Bürokratisches Monster

Bürokratisches Monster

WAZ: Bürokratisches Monster.
Kommentar von Dirk Hautkapp


von der Leyen

Essen/Berlin (rdp/ots) - Als der Hartz-IV-Poker vorbei war, hielt sich Bundesministerin Ursula von der Leyen zugute, "sozialpolitische Geschichte" geschrieben zu haben. Wer das für dick aufgetragen hielt, darf sich heute bestätigt fühlen. Das Bildungspaket für arme Kinder, ein Eckpfeiler der Reform, wird kaum in Anspruch genommen.

Wer in die Hartz-IV-Familien hineinhorcht, hört Fundamentalkritik: zu kompliziert und viel zu kleinteilig sei das Antragsverfahren angelegt.

Da könnte was dran sein. Das Bildungspaket besteht aus sieben Posten, die je nach Einzelfall entweder voll übernommen oder teilweise bezuschusst werden: von den Kosten für Tagesausflüge in Kindertagesstätten und Schulen bis hin zu den Freizeitangeboten in Sport und Musik. Und alles muss individuell geprüft werden. Höchststrafe für Antragsteller wie Beamte.

Man darf gespannt sein, wie Frau von der Leyen die abschreckende Wirkung dieses absehbar teuren bürokratischen Monsters mildern will. Gelingt es ihr nicht, geht das Bildungspaket in die sozialpolitische Geschichte ein - als Flop.