Schlechtes, sinnloses Abenteuer - polis-Presseschau

Schlechtes, sinnloses Abenteuer - polis-Presseschau

Presseschau vom 18.04.2012



Das Mandat der Marine-Mission "Atalanta" wird ausgedehnt.


Schlechtes, sinnloses Abenteuer

Das Bundeskabinett will heute die Erweiterung des EU-Einsatzes "Atalanta", unter Beteiligung der Bundesmarine, zur Bekämpfung der Piraterie vor der somalischen Küste beschließen. Wie im März von der EU beschlossen, sollen künftig auch militärische Einsätze an Land, zur Verfolgung und Bekämpfung der dort ansässigen Piraten stattfinden dürfen. Der Bundestag soll diesen Einsatz der Bundeswehr am 11. Mai mandatieren. Diesmal ist die Opposition aber geschlossen dagegen. Ein solcher Einsatz birgt die Gefahr hoher Kollateralschäden unter der Zivilbevölkerung. Der Grünenpolitiker Nourimpour bezeichnet die Pläne als "ein schlechtes, sinnloses Abenteuer."





fr-online.de

Pirateneinsatz - Wo endet für die Jäger der Strand?

... Seit vier Jahren läuft die europäische Marinemission "Atalanta" zur Bekämpfung der Piraterie am Horn von Afrika. Nun hat die EU die Ausweitung des Mandats auf den Strand beschlossen. Im Bundestag ist die Skepsis groß, die SPD ist alarmiert. ...




spiegel.de

Neues Somalia-Mandat erlaubt Angriffe aus der Luft

... Die Bundesregierung will deutschen Soldaten mit einem neuen Mandat erlauben, künftig per Helikopter Angriffe auf Piratenbanden in Somalia zu fliegen - bis zu zwei Kilometer landeinwärts. Bodeneinsätze sind laut dem Entwurf verboten. Trotzdem will die Opposition nicht zustimmen. ...




sueddeutsche.de

SPD und Grüne gegen Verfolgung von Piraten auch an Land

... Die EU will härter gegen somalische Piraten vorgehen und mit ihren Truppen nun auch die Küste kontrollieren. Das solle vor allem der Abschreckung dienen. SPD und Grüne unterstützten bisher die Atalanta-Mission, lehnen diese Mandatserweiterung jedoch ab - zu groß sei die Gefahr von Kollateralschäden. ...




tagesspiegel.de

Marine soll Piraten an Land bekämpfen können

... Seit mehr als drei Jahren versucht die EU mit einem Marine-Einsatz die Piraterie am Horn von Afrika einzudämmen - mit mäßigem Erfolg. Jetzt sollen auch Stützpunkte der Seeräuber an Land ins Visier genommen werden. ...


Foto: fr-online.de/dpa