Ist Obama ein Versager?

Ist Obama ein Versager?

von qualtinger am 19.11.2009 13:33

US-Aussenpolitik
Ist Obama ein Versager?

Von Christoph Bertram

Vor einem Jahr wurde er gewählt, seit gerade mal zehn Monaten regiert er im Weißen Haus. Dennoch wird Barack Obama vorgeworfen, er habe die Welt immer noch nicht verändert.



Es ist schon merkwürdig. Von seinem Vorgänger George W. Bush erbte Barack Obama einen Scherbenhaufen. Kein Problem internationaler Politik, das nicht in dessen Amtszeit weiter von einer Lösung entfernt worden wäre. Und anders als Bush glaubte, ist Amerika längst nicht mehr machtvoll genug, um die Durchsetzung seines Willens in der Welt zu erzwingen. Die USA und ihr Präsident sind vielmehr auf die Zustimmung und Mitwirkung anderer Staaten angewiesen. Zu allem Unglück bescherten die Hasardeure der internationalen Finanzwelt, die sich in der Bush-Zeit ungehindert tummeln konnten, Amerika und der Welt eine der schwersten Finanz- und Wirtschaftskrisen aller Zeiten.

Allenfalls der Herkules der Sagen, der den Stall des Augias dadurch entmistete, dass er einfach ein paar Flüsse hindurch leitete, hätte mit diesen Herausforderungen kurzer Hand fertg werden können. Einem Sterblicher wie Obama dagegen bleibt nichts anderes übrig, als langsam zunächst die Stimmung zu verändern, dann das eigene Land hinter sich zu bringen und anschließend notwendige Partner zur Mithilfe zu gewinnnen. Jeder dieser Schritte braucht Zeit, meist viel Zeit.

Wie stellt man das an? In dem man frühzeitig seine Absichten klar macht. Kaum im Weißen Haus angekommen, hat Obama radikale Kehrtwenden in der amerikanischen Außenpolitik angekündigt: im Verhältnis zur islamischen Welt, in der Klimapolitik, in der Beziehung zu Russland, in der Abrüstungspolitik, im Atomkonflikt mit Iran, im nahöstlichen Friedensprozess. Kein anderer amerikanischer Präsident hat in so vielen Bereichen so früh sein Wort verpfändet und damit die Marken gesetzt, an dem er seine Leistung messen lassen will.

Gerade dieses Vorgehen jedoch scheint seine Kritiker auf beiden Seiten des Atlantik besonders zu empören: Alles schöne Worte! Der Mann handelt nicht, er macht nur weiter Wahlkampf. Er ist naiv, bietet ohne Gegenleistung Iran Gespräche an und verzichtet einseitig auf die Aufstellung von Abwehrraketen in Osteuropa. Und was hat er denn bisher von seinen Plänen verwirklicht? Nicolas Sarkozy, der rastlose Macher im Elysée, soll sogar dem russischen Präsidenten Medwedjew gegenüber Zweifel geäußert haben, ob Obama überhaupt das Zeug zum politischen Führer habe.

Wenn die amerikanischen Neokonservativen und ihre europäischen Nachahmer so reden, ist das durchsichtig genug: Sie möchten beweisen, dass sie doch recht gehabt haben. Obama wird klein gemacht, um Bush und sich selbst zu rehabilitieren.

Aber die Kritik kommt auch von jenen, die all ihre Hoffnung auf den neuen Mann im Weißen Haus gesetzt hatten und ihm nun vorwerfen, noch keine Wunder vollbracht zu haben. In den Medien, wo man ohnehin gern den Stab früh bricht, ist es geradezu Mode geworden, mit gefurchter Stirn aufzuzählen, was dem US-Präsidenten bisher alles nicht gelungen ist: kein Entgegenkommen von Nordkorea oder Iran, kein israelischer Siedlungsstop in Palästina, kein Erfolg in Afghanistan und Pakistan.

Wer so redet, entlarvt sich selbst entweder als als naiv oder böswillig. Alle diese Konflikte haben eine lange, von Rückschlägen und Misstrauen durchtränkte Geschichte; wer kann denn ernsthaft glauben, sie ließen sich mit dem Zauberstab lösen. Oft sind Obamas Lösungsansätze zudem nicht nur in der polarisierten amerikanischen Öffentlichkeit und im Kongress, sondern auch in seinem eigenen Team umstritten, wie etwa der jüngste Auftritt von Außenministerin Hillary Clinton in Jerusalem vermuten lässt, die plötzlich von Obamas Forderung nach einem völligen israelischen Siedlungsstopp abrückte.

Zwischen Obamas Ankündigungen vom Frühjahr und ihrer Umsetzung türmen sich die Hürden, zuhause wie draußen. Wenn überhaupt, können sie nur Schritt für Schritt, nicht im Sturm genommen werden.

Der entscheidende Maßstab für die Bewertung Barak Obamas kann deshalb nicht sein, dass er noch keine Wunder vollbracht hat. Sondern ob er über den langen Zeitraum, den die Verwirklichung seiner ambitionierten Ziele erfordert, den nötigen Willen und Atem behält. Daran sollte er einst gemessen werden. Wer ihn stattdessen schon jetzt unter Erfolgsdruck setzen möchte, ist entweder ein Ignorant - oder aber einer, der diese Ziele nicht will.