Piratenpartei Kritik an Umgang mit umstrittenen Parteimitglied

Piratenpartei Kritik an Umgang mit umstrittenen Parteimitglied

Piratenpartei Kritik an Umgang mit umstrittenen Parteimitglied

Halle / Berlin (rdp) - Derr stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei, Heinz Bierbaum, hat den Umgang der Piratenpartei mit dem umstrittenen Parteimitglied Bodo Thiesen kritisiert. "Wir sind erstaunt", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). "Wer Verständnis für Holocaustleugner zeigt und die deutsche Schuld am Zweiten Weltkrieg verneint, der bewegt sich nicht auf dem Boden der Meinungsfreiheit, sondern im braunen Sumpf. So jemand hätte bei uns nichts verloren."

Der grüne Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck erklärte: "Gegen Bodo Thiesen erscheinen die antisemitischen Aussagen von Martin Hohmann und geschichtlichen Relativierungsversuche von Erika Steinbach wie Peanuts." Der Parteivorsitzende Sebastian Nerz dürfe deshalb "nicht daherblubbern", sondern müsse handeln, mahnte er. Hohmann war aus der CDU ausgeschlossen worden. Steinbach geriet mehrfach unter Druck, ist aber weiter Mitglied.

Thiesen hatte mit umstrittenen Äußerungen zur deutschen Vergangenheit für Aufsehen gesorgt. So hatte er 2008 betont: "Wenn Polen Deutschland den Krieg erklärt hat (und das hat Polen indirekt durch die Generalmobilmachung), dann hatte Deutschland jede Legitimation, Polen anzugreifen." Außerdem schrieb er: "Bis vor einigen Monaten glaubte ich auch, dass diejenigen, die Auschwitz leugnen, einfach nur pubertäre Spinner sind." Das sehe er mittlerweile anders. Das Bundesschiedsgericht der Piratenpartei entschied am Dienstag dennoch, dass Thiesen nicht ausgeschlossen werden könne, weil er bereits offiziell gerügt worden sei.