Lötzsch und Gysi verteidigen Linke-Programmentwurf

Lötzsch und Gysi verteidigen Linke-Programmentwurf

Lötzsch und Gysi verteidigen Linke-Programmentwurf

Berlin (fhp/ddp). Führende Politiker der Linken haben den Entwurf für ein Grundsatzprogramm der Partei gegen Kritik aus den eigenen Reihen verteidigt. Der einstimmige Beschluss der Programmkommission für den Entwurf sei ein «bemerkenswertes Ereignis», sagte Links-Fraktionschef Gregor Gysi am Dienstag in Berlin. Viele hätten dies der Partei nicht zugetraut.

Dass es nun über die Inhalte auch parteiinterne Diskussionen gebe, sei «selbstverständlich», fügte Gysi hinzu. Wichtig sei, dass über den Entwurf nun eine «breite Diskussion» geführt und dieser weiterentwickelt werde. Gysi sagte weiter, er werde vielleicht selbst Änderungsanträge stellen. Zu welchen Punkten, wollte der Fraktionschef nicht sagen.

Die designierte Chefin der Linkspartei, Gesine Lötzsch, betonte, sie sei zuversichtlich, dass die Partei das Programm wie geplant bis Ende 2011 verabschieden werde. Zur parteiinternen Kritik an dem Programmentwurf sagte Lötzsch: «Eine muntere Debatte kann uns nicht schaden.»

Der Berliner Bundestagsabgeordnete der Linken, Stefan Liebich, kritisierte den Programmentwurf in der «Süddeutschen Zeitung» (Dienstagausgabe): «Das liest sich wie: Wir gegen den Rest der Welt, die Linke gegen das Kartell der neoliberalen Parteien», sagte er.

Lötzsch sagte dazu im Radiosender SWR2: «Ich sehe es übrigens nicht so, dass die Linke gegen den Rest der Welt kämpft. Ganz im Gegenteil, wir haben die aktuellen Krisen aufgegriffen und sehr ernst genommen.» Der Entwurf sei ein Programm der demokratischen, sozialen und ökologischen Erneuerung.