Geschrei um den Soli - polis-Presseschau

Geschrei um den Soli - polis-Presseschau

Presseschau vom 21.03.2012





Geschrei um den Soli

Es ist Wahlkampf in Nordrhein Westfalen. Passend dazu bilden Bürgermeister von NRW-Kommunen einen gemeinschaftlichen Chor, um das große Klagelied des für ihre Gemeinden ruinösen Soli anzustimmen. Hoch verschuldete West-Gemeinden sehen die Ursache für ihre Misslichkeit in den Zahlungen ihrer Stadtkassen Richtung Osten. Der Solidaritätsbeitrag für ihre Kommunen soll weg. Eine berechtigte Forderung? Nicht jeder sieht das so. Nicht nur im Osten.





fr-online.de

Heftige Debatte über ein "perverses System"

... Mehrere Oberbürgermeister in NRW fordern wegen leerer Kassen ein Ende der Milliardenhilfen für den Osten. Während die Städte im Westen Einrichtungen schließen müssten, sanierten die Kommunen im Osten ihre Etats, so der Vorwurf. ...




faz.net

„Jetzt ist der Westen dran"

... In der SPD ist ein heftiger Streit über den Solidarpakt für Ostdeutschland entbrannt. Anlass dafür ist die Forderung mehrerer Oberbürgermeister aus dem Ruhrgebiet, den Pakt aufzukündigen. Der Dortmunder Oberbürgermeister Sierau (SPD) hatte sich in der „Süddeutschen Zeitung" mit den Worten zitieren lassen: „Der Solidarpakt Ost ist ein perverses System, das keinerlei inhaltliche Rechtfertigung mehr hat." ...




spiegel.de

Der Westen ist auch selber schuld

... Bürgermeister im Ruhrgebiet schlagen Alarm: Westdeutsche Kommunen verarmen, während der Osten aufblüht. Stimmt das? In Wahrheit sind die Probleme der Westkommunen hausgemacht. Sie haben sich jahrelang immer weiter verschuldet. ...




sueddeutsche.de

Welten zwischen Arm und Reich

... Reicher Westen, ausblutender Osten - oder andersherum? So einfach lässt sich Deutschland vor dem Hintergrund der Debatte um den Solidarpakt nicht beschreiben. Das zeigt ein Vergleich von Düsseldorf und Gelsenkirchen, Potsdam und Netzow. ...


grafik: sz.de/bundesinnenministerium