Merkel kündigt Internet-Strategie der Bundesregierung an

Merkel kündigt Internet-Strategie der Bundesregierung an

Merkel kündigt Internet-Strategie der Bundesregierung an

Berlin (fhp/ddp). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat für die Jahresmitte eine neue Internet-Strategie der Bundesregierung angekündigt. Ziel solle es sein, «die Möglichkeiten der modernen Kommunikationstechnologie zu nutzen, um sie mit den klassischen Industriebereichen zum Beispiel der Automobilindustrie zu vernetzen», sagte die Kanzlerin am Samstag in ihrer wöchentlichen Videobotschaft kurz vor Beginn der Computermesse CeBIT. Merkel wird die Messe am Montagabend gemeinsam mit dem spanischen Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero eröffnen.

Merkel hob die Chancen der Informationstechnologie hervor und versprach mit dem Ausbau der Breitbandversorgung die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. «Wir haben uns vorgenommen, bis zum Jahresende jedem Haushalt einen einfachen Internetzugang zu ermöglichen. Gleichzeitig werden wir in den nächsten Jahren zielbewusst das schnelle Internet ausbauen», sagte Merkel.

Zugleich verwies Merkel auf die Risiken des Internets, zu denen auch die Verbreitung kinderpornografischer Inhalte gehört. «Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Deshalb werden wir auch immer wieder dafür sorgen, dass zum Beispiel im Falle der Kinderpornografie das Löschen von solchen Seiten möglich sein wird, um Menschen vor Gefahren zu schützen», unterstrich Merkel. Dies bedeute jedoch nicht, dass die Regierung die Freiheit des Internets unnötig einschränken wolle.

Auch rief die Kanzlerin zu mehr Sorgfalt im Umgang mit persönlichen Daten im Internet auf. Internetnutzer sollten «personenbezogene Daten nicht allzu freizügig jedermann zur Verfügung stellen», sagte Merkel und plädierte für einen «selbstbewussten» Umgang mit Daten. Zur Kritik an der virtuellen 360-Grad-Karte Google Street View sagte Merkel: «Diejenigen, die finden, dass dies ein Eingriff in ihre private Sphäre ist, können von ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen.» Sie wies darauf hin, dass das Verbraucherschutzministerium auf seiner Internetseite einen Musterbrief für den Widerspruch anbiete.