Brüder zur Sonne….

Brüder zur Sonne….

polis-ffd.de


Presseschau vom 16.11.2009



Bild: fr-online.de


Brüder zur Sonne….

Erkenntnisgewinne, Versöhnung, Aufbruch – die Seele der SPD wurde in Dresden im Sauseschritt repariert und aufpoliert. Brüder zum Lichte empor… Am Ende gabs auch noch die Vermögenssteuer.





fr-online.de

Das Dresdener Miteinander

…..Drei Tage lang hat sich die SPD in Dresden auf die Suche nach sich selbst begeben. Und irgendwann in diesen drei Tagen steht Peer Steinbrück auf der kargen Bühne von seinem Platz auf, winkt in den Saal - und ist verdammt gerührt. Beinahe frenetisch ist der Jubel, mit dem der scheidende Finanzminister vom Parteivolk in die dritte Reihe der Politik verabschiedet wird.
So ganz verstehen mag das niemand, der nicht jener schrumpfenden sozialdemokratischen Familie angehört, die sich SPD nennt. Schließlich hat kaum ein Spitzenpolitiker die Gemüter in der Partei so sehr erregt wie der manchmal hochnäsige Hanseat. Wenn in der SPD von Regierungspolitik die Rede ist, die ihr aufgezwungen worden sei, denkt manch einer an Steinbrück……




faz.de

SPD vollzieht Wende in der Wirtschaftspolitik

…..-Vermögensteuer: Zu ihrer Regierungszeit umkurvte die SPD das heikle Thema. Sie forderte, dass "große Einkommen und Vermögen in ausreichender Weise ihren gerechten Beitrag für die Sicherung der Zukunft unserer Gesellschaft leisten". Jetzt spricht sie sich eindeutig für eine Wiederbelebung der Steuer aus, die seit 1997 nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr erhoben wird. "Unser Steuerkonzept wird Vermögende, unter anderem durch die Wiedereinführung der Vermögensteuer, stärker in die Verantwortung für das Gemeinwohl nehmen."…..




spiegel.de

Nahles plant Rückkehr an die Macht in Zwei-Jahres-Schritten

…..Die frischgewählte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles stellt nach dem Dresdner Parteitag eine Vision für die Zukunft der SPD im Bund auf: "In der ersten Etappe steht die Neuaufstellung und die Stärkung der Organisation im Zentrum. Dann werden wir die Bundestagswahl 2013 in Angriff nehmen", sagte sie der "Passauer Neuen Presse". Zunächst habe 2010 der Landtagswahlkampf in Nordrhein-Westfalen Priorität.
Inhaltlich fordert Nahles ein schärferes soziales Profil ihrer Partei: "Abstiegsängste und Altersarmut sind verbreitet. Die haben wir in den letzten Jahren nicht ernst genug genommen. Das war falsch."
Nahles, die auf dem SPD-Parteitag in Dresden zur Generalsekretärin gewählt worden war, sagte, sie sehe ihre Aufgabe in der strategischen Ausrichtung der Partei. "Wir müssen unsere Fühler wieder in die gesellschaftlichen Organisationen ausstrecken." Sie wolle die Präsenz der SPD in der Fläche verbessern und "das Teamspiel organisieren zwischen Ländern, Kommunen, Bund und Bundestagsfraktion". …..




welt.de

Nahles will SPD mit Vierjahresplan zur Macht führen

…..Parteichef Sigmar Gabriel werde sich stärker um den Politikentwurf der SPD kümmern, sagte Nahles. Es gehe um eine sozialdemokratische Wirtschaftskonzeption, die Ökologie und soziale Gerechtigkeit verbinde. Der Vorsitzende müsse auch motivieren: „Wir haben jetzt vier Jahre Opposition vor uns. Die Zeit wird uns noch lang werden. Wir müssen sie nutzen, um verloren gegangenes Vertrauen zurückzuholen.“…..
…..Gabriel machte deutlich, dass er die Frage nach einer Kanzlerkandidatur für verfrüht hält. „Kanzlerkandidaturen zu debattieren, wenn man gerade eine Bundestagswahl verloren hat, das ist kein Ausdruck besonderer Intelligenz“, sagte er in der ARD.
Ähnlich äußerte sich der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD). Der frühere SPD-Chef betonte aber in der „Bild“-Zeitung: „Gabriel hat in seiner Rede deutlich gezeigt, was er kann und wie er Menschen mitreißen kann. Der kann auch Wahlen gewinnen.“ …..