Heuchelei und Tugend - polis-Presseschau

Heuchelei und Tugend - polis-Presseschau

Presseschau vom 03.01.2012



Schämen sich für ihren Ministerpräsidenten: Demonstranten vor der Staatsoper in Budapest.


Heuchelei und Tugend

In Ungarn haben Zehtausende Menschen gegen ihre Regierung und die Einführung einer neuen Verfassung protestiert. Die Demonstranten versammelten sich vor der Oper in Budapest, während drinnen mit einem Festakt die Einführung des neuen Grundgesetzes gefeiert wurde. Die nun seit dem 01. Januar in Kraft befindliche Verfassung sichert der Regierungspartei erheblich mehr Macht und beschneidet demokratische Rechte der Bürger des Landes. Ein Redner bezeichnete die Situation, indem er die Oper als Stätte der Heuchelei und die Straße als Ort demokratischer Tugend bezeichnete.





fr-online.de

Proteste gegen neues Grundgesetz in Ungarn

... In Ungarn haben Zehntausende Menschen gegen die Regierung und die Einführung eines neuen Grundgesetzes demonstriert. Sie fühlen sich durch das Regelwerk um ihre demokratischen Rechte gebracht. ...




faz.net

Proteste gegen neue Verfassung

... Kritiker sehen in der Verfassung, die von der Zweidrittelmehrheit der Regierungspartei Fidesz (Bund Junger Demokraten) im Parlament gebilligt wurde, ein Instrument zum Abbau der Demokratie in Ungarn. Mehrere Redner betonten bei der Demonstration, dass die Ungarn ihr Land weiterhin als Republik betrachten würden. Denn mit dem neuen Grundgesetz änderte sich auch der Landesname: Statt „Republik Ungarn" heißt das Land nunmehr einfach „Ungarn". ...




spiegel.de

Zehntausende Ungarn protestieren gegen neue Verfassung

... Die Ungarn verlieren die Geduld mit ihrem Ministerpräsidenten Viktor Orbán, sie fürchten um ihre Demokratie: Zehntausende protestierten am Montagabend vor der Budapester Oper gegen die neue Verfassung. In Sprechchören forderte die Menge den Rücktritt des rechts-konservativen Regierungschefs, der seit Mai 2010 an der Macht ist. ...




taz.de

Protest gegen neue Verfassung

... Zu der Kundgebung hatten mehrere Zivilorganisationen und Oppositionsparteien aufgerufen. Als Redner traten keine Parteienvertreter auf. Der ehemalige Datenschutzbeauftragte Laszlo Majtenyi sagte in seiner Ansprache: "In der Oper ist heute die Heuchelei zu Gast. Auf der Straße herrscht die Tugend der Verfassungsmäßigkeit." Er übte harsche Kritik an Orban: "Der Ministerpräsident hat sich mit der Ablegung seines Amtseids zum Schutz der Verfassung verpflichtet, nun hat er sie allerdings über Bord geworfen." ...


Foto: taz.de/reuters