Jahr 2060 dieses Bild bieten: Jeder dritte Bürger in Deutschland ist über 65, jeder siebte sogar 80 oder älter. Während heute noch etwa 50 Millionen Menschen im Erwerbsalter zwischen 20 und 65 Jahren sind, wird ihre Zahl auf rund 36 Millionen im Jahr 2060 zurückgehen. Der Umgang mit den Auswirkungen der Alterung werde "eine der wichtigsten politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen der nächsten Jahrzehnte sein", sagte der Präsident des Wiesbadener Amts, Roderich Egeler, am Mittwoch in Berlin…..




welt.de

Ostdeutschland auf dem Weg zur Seniorenregion

…..Allerdings sind nicht alle Regionen in Deutschland von dem demografischen Wandel gleichermaßen betroffen. Besonders rasch schreitet die Ãœberalterung der Gesellschaft in Ostdeutschland voran. Dies liegt zum einen am historischen Geburteneinbruch nach der Wende. Zum anderen sind die wirtschaftlichen Bedingungen vielerorts weiterhin so schlecht, dass besonders die gut qualifizierten Jüngeren flüchten.
Wie dramatisch die Lage ist, zeigt eine aktuelle Studie des Rostocker Zentrums zur Erforschung des Demografischen Wandels. Die Experten haben einen „Demografischen Risiko-Atlas“ erstellt. Danach schrumpft beispielsweise in Dessau das Arbeitskräftereservoir rapide: In dieser mittelgroßen Stadt in Sachsen-Anhalt wird der Anteil der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter bis 2030 um fast 50 Prozent abnehmen…..

Na endlich!

von polis am 18.11.2009 09:15

polis-ffd.de


Presseschau vom 18.11.2009



Bild: spiegel.de


Na endlich!

Der Bildungsstreik deutscher Studenten trifft auf großes Verständnis. Bachelor und Master als studierfeindliches Hochschulsystem. Wer hat den Mut gegenzusteuern? Wer formuliert Alternativen?





fr-online.de

Freiheit für Lernkaninchen

…..Nun ja, schimpft Julia Teschlade, "es hat sich ja auch überhaupt nichts verändert." Immer noch jagten sie und ihre Kommilitonen von einer Veranstaltung zur nächsten, hier die Anwesenheitspflicht erfüllen, dort noch ein paar Leistungspunkte abgreifen. Immer an der Grenze zur Ãœberdosis Stoff, immer ohne Zeit, sich ernsthaft mit etwas zu beschäftigen. "Politisches Engagement - wann denn?" hat die Studierende der Sozialwissenschaften an der Humboldt-Uni auf ein Plakat geschrieben. Also weg mit dem Bachelor und Master?

"Nicht unbedingt," sagt sie, "wie das heißt, ist mir egal. Aber ein Studium muss studierbar sein." Und ihres, das sie nun nach sechs Jahren mit einem Master zu Ende bringt, sei das nicht. Der Einwurf, das Wort Studierbarkeit trüge inzwischen auch jeder Kultusminister im Munde, löst bei der Aktivistin nur spontanes Gelächter aus. "Aber tun die etwas? Seit ich studiere, kämpfe ich für bessere Bedingungen. Nix passiert."….




spiegel.de

Studenten machen ihrem Zorn Luft


…..Es ist der zweite große "Bildungsstreik" in diesem Jahr. Vor fünf Monaten demonstrierten bundesweit rund 200.000 junge Menschen - für mehr Bildungsgerechtigkeit, mehr Geld für die Bildung, kleinere Klassen, Veränderungen im neuen Bachelor- und Mastersystem.
"Seitdem hat sich überhaupt nichts getan", schimpft Paula, die mit ihrem Freund Jann vor dem Roten Rathaus in Berlin steht. Beide haben sich schick gemacht: er im schwarzen Anzug, sie mit weißer Bluse, Jackett und Perlenohrringen. Sie spielen Bildungselite - zur Abschreckung. "Das deutsche Bildungssystem ist extrem undurchlässig", wettert Jann…..




taz.de

"Reiche Eltern für alle!"

…..Insgesamt sind es zehntausende Studierende, die in rund 50 Städten für ein besseres Bildungssystem demonstrieren. Entlastungen im Stundenplan, mehr Demokratie an den Universitäten, Geld für Bildung und einen freien Zugang zum Master, lauten ihre häufigsten Forderungen. Schüler, die sich vielerorts beteiligen, verlangen vor allem kleinere Klassen.
Die bundesweit größte Demonstration - den Veranstaltern zufolge sind es 15.000 Teilnehmer - erlebt Berlin. Sambatrommeln, eine Tuba und mehrere Lautsprecherwagen begleiten den Demonstrationszug - und trotzdem sind die Parolen der Demonstranten lauter: "Wir sind hier und wir sind laut, weil man uns die Bildung klaut", rufen sie vor dem Roten Rathaus.
Dabei sind nicht nur Lehrer und Mitglieder der GEW und von Ver.di, auch die Gebäudereiniger der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt unterstützen den Protest…..




bild.de

Werden sie so radikal wie die 68er?

…..Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) äußerte Verständnis für die Unzufriedenheit der Studenten und kündigte mehr Geld für Bildung an: „Die Bundesregierung wird in den nächsten vier Jahren 12 Milliarden Euro in Bildung investieren, und die kommen zu einem hohen Prozentsatz auch den Hochschulen zugute.“
• Wird der Streik etwas ändern?
Fest steht: Die Bachelor- und Masterstudiengänge werden in jedem Fall bleiben. Auch die Studiengebühren werden – vor allem in den unionsgeführten Bundesländern – nicht wieder abgeschafft…..

Obama in China

von polis am 17.11.2009 09:46

polis-ffd.de


Presseschau vom 17.11.2009

Obama in China

Der Respekt vor den Chinesen wächst auch in der amerikanischen Bevölkerung. Obama betont in Peking Gemeinsamkeiten und identische Ziele. Seine Kritik bleibt höflich und wirkt ohnmächtig.





fr-online.de

Obama umgarnt China

…..In Zusammenarbeit mit der chinesischen Führung will Obama beim Weltklimagipfel in Kopenhagen Beschlüsse mit "sofortiger Wirkung" erreichen. Er habe mit Präsident Hu Jintao vereinbart, auf einen Erfolg des Gipfels im Dezember hinzuwirken, sagte Obama.

Das Ziel bestehe nicht darin, in Kopenhagen "ein Teilabkommen oder eine politische Erklärung" zu unterzeichnen, sagte Obama. Vielmehr müsse am Ende ein Abkommen stehen, das "alle Teilbereiche der Verhandlungen" umfasse und "sofortige praktische Wirkung" entfalte. Dafür müssten China und die USA als die "beiden größten Energieverbraucher und -produzenten" zusammenarbeiten, fügte Obama hinzu……




spiegel.de

Amerikaner zittern vor Chinas Wirtschaftsmacht

…..Die angekündigte Zusammenarbeit dürfte viele US-Bürger beunruhigen. Denn laut einer Umfrage des Nachrichtensenders CNN sehen mehr als 70 Prozent der Amerikaner in China eine wirtschaftliche Gefahr. Nur 28 Prozent erklärten, sie fühlten sich nicht von der Wirtschaftskraft der Volksrepublik bedroht.
Als weniger angsteinflößend sehen die von CNN Befragten offenbar das militärische Potential des Landes. Nur die Hälfte sagte, die Volksrepublik könne militärisch gefährlich werden, 47 Prozent äußerten sich gegenteilig. Menschenrechte sind jedoch weiter ein wichtiges Thema: 68 Prozent der befragten US-Bürger vertraten die Ansicht, in China würden die Menschenrechte nicht eingehalten, ein Viertel sah dies gewährleistet. CNN befragte am Wochenende insgesamt 1014 US-Bürger…..




welt.de

Obama will mit China für das Klima kämpfen

…..Allerdings mahnte Obama zugleich in Gegenwart von Hu die Einhaltung der Menschenrechte an, die universell und für alle religiösen und ethnischen Minderheiten gelten müssten. Der US-Präsident betonte, dass die USA Tibet als Teil Chinas ansähen, und sprach sich für eine baldige Wiederaufnahme des stockenden Dialogs der chinesischen Führung mit dem Dalai Lama auf.
Hu wiederum forderte die USA auf, sich in der globalen Wirtschaftskrise noch stärker gegen Protektionismus zu wenden. Beide Länder müssten „ihre Handelsspannungen angemessen lösen“, sagte der Staats- und Parteichef…..




seuddeutsche.de


Obama: Klimagipfel muss "sofortige Wirkung" haben

…..Die Erwartungen an die UN-Konferenz vom 7. bis zum 18. Dezember in Kopenhagen waren zuletzt gering. Am Wochenende erlitten die Klimaschutzbemühungen einen Rückschlag, als der Gipfel des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums (Apec) sich nicht auf ein verbindliches Ziel zur Verringerung des Ausstoßes von Treibhausen einigen konnte…..
…..Bei dem Treffen ging es auch um die Atomprogramme Nordkoreas und Irans. Obama sagte, Teheran müsse zeigen, dass sein Atomprogramm friedlich und transparent sei. Anderenfalls werde es Konsequenzen geben, kündigte der US-Präsident an. Die USA und China wollten zusammenarbeiten, um der Gefahr eines Irans mit Atomwaffen zu begegnen.
China und die USA seien sich einig, dass die Weiterverbreitung von Atomwaffen unterbunden werden und Nordkorea sein Nuklearwaffenprogramm aufgeben müsse. Das Regime in Pjöngjang habe die Wahl zwischen Dialog und Isolierung, sagte Obama weiter. Die Menschen in Nordkorea würden davon profitieren, wenn ihre Regierung den internationalen Forderungen nachkomme…...

Brüder zur Sonne….

von polis am 16.11.2009 09:23

polis-ffd.de


Presseschau vom 16.11.2009



Bild: fr-online.de


Brüder zur Sonne….

Erkenntnisgewinne, Versöhnung, Aufbruch – die Seele der SPD wurde in Dresden im Sauseschritt repariert und aufpoliert. Brüder zum Lichte empor… Am Ende gabs auch noch die Vermögenssteuer.





fr-online.de

Das Dresdener Miteinander

…..Drei Tage lang hat sich die SPD in Dresden auf die Suche nach sich selbst begeben. Und irgendwann in diesen drei Tagen steht Peer Steinbrück auf der kargen Bühne von seinem Platz auf, winkt in den Saal - und ist verdammt gerührt. Beinahe frenetisch ist der Jubel, mit dem der scheidende Finanzminister vom Parteivolk in die dritte Reihe der Politik verabschiedet wird.
So ganz verstehen mag das niemand, der nicht jener schrumpfenden sozialdemokratischen Familie angehört, die sich SPD nennt. Schließlich hat kaum ein Spitzenpolitiker die Gemüter in der Partei so sehr erregt wie der manchmal hochnäsige Hanseat. Wenn in der SPD von Regierungspolitik die Rede ist, die ihr aufgezwungen worden sei, denkt manch einer an Steinbrück……




faz.de

SPD vollzieht Wende in der Wirtschaftspolitik

…..-Vermögensteuer: Zu ihrer Regierungszeit umkurvte die SPD das heikle Thema. Sie forderte, dass "große Einkommen und Vermögen in ausreichender Weise ihren gerechten Beitrag für die Sicherung der Zukunft unserer Gesellschaft leisten". Jetzt spricht sie sich eindeutig für eine Wiederbelebung der Steuer aus, die seit 1997 nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr erhoben wird. "Unser Steuerkonzept wird Vermögende, unter anderem durch die Wiedereinführung der Vermögensteuer, stärker in die Verantwortung für das Gemeinwohl nehmen."…..




spiegel.de

Nahles plant Rückkehr an die Macht in Zwei-Jahres-Schritten

…..Die frischgewählte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles stellt nach dem Dresdner Parteitag eine Vision für die Zukunft der SPD im Bund auf: "In der ersten Etappe steht die Neuaufstellung und die Stärkung der Organisation im Zentrum. Dann werden wir die Bundestagswahl 2013 in Angriff nehmen", sagte sie der "Passauer Neuen Presse". Zunächst habe 2010 der Landtagswahlkampf in Nordrhein-Westfalen Priorität.
Inhaltlich fordert Nahles ein schärferes soziales Profil ihrer Partei: "Abstiegsängste und Altersarmut sind verbreitet. Die haben wir in den letzten Jahren nicht ernst genug genommen. Das war falsch."
Nahles, die auf dem SPD-Parteitag in Dresden zur Generalsekretärin gewählt worden war, sagte, sie sehe ihre Aufgabe in der strategischen Ausrichtung der Partei. "Wir müssen unsere Fühler wieder in die gesellschaftlichen Organisationen ausstrecken." Sie wolle die Präsenz der SPD in der Fläche verbessern und "das Teamspiel organisieren zwischen Ländern, Kommunen, Bund und Bundestagsfraktion". …..




welt.de

Nahles will SPD mit Vierjahresplan zur Macht führen

…..Parteichef Sigmar Gabriel werde sich stärker um den Politikentwurf der SPD kümmern, sagte Nahles. Es gehe um eine sozialdemokratische Wirtschaftskonzeption, die Ökologie und soziale Gerechtigkeit verbinde. Der Vorsitzende müsse auch motivieren: „Wir haben jetzt vier Jahre Opposition vor uns. Die Zeit wird uns noch lang werden. Wir müssen sie nutzen, um verloren gegangenes Vertrauen zurückzuholen.“…..
…..Gabriel machte deutlich, dass er die Frage nach einer Kanzlerkandidatur für verfrüht hält. „Kanzlerkandidaturen zu debattieren, wenn man gerade eine Bundestagswahl verloren hat, das ist kein Ausdruck besonderer Intelligenz“, sagte er in der ARD.
Ähnlich äußerte sich der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD). Der frühere SPD-Chef betonte aber in der „Bild“-Zeitung: „Gabriel hat in seiner Rede deutlich gezeigt, was er kann und wie er Menschen mitreißen kann. Der kann auch Wahlen gewinnen.“ …..

Die Diktatur des Glücks

von Marylin am 15.11.2009 12:50

Gedanken nach dem Tod Robert Enkes
Die Diktatur des Glücks

In unserer Leistungsgesellschaft wartet es angeblich auf jeden Menschen, der sich redlich bemüht: das Glück. Denn wer nicht glücklich ist, ist selbst schuld. Oder? VON JAGODA MARINIC


Gedenken an Robert Enke: trauernde Fans in Hannover. Foto: taz.de/ dpa

Der überraschende Tod des Nationaltorwarts Robert Enke versammelte in der Nacht auf den 11. November 35.000 Menschen in Hannover, die ihm die letzte Ehre erweisen wollten. Auf der Pressekonferenz erzählt seine Frau von der Entscheidung, seine Krankheit nicht öffentlich zu machen aus Angst, den Sport, das Privatleben zu verlieren, was natürlich Wahnsinn ist. Teresa Enke wählt das einzig richtige Wort: "Wahnsinn". Ein Wahnsinn, der Einzug gehalten hat in unserer Gesellschaft und längst zur Normalität erklärt wird. Die Spaßgesellschaft zeigt ihr gar nicht so spaßiges Gesicht dort, wo Menschen nicht lachen wollen, aber sollen. Wo sie sich nicht unterhalten lassen wollen, doch müssen. Wo sie Haltung bewahren sollen, wie es so heißt.

Bezeichnenderweise ist der Schirmherr der Stiftung Deutsche Depressionshilfe Harald Schmidt. Die Menschen müssen natürlich mit Späßen an dieses Thema herangeführt werden, schließlich ist es ein ernstes. Die Stiftung spricht von vier Millionen Depressiven. Doch nicht um Zahlen soll es gehen, um Statistiken, die diese oder jene Depressionen erfassen, belegen oder widerlegen. Das Einzige, was wir alle mit Gewissheit kennen, ist das Credo, mit dem wir leben: Wer nicht glücklich ist, ist selbst schuld. Doch was versteht diese Gesellschaft unter Glück? Die Angebote unserer angeblich pluralistischen Gesellschaft sind nicht zahlreich. Die immer gleichen Mantren trägt diese Gesellschaft an uns heran: Beruflicher Erfolg muss Glück bedeuten. Wahre Liebe muss Glück bedeuten. Kinder müssen Glück bedeuten. Wenn dies alles sich einstellt, dann kann und darf ein Mensch nicht unglücklich sein, weil er die Werte, die wir für unsere Pfeiler halten, infrage stellt. Wenn er trotz allem nicht glücklich ist, muss es sich um einen schwachen Menschen handeln.

Robert Enke war Spitzensportler. Somit verbittet sich dieser Rückschluss. Niemand sollte ihn nun zum Märtyrer machen für jene, die stillschweigend und ohne öffentliches Mitgefühl durch seelische Krankheiten gehen, denn jeder Mensch sollte für sich stehen. Es ist vielmehr seine hinterbliebene Frau, deren mutiger Schritt, sich sofort einer Pressekonferenz zu stellen, unserer Gesellschaft den Spiegel vorhält.

Einen Spiegel, in dem wir uns gut betrachten sollten: Wie kann es sein, dass wir trotz aller Aufklärung in einer Atmosphäre leben, in der Menschen mehr Angst haben vor dem Urteil ihrer Mitmenschen als dem eigenen Tod? Wahnsinn, wie Teresa Enke sagt. Unsere Diktatur des Glücks ist grenzenlos bis in Bereiche hinein, in denen sie nichts verloren hat. Der Raum, in dem diese Gesellschaft Leid gestattet, darf nicht ins Privateste abgeschoben werden. Während sich in den Medien eine Entblößungskultur breitmacht, die weniger mit Leid als mit Selbstinszenierung zu tun hat, verschwindet aus unserem öffentlichen Raum der Ausdruck von authentischem Leid. Leid will nichts und will nichts werden. Leid möchte, wie alles andere, das uns Menschen innewohnt, einfach angenommen werden. Das heißt nicht, dass man sich nicht professionelle Hilfe suchen soll, im Gegenteil, doch man sollte eine Praxis nicht mit dem Traum vom Verschwinden des Leids betreten. So wie man nicht mit dem Traum vom Verschwinden des Leids in die Liebe treten sollte. Denn Liebe kann heilen, muss aber nicht. Auch Erfolg muss nicht glücklich machen, Kinder oder Geld nicht. All das sagt nichts darüber aus, wie glücklich oder tieftraurig ein Mensch ist. Dabei sollte man Unglück nicht mit Jammern verwechseln. Bezeichnenderweise jammern die Leidenden am wenigsten. Leid lässt vor allem verstummen. Unsere Zeit hat psychologische Praxen geschaffen, in denen das Schweigen gebrochen werden kann, doch diese Praxen dürfen nur ein Anfang sein, professionelle Unterstützung, medizinische Hilfe. Meist mutiert selbst dieser kleine, geschützte Raum zur nächsten Erfolgsstory: Wie gut ist dein Psychologe? Wie schnell schlägt die Methode an, die Tabletten? Ist dein Leid verwertbar? Die meisten erwarten, dass Menschen nach Therapien bereichert, tiefer und stärker als zuvor dastehen.

Nicht einmal in diesen wenigen Quadratmetern herrscht das Recht auf die Reaktion, die Menschen tatsächlich überkommt, auf ihr tatsächliches Gefühl. Auch hier muss alles Erleben mit positiver Entwicklung einhergehen. Doch nicht alles ist verwertbar. Nicht alles ist umwandelbar in Glück.

Wir müssen lernen, den Aufstieg und die nie enden wollende Aneinanderreihung von Glück zu verweigern. Ohne dem Unglück zu verfallen.

Europa der Vorurteile

von qualtinger am 15.11.2009 12:26

Neue Heitmeyer-Studie
Europa der Vorurteile

Erstmals wurde die so genannte "Heitmeyer-Studie" zu gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit auch im europäischen Ausland durchgeführt. In allen Ländern stark: Islamfeindlichkeit. VON SABINE AM ORDE


Gutes Beispiel für die neue Islamfeindlichkeit. Foto: taz.de/ap

BERLIN taz | Vorurteile gegen Minderheiten sind in Europa in einem "alarmierenden Ausmaß" verbreitet. Das zeigt eine Studie, die das Institut für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung der Universität Bielefeld in acht europäischen Ländern durchgeführt hat.

JedeR zweite EuropäerIn aus diesen Ländern stimmt den Aussagen "Es gibt zu viele Einwanderer" und "Der Islam ist eine Religion der Intoleranz" zu. 43 Prozent der Befragten halten Homosexualität für unmoralisch, fast ein Drittel geht von einer "natürlichen Hierarchie zwischen schwarzen und weißen Menschen" aus, ein Viertel unterstellt, dass "Juden zu viel Einfluss" haben.

Die WissenschaftlerInnen haben für ihre repräsentative Studie je 1.000 Staatsbürger in Großbritannien, Frankreich, Deutschland, den Niederlanden, Italien, Portugal, Polen und Ungarn befragt. Sie zeigen, dass unterschiedliche Vorurteile in einem "Syndrom der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit" zusammenhängen. Wer also für ein Vorurteil anfällig ist, ist dies mit großer Wahrscheinlichkeit auch für andere. Denn der Kern, so die Wissenschaftler, sei "eine Ideologie der Ungleichheit". Für Deutschland untersuchen die Bielefelder dies seit vielen Jahren in einer Langzeitstudie unter der Leitung von Wilhelm Heitmeyer, auf europäischer Ebene ist es die erste Studie dieser Art.

"In Europa werden diese Vorurteile weitgehend geteilt", sagt Psychologie-Professor Andreas Zick, auch wenn das Ausmaß der Zustimmung in den acht Ländern unterschiedlich sei. Im Durchschnitt sind die untersuchten Vorurteile in Polen und Ungarn am höchsten und in den Niederlanden und Großbritannien am wenigsten ausgeprägt. Doch von dieser Tendenz gibt es auch Ausreißer: So würden besonders viele BritInnen eine Partei wählen, die Einwanderung begrenzt.

Besonders viele NiederländerInnen würden nicht in ein Wohnviertel ziehen, in dem viele MigrantInnen leben. Deutschland liegt bei allen Fragen im Mittelfeld. Auffällig ist, dass es beim Antisemitismus große Unterschiede zwischen den Ländern gibt; besonders in Polen und Ungarn ist er stark ausgeprägt, in Großbritannien und den Niederlanden eher schwach. Bei der Islamfeindlichkeit ist dies nicht der Fall: Die Zustimmung ist in allen Ländern hoch.

Zu den Ursachen für gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit gehören nach Ansicht der Wissenschaftler autoritäre Einstellungen, ein subjektives Gefühl der Bedrohung durch Fremde und die Zurückweisung von kultureller Unterschiedlichkeit.

Der Retter

von polis am 14.11.2009 09:35

polis-ffd.de


Presseschau vom 14.11.2009



Bild: faz.net


Der Retter

Veni, vidi, vici – Sigmar Gabriel ist neuer SPD-Parteivorsitzender. Mit einer fulminanten Rede begeisterte er die Delegierten „seines“ Parteitages in Dresden. Ergebnis: 94,3 % !





fr-nline.de

Eine Aussprache, aber kein Aufstand

Dies ist der Moment der Wahrheit. Sigmar Gabriel steht auf dem roten Podest des SPD-Parteitags in Dresden, zu seinen Füßen die 525 Delegierten und an seinen Lippen. Der Mann, der kurz darauf mit einem phänomenalen Ergebnis von 94,3 Prozent zum neuen Vorsitzenden der einstmals stolzen Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt wird, steht dort, ein bisschen nervös und ziemlich füllig, und soll ein kleines Wunder vollbringen. Die Delegierten aus Bayern, aus Sachsen, aus Nordrhein-Westfalen, aus Hessen und dem übrigen Bundesgebiet erwarten ein kleines Wunder: Sigmar Gabriel soll die SPD retten…..




faz.de

Die SPD hat einen neuen Steuermann

…..Vor allem Kampfeswillen wollte Gabriel vermitteln. Alle möglichen Ursachen der Niederlagen und des Niederganges hatte er aufgezählt. Den Begriff der „Deutungshoheit“ stellte er in den Vordergrund. Die Partei dürfe sich nicht auf angebliche Analysen von Politikwissenschaftler einlassen und deren Definition von „Mitte“, die statisch sei. Gabriel erinnerte an Willy Brandt. „Die Mitte war links, weil wir sie verändert haben. Die SPD hatte sie erobert. Und das müssen wir wieder machen.“ Die Anpassungen an die vermeintliche Mitte aber seien die eigentliche Ursache für die Wahlverluste gewesen. Union und FDP aber seien „Rechte“, und den Zweiflern rief er noch ein „So müssen wir sie nennen“ zu…..




welt.de

Der SPD-Parteitag, ein Lehrstück in Frustabbau

…..Die Basis hören und wieder ernst nehmen, mit diesem Versprechen trat die neue Führung unter Sigmar Gabriel an. So gab es kein Zeitlimit für die Aussprache, die sich an die Abschiedsrede Franz Münteferings anschloss. 60 Delegierte meldeten sich zu Wort und durften Dampf ablassen.
„Am meisten nervt mich, dass die mit den schlechtesten Wahlergebnissen die größte Schnauze haben“, griff ein Delegierter aus Hessen die bisherige Führung unter Müntefering frontal an. Andere warfen dem gescheiterten Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier vor, sich noch am Wahlabend per „Selbstausrufung“ zum Fraktionschef gekürt zu haben. Auch wurden Zweifel an dem angekündigten Neuanfang laut. Unter den 48 Kandidaten für den SPD-Vorstand seien „ganze elf neue Namen“, beklagte der Delegierte Peter Conradi aus Baden-Württemberg. Das klinge eher nach einem beherzten „Weiter so“. …..




sueddetsche.de

Siggi ist Pop

Sigmar Gabriel rockt mit einer grandiosen Rede den SPD-Parteitag in Dresden. Die Delegierten bedanken sich mit 94,2 Prozent Zustimmung beim einstigen Pop-Beauftragten der Partei. Es könnte der Beginn einer neuen Freundschaft werden…..

…..Gabriel fängt bescheiden an. Es ist der Beginn seiner Rede, mit der er den Weg zu diesem Wahlergebnis ebnet. Zuvor hatte eine Delegierte angekündigt, weder ihm noch dem Leitantrag des SPD-Vorstandes ihre Stimme geben zu können. Gabriel wendet sich direkt an sie. Er will sie "um was bitten. Dass du dem Leitantrag und mir und allen eine Chance gibst." Beifall schon jetzt.
Dann gesteht er: "Selbst einer wie ich hat da ein bisschen Lampenfieber vor dem, was da jetzt kommt." Er meint diese Rede, diese eineinhalb Stunden, die vor ihm liegen. "Wir bitten um Vertrauensvorschuss und um mehr können wir auch nicht bitten."

Es wird das, was man eine große Rede nennt. Außen-, Innen-, Sozial- und Bildungspolitik, Gabriel lässt kein Themenfeld aus. Er dekliniert für alle Themen durch, was linke Politik ist, was daran sozialdemokratisch ist. Er findet den Ton. Die Delegierten bejubeln ihn bald nach jedem Absatz.
Es sind aber vor allem die Stellen, in denen er sich mit den Fehlern der Vergangenheit auseinandersetzt, die ihm die Sympathien bringen. Dass es in der Partei einen neuen Umgang miteinander geben müsse. Dass in der Sozialdemokratie Schluss damit sein müsse, dass es "so schwierig ist, sich zu verzeihen".
Wenn das Wort Genosse wieder einen "stolzen Klang" bekommen soll, dann muss es "als Zeichen innerer Verbundenheit, als Symbol für Gleichheit innerhalb der Partei, als Zeichen, dass uns viel mehr eint, als uns trennt" verstanden werden.
Die Beschlüsse zu Hartz IV, zur Rentenpolitik, die seien nicht die Ursachen für die Krise, allerhöchstens ihre Symptome. "Wir haben in Etappen verloren." Das liege an einem "Irrglauben darüber, was eigentlich die politische Mitte in diesem Land ist." Die sei ein fester Ort. Die politische Mitte "hat der gewonnen, der die richtigen Fragen und die richtigen Antworten bereithält". Es gelte, die Deutungshoheit über diese Mitte zurückzuerobern. "Statt die Mitte zu verändern, haben wir uns verändert." …..

Döpfners Streit mit Arianna Huffington

von polis am 13.11.2009 11:23

Mathias Döpfner und Arianna Huffington - Bild: meedia.de

Alte gegen neue Medien beim Monaco Media Forum
Döpfners Streit mit Arianna Huffington

Es war ein Treffen zwischen alten und der neuen Medien. Axel Springers Vorstandschef Mathias Döpfner lieferte sich mit "Huffington Post"-Gründerin Arianna Huffington beim Monaco Media Forum ein Streitgespräch. Döpfner verteidigte seine Paid-Content-Strategie. Freier Zugang zu Informationen sei eine der "absurdesten Thesen", die er je gehört habe, eine "Idee von Web-Kommunisten". Huffington konterte: "Wir freuen uns auf den Wettbewerb, wenn Sie Geld für etwas verlangen, das wir kostenlos anbieten."

Döpfner begründete seine Paid-Content-Pläne mit zwei Argumenten: Erstens komme es auf die Qualität der Inhalte an. Für interessante Inhalte hätten die Leute schon immer gezahlt. Zweitens brauche es rechtliche Rahmenbedingungen, die die Investitionen der Inhalte-Produzenten schützen. Sonst würde niemand mehr teure Inhalte produzieren. Das hässliche Wort Leistungsschutz schwebte durch den Raum, wurde aber nicht ausgesprochen. Vielleicht, weil es ihm Englischen keine treffende Bezeichnung dafür gibt......


Mehr / zum Artikel auf meedia.de

Auf der Couch

von polis am 13.11.2009 08:54

polis-ffd.de


Presseschau vom 13.11.2009

Auf der Couch

Der SPD-Parteiteg in Dresden dient vor allem der Analyse und der Hoffnung auf Heilung. Wie krank der Patient wirklich ist und wie schnell er gesundet muss er alleine herausfinden. Nicht jedes Rezept hat Chancen beim Wähler eingelöst zu werden.





fr-online.de

Auf der Suche nach sich selbst

…..Mit dem Verlust von Mandaten sind viele Bundestagsbüros und Wahlkreisvertretungen verloren gegangen. Die SPD muss sich aus der Fläche zurückziehen. Der Apparat ist beschädigt, es wird Jahre dauern, die SPD wieder kampagnenfähig zu machen. Diese Schwächung ist umso schlimmer, als die Sozialdemokraten jetzt allerorten präsent sein müssten, weil die SPD zur norddeutschen Regionalpartei mit bundespolitischem Anspruch geschrumpft ist. In Bayern, in Baden-Württemberg, in Hessen, im Saarland, in Sachsen und in Thüringen ist sie längst nicht mehr Volkspartei. Damit darf sich die SPD nicht abfinden…..




spiegel.de

Steinmeier warnt SPD vor Abrechnung mit Müntefering

…..Unmittelbar vor dem Parteitag in Dresden hat Oppositionschef Frank-Walter Steinmeier die SPD eindringlich vor einer Abrechnung mit dem scheidenden Vorsitzenden Franz Müntefering gewarnt. "Nichts wäre ungerechter als eine Abrechnung mit ihm", sagte Steinmeier SPIEGEL ONLINE. "So darf eine Partei mit ihrer Geschichte, zu der immer auch Personen gehören, nicht umgehen." Müntefering habe sich immer für die SPD "zerrissen".

In der SPD wird die für Freitagmorgen vorgesehene Abschiedsrede Münteferings mit Spannung erwartet. Wie kein anderer steht der 69-Jährige für die vergangenen elf Regierungsjahre der Partei, mitsamt der umstrittenen Arbeitsmarkt- und Rentenreformen. Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl war Franz Müntefering vorgeworfen worden, mit einem autoritären Führungsstil die Debattenkultur in der Partei erstickt zu haben und so eine Teilschuld für das schlechte Abschneiden zu tragen. Vom Zungenschlag seiner Rede dürfte abhängen, wie aufgewühlt die anschließende Debatte auf dem Parteitag verläuft. Am Abend ist die Wahl der neuen Führungsspitze um Sigmar Gabriel und Andrea Nahles vorgesehen….

Interview:.....




welt.de

Steinmeier fordert Neuanfang ohne Abrechnungen

…..Nach einer mehrstündigen Aussprache soll am Nachmittag der vormalige Bundesumweltminister Sigmar Gabriel zum neuen SPD-Vorsitzenden gewählt werden. Der pocht auf eine Analyse des Debakels bei der Bundestagswahl. „Es kommt darauf an, dass die SPD jetzt zwei Dinge macht: Dass sie sich darüber unterhält, wie es zu dieser schweren Niederlage gekommen ist, aber gleichzeitig auch einen neuen Antritt schafft“, sagte er am Donnerstagabend.
Müntefering selbst wird am Vormittag zu den 525 Delegierten sprechen und damit den Parteitag eröffnen. Der Rede gehört auch deshalb besondere Aufmerksamkeit, weil seine Wortwahl die Atmosphäre und den Tonfall für die weiteren Debatten maßgeblich prägen wird – und somit die Wahlergebnisse von Gabriel und der designierten Generalsekretärin Andrea Nahles beeinflussen könnte…..




sueddeutsche.de

In Sorge um die sieche Tante

Die Schwäche der Sozialdemokraten lässt auch die Konkurrenten nicht kalt. CSU, Grüne und Freie Wähler versammeln sich am Krankenbett. Die Diagnose: schwerer Sehfehler.

Gespräch mit CSU, FW und Grünen

Moderation: K. Auer und A. Ramelsberger

Truppenbetreuung

von polis am 12.11.2009 09:30

polis-ffd.de


Presseschau vom 12.11.2009

Truppenbetreuung

Verteidigungsminister zu Guttenberg ist zu einem überraschenden Kurzbesuch in Afghanistan eingetroffen. Er absolviert dort ein dichtes Programm. Die Truppe besucht er auch.





fr-online.de

Guttenberg an der Front

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ist unter massiven Sicherheitsvorkehrungen zu einem Kurzbesuch in Afghanistan eingetroffen. Zunächst stand ein Treffen mit dem deutschen Botschafter in Afghanistan, Werner Hans Lauk, auf dem Programm. Wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin weiter mitteilte, traf Guttenberg außerdem deutsche Vertreter der EU-Polizeimission (EUPOL) sowie Mitarbeiter deutscher Stiftungen und Entwicklungshilfeorganisationen

Zweite Station ist das Hauptquartier der internationalen Schutztruppe ISAF in der Hauptstadt Kabul. Dort will er mit dem amerikanischen ISAF-Kommandeur Stanley McChrystal zusammenkommen……




faz.de

Guttenberg zu Kurzbesuch in Afghanistan

…..Der Bundestag entscheidet im Dezember über die Verlängerung des Mandats für die Beteiligung der Bundeswehr an der Isaf. Derzeit sind 4520 deutsche Soldaten am Hindukusch stationiert; die Obergrenze des Mandats beläuft sich auf 4500 Mann. Sie darf bei Kontingentwechseln kurzfristig überschritten werden, was derzeit der Fall ist. In der Regel bleiben Soldaten etwa vier Monate im Afghanistan-Einsatz. Wenn die eine Truppe nach Hause fliegt, rückt die nächste nach. Dabei kommt es mitunter zu Ãœberschneidungen…..




spiegel.de

Guttenberg auf Antrittsbesuch in der Kampfzone

…..Die Afghanistan-Reise von Guttenberg, der gerade 15 Tage im Amt ist, soll in einer kritischen Zeit für das Land am Hindukuschein Zeichen setzen. Guttenberg will aber auch schnell seine Verbundenheit mit den rund 4300 deutschen Soldaten zeigen, die am Hindukusch stationiert sind. Einen Fehler seines Vorgängers will der Minister keinesfalls machen - sich nachsagen lassen, dass er zu der Truppe keinen Draht habe…..
…..Guttenberg wird mit dem afghanischen Verteidigungsminister Abdul Rahim Wardak reden, vor allem über die Ausbildung der afghanischen Armee. Der Aufbau von Militär und Polizei, der als Schlüssel für ein eigenständiges Afghanistan gilt, läuft längst nicht so reibungslos wie erhofft - die Armee macht eher durch fehlende Disziplin oder Skandale wie den Verkauf von Waffen an die Taliban auf sich aufmerksam.
Auf seinen wenigen Fahrten durch die Hauptstadt wird sich Guttenberg ein Bild von Kabul machen können - und sehen, wie sich die Stadt inzwischen durch die immer wieder verstärkten Sicherheitsmaßnahmen ins Absurde verändert hat…..




welt.de

Guttenberg überrascht Truppen in Afghanistan

…..Dabei machte Guttenberg deutlich, dass er das verstärkte Vorgehen von US-Elitetruppen gegen die radikal-islamischen Taliban im deutschen Einsatzgebiet im Norden des Landes grundsätzlich billigt. „Ich sehe das prinzipiell nicht negativ“, sagte der Minister. Die Aktionen der US-Truppen sorgten in der Unruheregion Kundus für mehr Sicherheit. Bisher sei die Abstimmung sehr gut. Es sei wichtig, dass dies auch in Zukunft so bleibe.
US-Spezialkräfte hatten zuletzt verstärkt in der eigentlich von den Deutschen kontrollierten Region Kundus eingegriffen. Gemeinsam mit Hunderten afghanischen Soldaten töteten sie Anfang November nach eigenen Angaben mindestens 130 Taliban in und um den Bezirk Chahar Darrah nahe der Stadt Kundus…...