Wahrheitsverformend - polis-Presseschau

Wahrheitsverformend - polis-Presseschau

Presseschau vom 19.12.2011



Bundespräsident in der Kreditaffäre. Wie sehr wird das Amt selbst beschädigt?


Wahrheitsverformend

Die Kreditaffäre der Bundespräsident Wulff ausgesetzt ist, macht eines klar: Nicht nur der Bundespräsident als Person hat Schaden genommen, sondern in hohem Maße das Amt selbst. Der Umgang des Christian Wulff im Sinn und Ziel einer akzeptablen, nachvollziehbaren Aufklärung der Schmonzette, ist inakzeptabel. Wulff beschädigt das Amt und damit setzt er die institutionelle Struktur unserer Demokratie einer gefährlichen Belastungsprobe aus. Der Stil seiner "Offenlegungen" ist in hohem Maße "wahrheitsverformend".





fr-online.de

Wulff und der Fluch der Provinz

... Die Klüngelei zwischen Politik und Wirtschaftsbossen gehört zur besonderen niedersächsischen Melange. Christian Wulff hat diesen Ruch der Provinz mit nach Berlin gebracht. Weil er die Krise bisher schlecht handhabt, bleibt Wulff auch weiterhin unter Druck. Seine moralische Autorität steht auf dem Spiel. ...




spiegel.de

Zweifel an Wulff wachsen

... Christian Wulff denkt nicht an Rücktritt. Doch kann der Präsident die Affäre um seinen Hauskredit einfach aussitzen? Opposition und Rechtsexperten üben harsche Kritik, auch in den eigenen Reihen schwindet offenbar der Rückhalt. ...




taz.de

Stolperfalle Ministergesetz

... Bundespräsident Christian Wulff könnte mit dem Privatkredit, den ihm eine befreundete Unternehmergattin gewährte, gegen das Ministergesetz Niedersachsens verstoßen haben. "Das Ministergesetz stellt unmissverständlich klar, dass Mitglieder der Landesregierung keine Belohnungen oder Geschenke annehmen dürfen", sagte der Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim am Sonntag der taz. ...




sueddeutsche.de

Wie Wulff das Amt blamiert

... Sein Lieblingsprojekt Integration kann Wulff nur voranbringen, wenn er selbst integer ist. In der Kreditaffäre hat er sich nicht wie ein Präsident verhalten, sondern wie ein verdruckster Kleinbürger. Das ist kein historischer Fehler, könnte aber das Amt des Bundespräsidenten in eine historische Krise stürzen. ...
von Heribert Prantl.


Foto: sz.de/reuters