Unterschrieben! - polis-Presseschau
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Unterschrieben! - polis-Presseschau
von polis am 09.12.2010 08:41
Presseschau vom 09.12.2010
Der Bundespräsident gibt sein OK
Unterschrieben!
Bundespräsident Wulff hat das Gesetz zur Verlängerung von AKW-Laufzeiten unterschrieben. Nach „intensiver und sorgfältiger Prüfung“ hält er es für verfassungsgemäß. Mehrere SPD-geführte Länder sehen das anders und streben nun eine Normenkontrollklage vor dem Bundesverfassungsgericht an.
fr-online .de
AKW können länger laufen
… Die von der schwarz-gelben Koalition angestrebte Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken kann jetzt nur noch vom Bundesverfassungsgericht gestoppt werden. Bundespräsident Christian Wulff hat das entsprechende Gesetz gestern unterzeichnet, so dass es zum 1. Januar in Kraft treten kann. …
faz.net
Wulff unterschreibt Atomgesetze
… Die Gesetze - darunter auch die neue Atomsteuer und der Milliardenfonds zum Ausbau der Öko-Energien - treten mit der Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft. Die SPD-regierten Länder wehren sich dagegen, dass die Regierung die längeren Laufzeiten ohne Zustimmung des Bundesrates beschlossen hat, in dem Schwarz-Gelb keine Mehrheit mehr hat. …
spiegel.de
Wulff unterschreibt schwarz-gelbes Atomgesetz
… Die Opposition hatte gehofft, dass Bundespräsident Christian Wulff das umstrittene schwarz-gelbe Atomgesetz stoppen würde. Doch nun hat Christian Wulff das Regelwerk am Mittwoch unterzeichnet. Damit kann die geplante Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken Anfang 2011 in Kraft treten. Die Neuregelung sieht ein Laufzeitplus um acht bis 14 Jahre vor. …
taz.de
Wulff hat's getan
… Aus Sicht der SPD-geführten Länder erfordern die Laufzeiten ein sogenanntes zustimmungspflichtiges Gesetz, dem der Bundesrat mit der Mehrheit seiner insgesamt 69 Stimmen zustimmen muss, damit es in Kraft treten kann. Sollten die Kläger in Karlsruhe erfolgreich sein, würde nach ihren Angaben automatisch die alte Gesetzeslage wieder gelten. Die frühere rot-grüne Regierung hatte 2000 auf der Basis von 32 Jahren Regellaufzeit für jedes Kernkraftwerk Reststrommengen festgelegt. Das letzte AKW würde nach dem rot-grünen Atomausstieg ungefähr 2022 vom Netz gehen. ...
Foto: Gerd Altmann / pixelio.de
Antworten
Re: Unterschrieben! - polis-Presseschau
von Trotzki am 09.12.2010 14:54Damit hat er ein bisschen von dem wieder gut gemacht, das er durch dumme Sprüche in aller Welt in letzter Zeit versaut hatte.
Re: Unterschrieben! - polis-Presseschau
von phantadu am 09.12.2010 20:08trotzky, das sehe ich wie immer ganz anders. Aber noch haben wir eine Chance!
Re: Unterschrieben! - polis-Presseschau
von Alter_Sack am 10.12.2010 08:29Dumme Sprüche in aller Welt? Welche denn mal ganz speziell?
Re: Unterschrieben! - polis-Presseschau
von Trotzki am 10.12.2010 14:16Dumm stellen hilft nicht, Alter_Sack. Die gesammellten Reden des Herrn BP findest du bei google unter "Reden Wulff".
Re: Unterschrieben! - polis-Presseschau
von polis am 10.12.2010 14:41Sorry, Trotzki, da iss nix ... oder hast du jetzt auch schon ein eigenes google?
Re: Unterschrieben! - polis-Presseschau
von Trotzki am 10.12.2010 14:55Ich hab das Google aus´m Internet
Bei mir geht´s. http://www.google.de/#hl=de&source=hp&q=reden+wulff&aq=0&aqi=g1&aql=&oq=reden+wu&gs_rfai=&fp=cf934a1b8d696aba
Re: Unterschrieben! - polis-Presseschau
von polis am 10.12.2010 15:00"dumme sprüche in aller welt..."
jo... "in aller welt" wäre dann die rede vor dem türkischen parlament. die war gut! ... muss sogar ich zugeben!
unter welchem link gibts denn da mehr?
Re: Unterschrieben! - polis-Presseschau
von Trotzki am 10.12.2010 17:50Mensch, polis, dir hätte ich aber zugetraut, dass du lesen kannst. Ich hab doch nicht geschrieben, dass er in aller Welt Reden gehalten hat. Versaut hat er in aller Welt was durch seine Reden. Wir sind hier zwar nur ca. 400 Deutsche, aber das der Islam zu Deutschland gehört, führt doch zu kollektivem Kopfschütteln.