Ist DIE LINKE noch zu retten?

Ist DIE LINKE noch zu retten?

von redaktion am 19.09.2011 14:15

Ist DIE LINKE noch zu retten?
Oder: Wie verideologisiere ich gute Politik?

Von Frank Happel

Der Berliner Landesvorsitzende schaut schon wieder nach vorne. Klaus Lederer auf Facebook:

Jaja, der Klaus. Das ist ein freundlicher, netter Kerl. Er scheint auch gewusst zu haben, dass es nicht reichen wird. Für eine weitere Senatsbeteiligung der DIE LINKE in Berlin. Da der Klaus aber nicht nur nett ist, sondern auch nicht blöde, konnte er wohl auch absehen, inwieweit seine Partei per aktiver Selbstzerstümmelung, im Vorfeld „seiner" Berlinwahl, alles getan hat um genau das Ergebnis zu erreichen das erreicht wurde: Rot-rot in Berlin ist Vergangenheit.

Klaro: Entschieden hat das der Wähler! Der darf das. Nur, als mitentscheidend dürfen sich „die Linken" mal kräftig an die eigene Nase packen. Bei manchen sollte man ruhig auch etwas tiefer gehen, dorthin wo es richtig wehtut. Das durchgängige, bis zum letzten Wahlkampftag durchgezogene, Querschießen aus den „eigenen Reihen" ist trauriger Beleg politischer Unfähigkeit einer großen Anzahl Parteifreunde der besonderen, der parteischädigenden Art.

Bewaffnet mit dem Recht einer „Parteiströmung" zugehörig zu sein, wird insbesondere im medialen Licht eines Wahlkampfes so richtig hingelangt. Ohne Rücksicht auf Verluste wird „diskutiert", intrigiert, gemobbt, wird ideologisiert, wird diffamiert, wird alles über Bord geworfen, was notwendig ist, einen Wahlkampf erfolgreich als Partei zu führen.

Die kleinkarierte Korinthenkackerei bezüglich der Berliner Linken, innerhalb der Linken, inwieweit dort überhaupt Linke am Werk seien – der „Konflikt" zwischen Reallinken und Fundamentallinken – eigentlich der Streit ums „WIE", nimmt immer absurdere Auswüchse an. Die Ignoranz gegenüber dem nun vorliegenden Programmentwurf – gültig für alle Parteimitglieder – ist hierbei schon von schäbigem Ausmaß. In Betrachtung des kommenden Parteitages zur Verabschiedung dieses Programmes, müsste man ob des Verhaltens der ideologisierten Fundamentalisten, eigentlich von einem Parteiauflösungsparteitag ausgehen.

Wähler! Wollen/brauchen, um eine Partei zu wählen, keine historischen, keine ideologischen, keine rechthaberischen Umsichselbstdrehdebatten. Wähler brauchen/wollen Antworten auf gesellschaftsrelevante Fragen und Probleme. Und derlei gibt es zur Genüge. Wenn sogar schon die Piraten in der Lage sind, mit einfachen, stimmigen Formulierungen: „Der Mindestlohn ist eine Brückentechnologie zum bedingungslosen Grundeinkommen" - zum Thema soziale Gerechtigkeit adäquater zu formulieren als eine zerstrittene Linke, sollten Alarmglocken läuten.

Wenn DIE LINKE sich selbst daran hindert Politik für potenzielle Wähler zu formulieren ... na was? Wenn die Partei zu nichts Besserem in Lage ist, als überkommenen Ideologienstreit zu führen ... na was?

DIE LINKE hat als Partei, mit Anspruch auf parlamentarische Zugehörigkeit, die verdammte Pflicht linke Positionen zu formulieren und aufzuzeigen, wie diese umzusetzen sind.

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Frank Happel  ist Gründer und Chefredakteur von polis-forum für demokratie