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Verfassungsgemäßer Regelsatz nicht unter 420 Euro und Kürzungen zurücknehmen
von polis am 06.01.2011 14:46
Verfassungsgemäßer Regelsatz nicht unter 420 Euro und Kürzungen zurücknehmen
Berlin (rdp/ots) - "Mit zwei zentralen Forderungen wird DIE LINKE morgen in die Hartz-IV-Verhandlungen gehen: Zum einen muss der Regelsatz im Ergebnis des Vermittlungsverfahrens ab 1.1.2011 auf vorläufig 420 Euro erhöht, zum anderen muss auf weitere Verschlechterungen für die Betroffenen durch die Hartz-IV-Reform verzichtet werden ", erklärt Dagmar Enkelmann, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE, die von der Fraktion als Vertreterin in der Arbeitsgruppe des Vermittlungsausschusses benannt worden ist. Dagmar Enkelmann weiter:
Nicht verhandelbar ist für uns auch der Verzicht auf Verschärfungen bei den Sanktionen sowie auf die Pauschalierung der Unterkunftskosten. Die Milliarden-Kürzungen beim Elterngeld, beim Rentenzuschuss des Bundes sowie bei den Eingliederungsleistungen für ALG-II-Bezieher und -Bezieherinnen sind zurückzunehmen. DIE LINKE wird in den Verhandlungen alle Forderungen nach gerechten Mindestlöhnen, gleichen Bildungschancen für alle Kinder und Jugendlichen sowie mehr Schulsozialarbeitern unterstützen. Wir werden aber keinem politischen Tauschhandel zustimmen, der minimale Zugeständnisse der Regierung bei Mindestlohn und 'Bildungspaket' mit einem Verzicht auf menschenwürdige Regelsätze erkauft."
AntwortenSchachern gegen Arme - polis-Presseschau
von polis am 06.01.2011 10:23
Presseschau vom 06.01.2011
Es reicht wieder nicht
Schachern gegen Arme
Das politische Geschacher um neue Hartz-IV Regelsätze und Bildungsangebote für Kinder aus armen Haushalten, zeigt ein erschreckendes Maß Ignoranz bis zur Erbärmlichkeit deutscher Politik. Die Linke wurde jetzt erst unter Androhung einer einstweiligen Verfügung zu Verhandlungen des Vermittlungsausschusses eingeladen.
fr-online.de
Linke nun doch im Vermittlungsverfahren
Kaum wurde bekannt, dass Die Linke per einstweiliger Verfügung ihre Beteiligung am Vermittlungsverfahren zur Hartz-IV-Reform erzwingen wollte, erhielt die Partei eine Einladung: Sie möge an der womöglich entscheidenden Sitzung doch bitte teilnehmen. …
faz.net
Im Hartz-IV-Regelsatz fehlt warmes Wasser
… Bei der Neuberechnung des Hartz-IV-Regelsatzes könnte dem Bundesarbeitsministerium ein schwerwiegender Fehler unterlaufen sein. Der Bedarf für die Warmwasserbereitung ging nach Informationen des Deutschen Landkreistages nicht in die Bemessung des Regelbedarfs ein. …
spiegel.de
Linke will sich in Hartz-IV-Verhandlungen einklagen
… Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linken, Dagmar Enkelmann, sprach laut der Zeitung von einem "vordemokratischen Verfahren", das vor allem dem Zweck diene, eine Debatte um wirkliche Alternativen zur Hartz-IV-Reform zu unterbinden.
Die Klage-Drohung der Linken zeigte offenbar Wirkung. Unions-Parlamentsgeschäftsführer Peter Altmaier (CDU) lud die Linksfraktion schließlich schriftlich ein, einen Vertreter zu schicken, wie ein Sprecher der CDU/CSU im Bundestag bestätigte. …
taz.de
"Frau von der Leyen blockiert"
Die SPD-Sozialpolitikerin Manuela Schwesig sagt: "Kinder sind von der Leyen wohl nicht wichtig". Sie wolle nur verwalten. Und Hartz-IV-Empfänger erhielten kein Geld, weil die Ministerin blockiere. ...
Foto: uschi dreiucker / pixelio.de
Verfassungsschützer erwarten Anstieg der NPD-Mitgliederzahl auf 9000
von polis am 04.01.2011 19:19
Verfassungsschützer erwarten Anstieg der NPD-Mitgliederzahl auf 9000
Erfolge der rechtsextremen Partei bei kommenden Wahlen befürchtet
Berlin (rdp/ots) - Die Mitgliederzahl der NPD wird durch die Fusion mit der DVU wahrscheinlich auf 9000 steigen. Diese Zahl sei realistisch, sagten Verfassungsschützer dem Tagesspiegel. NPD und DVU hatten Ende Dezember 2010 nach vielen Querelen die "Verschmelzung" vollzogen. In einer vorläufigen Bilanz für 2010 sehen Verfassungsschützer die NPD alleine bei 6600 Mitgliedern, das sind 200 weniger als 2009. Die DVU wird auf zuletzt nur noch 3000 Mitglieder taxiert, im Jahr davor waren es noch 4500. Die NPD könne die Verschmelzung als Prestigeerfolg verbuchen, obwohl der Parteiapparat durch den Zuwachs der meist inaktiven DVU-Leute kaum schlagkräftiger werden dürfte. Aber es komme der NPD auch zugute, dass sie bei mehreren anstehenden Wahlen fast keine rechtsextreme Konkurrenz fürchten müsse. Das rechtsextreme Spektrum insgesamt beziffern die Experten für 2010 auf 26 000 Personen. Das sind 2800 weniger als im Jahr zuvor. Der Rückgang sei vor allem mit dem Siechtum der DVU zu erklären, heißt es. Die von der rechten Szene ausgehende Gefahr habe sich jedoch keineswegs verringert. So sei die Zahl der Neonazis weiter gestiegen. Im vergangenen Jahr zählten Verfassungsschützer bundesweit 5600 (2009: 5000) Neonazis, darunter 600 bis 700 der als besonders aggressiv geltenden "Autonomen Nationalisten". Die Zahl der rechtsextremen Bands blieb mit ungefähr 150 nahezu unverändert. Eine Zunahme gab es bei einschlägigen Internet-Radios (40, vorher 29) und bei den von deutschen Rechtsextremisten betriebenen Homepages (ungefähr 1100, zuvor 1000).
SPD warnt vor ACS als Hochtief-Eigner
von polis am 04.01.2011 14:12
SPD warnt vor ACS als Hochtief-Eigner
Heil
Düsseldorf/Berlin (rdp/ots) - Die SPD hat vor der Übernahme des Baukonzerns Hochtief durch den spanischen Konkurrenten ACS gewarnt. "Wir teilen die Befürchtungen des Betriebsrats und des Managements von Hochtief, dass hier ein schlecht aufgestellter Konzern ein gesundes Unternehmen schlucken will", sagte der SPD-Wirtschaftspolitiker Hubertus Heil der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). "Hochtief ist gut aufgestellt - bei ACS gibt es erhebliche Zweifel", sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende. Die SPD habe die Übernahme durch eine Änderung des deutschen Übernahmegesetzes verhindern wollen und einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt. "Das Einschleichen in Unternehmen in dieser Form sollte künftig nicht mehr möglich sein ", sagte Heil. Aber die schwarz-gelbe Koalition habe dies abgelehnt.
„Arbeitsmarktwunder“ basiert auf Billigjobs
von polis am 04.01.2011 11:30
„Arbeitsmarktwunder“ basiert auf Billigjobs
Zimmermann
Berlin (rdp). „Das Jahr 2010 war kein gutes Jahr, weder für Erwerbslose noch für Beschäftigte. Das sogenannte Wunder auf dem Arbeitsmarkt beruht auf dem Boom von Billigjobs wie Leiharbeit und Teilzeitarbeit. Das Normalarbeitsverhältnis - in Vollzeit und existenzsichernd entlohnt - wird immer mehr zum Auslaufmodell“, erklärt Sabine Zimmermann zum aktuellen Arbeitsmarktbericht der Bundesagentur für Arbeit. „Der sinkenden Arbeitslosigkeit steht eine steigende Zahl von Niedriglohnarbeitsplätzen gegenüber. Dieser Trend hat sich im letzten Jahr verstärkt. Die Leiharbeit hat im Vorjahresvergleich um über 32 Prozent zugenommen und eine neue Rekordhöhe erreicht, Teilzeitbeschäftigung stieg um vier Prozent. Die Zahl der Hartz IV-Aufstocker steigt kontinuierlich an. Die Bundesregierung muss endlich die Reißleine ziehen, um den endgültigen Crash des Arbeitsmarktes zu verhindern.“ Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
Verdi-Chef Bsirske erneuert Forderung nach höheren Löhnen
von polis am 04.01.2011 10:51
Verdi-Chef Bsirske erneuert Forderung nach höheren Löhnen
Bsirske
Saarbrücken/Berlin (rdp/ots) - Verdi-Chef Frank Bsirske hat die Forderung der Gewerkschaften nach deutlich höheren Löhnen für die Arbeitnehmer erneuert. Bsirske sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag), dafür gebe es gute Gründe: "Wenn wir die gute wirtschaftliche Entwicklung verstetigen wollen, muss endlich auch der Binnenmarkt gestärkt werden."
Mit Blick auf die anstehende Tarifrunde für den öffentlichen Dienst der Länder betonte Bsirske, leere Kassen seien kein Argument gegen berechtigte Lohnforderungen. Das Problem sei "keine Naturkatastrophe, sondern hausgemacht". Unter anderem verzichte der Staat auf Milliarden Euro durch fehlende Steuerfahnder und Betriebsprüfer. Die Beschäftigten müssten aber "steigende Kosten für Miete, Energie oder die Gesundheitsversorgung aufbringen".
Angesichts der Lage auf dem Arbeitsmarkt sagte Bsirske: "Je geringer die Zahl der Arbeitslosen, desto besser - keine Frage." Eine Vielzahl der neuen Jobs seien jedoch "miserabel entlohnt, befristet oder für Leiharbeiter." Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft bezeichnet es als "pervers", dass Union und FDP Mindestlöhne verweigerten und alle Steuerzahler Billigstlöhne durch die Zahlungen für Hartz-IV-Aufstocker subventionierten.
Schaun mer mal - polis-Presseschau
von polis am 04.01.2011 10:09
Presseschau vom 04.01.2011
FDP-Politiker Lindner, Westerwelle, Homburger: Hilfe für den Parteichef
Schaun mer mal
Das Dreikönigstreffen der FDP wird zum Showdown zwischen dem Vorsitzenden, Guido Westerwelle und seinen innerparteilichen Kritikern. Die Debatte wird von schmerzlichen Umfragewerten für die Liberalen begleitet. Ausgang: Schaun mer mal.
spiegel.de
Spitzenliberale beschwören Westerwelles Führung
… Am kommenden Donnerstag geht es für Guido Westerwelle um seine politische Zukunft: Auf dem Dreikönigstreffen in Stuttgart muss der FDP-Chef sich mit seiner Rede das Vertrauen der Partei zurück erkämpfen. Nach wochenlanger Kritik und Rücktrittsforderungen wird das keine leichte Aufgabe. …
taz.de
"Jetzt erst recht"
… Kurz vor dem mit Spannung erwarteten Dreikönigs- Treffen der FDP hat der stellvertretende Parteichef Rainer Brüderle seinem angeschlagenen Vorsitzenden den Rücken gestärkt. "Guido Westerwelle hat alle Chancen, die FDP erfolgreich zu führen", sagte Brüderle dem "Handelsblatt". Er forderte seine Partei auf, nun als Team aufzutreten. In Oppositionszeiten sei es richtig gewesen, die Kräfte auf Westerwelle zu bündeln. "In Regierungszeiten ist jedoch das Mannschaftsspiel besonders wichtig." …
sueddeutsche.de
FDP-Trio um Lindner prescht vor
… Kurz vor dem Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart gewinnt die Richtungsdebatte an Fahrt. Drei liberale Spitzenpolitiker gingen mit einem Reform-Appell unter dem Titel "Jetzt erst recht" in die Offensive. In einem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung forderten FDP-Generalsekretär Christian Lindner, der niedersächsische FDP-Chef und Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler sowie der NRW-Landesvorsitzende Daniel Bahr, das Partei-Profil zu schärfen. …
welt.de
"Charakterlos" – Attacke auf Westerwelles Kritiker
… In der Debatte um die Zukunft von FDP-Chef Guido Westerwelle wird der Ton rauer. Wenige Tage vor dem Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart bezeichnete der sächsische FDP-Landes- und -Fraktionsvorsitzende Holger Zastrow die innerparteilichen Kritiker Westerwelles als charakterlos. Dies Kritik innerhalb der Partei an Westerwelle sei nicht nur falsch, sie sei auch unanständig, sagte Zastrow der „Sächsischen Zeitung“. ...
Foto: spiegel.de/dpa
Scheitern des Euro wäre katastrophal
von polis am 03.01.2011 14:33
Scheitern des Euro wäre katastrophal
ein Kommentar von Michael Schlecht
Schlecht
Der Euro brennt. Es ist ein Flächenbrand. Der eigentlich nur bis 2013
geplante europäische Rettungsschirm von 750 Milliarden Euro soll jetzt zur
Dauereinrichtung werden. Denn weitere Länder sind bedroht: Nach
Griechenland und Irland jetzt Portugal, Spanien, Belgien und Italien. 2011
wird die Lage sich zuspitzen, wohl schon in den ersten Monaten.
Wird der Euro gerettet? Sollten die bedrohten Länder nicht einfach aus dem
Euro aussteigen? Wäre es nicht das Beste, wenn Deutschland wieder zur
D-Mark zurückkehren würde?
Wenn Deutschland wieder seine eigene Währung hätte, würde es sofort um 30
bis 40 Prozent aufwerten. Rund ein Drittel der geleisteten Arbeitsstunden
sind auf Exportprodukte gerichtet. Mehr als zehn Millionen Arbeitsplätze
hängen damit an der Exportwirtschaft. Bei einer Aufwertung wären mindestens
25 Prozent der Arbeitsplätze - rund zwei bis drei Millionen - hochgradig in
Gefahr.
Aber auch für die Krisenländer würde ein Ausstieg alles nur viel schlimmer
machen. Wenn zum Beispiel Griechenland die Drachme wieder einführen würde,
wären die Auslandsschulden in Euro nach wie vor vorhanden. Die neue
griechische Währung müsste gegenüber dem Ausland massiv abwerten.
Schätzungsweise um 50 Prozent. Dann wäre die Auslandsschuld doppelt so
stark drückend wie heute. Selbst wenn Griechenland sich mit einer
Umschuldung, einem neumodisch "hair-cut" genannten Verfahren in Höhe von 50
Prozent von einem Teil der Auslandsschulden befreien wollte, so wäre nur
der Effekt der Abwertung ausgeglichen. Die Auslandsschuld würde genauso wie
heute auf dem Land lasten. Jedoch wäre Griechenland auf Jahre,
wahrscheinlich Jahrzehnte vom internationalen Kapitalmarkt abgeschnitten.
Auch die deutsche Stammtischparole - "Wir wollen nicht länger die
Faulenzer aushalten" - ist von umfassender Unkenntnis gezeichnet.
Griechenland zahlt für die Hilfskredite rund drei Prozent mehr Zinsen als
Deutschland. Mit der Not anderer werden Profite gemacht. "Das sind etwa 300
Millionen Euro im Jahr," so Klaus Regling, der Leiter des EU-Rettungsfonds.
Würde Griechenland aus dem Euro aussteigen, würde es für den deutschen
Steuerzahler richtig teuer. Mit einer Umschuldung würden auch hiesige
Banken und Finanzzocker getroffen. Jedoch: Mindestens zwei drittel der
deutschen Forderungen gegenüber den Südländern und Irland werden von Banken
gehalten, die unter Staatskuratel stehen. Allen voran die HRE. Sie hat
alleine gegenüber diesen Staaten Anleihen von knapp 40 Milliarden Euro.
Abschreibungen würden den Steuerzahler treffen, der richtiges Geld
nachschießen müsste.
Ein Weg zurück in Nationalstaaterei wäre verhängnisvoll. Wir brauchen ein
gemeinsames Europa, jedoch ein solidarisches und soziales. Merkel will den
Ausbau der deutschen Hegemonie. Sie will die Agenda 2010 gewaltsam
exportieren. Mittlerweile hat sie ein europaweites Austeritätsprogramm von
mehr als 400 Milliarden Euro durchgesetzt. Ein gefährlicher Kurs. Denn so
kommen die Krisenländer nicht wieder auf die Beine. Und wenn dort die
Wirtschaft stranguliert wird, trifft dies auch die deutsche
Exportwirtschaft und Arbeitsplätze.
Michael Schlecht, MdB - Chefvolkswirt Fraktion DIE LINKE -
Gewerkschaftspolitischer Sprecher im Parteivorstand DIE LINKE
Nein, Nein, Nein - polis-Presseschau
von polis am 02.01.2011 11:21
Presseschau vom 02.01.2011
Trauernde drängen sich um die Särge der Anschlagsopfer.
Nein, Nein, Nein
Zur Beerdigungszeremonie für die 21 Terroropfer in Alexandria kamen mehr als 5.000 Christen. Die Übermittelung des Beileids von Staatspräsident Mubarak unterbrachen sie mit „Nein, Nein, Nein“-Rufen. Wütende Christen liefern sich Auseinandersetzungen mit Muslimen und der Polizei.
fr-online.de
Wütende Christen in Ägypten
… Nach dem tödlichen Anschlag auf eine Kirche im ägyptischen Alexandria haben tausende Menschen an der Beisetzung der 21 Opfer teilgenommen. Mindestens 5000 Trauernde kamen gestern zu der Zeremonie im Kloster Marmina in King Mariut, einem Vorort von Alexandria. …
spiegel.de
Aufgebrachte Christen randalieren in Ägypten
… Nach dem tödlichen Anschlag auf eine Kirche im ägyptischen Alexandria haben sich dort am Samstagnachmittag junge koptische Christen und Sicherheitskräfte gewaltsame Auseinandersetzungen geliefert. Hunderte wütende Demonstranten formierten sich in mehreren kleinen Gruppen. Sie riefen: "Feige Terroristen - das Blut der Kopten ist nicht umsonst", und schleuderten Steine sowie Flaschen gegen die um den Anschlagsort postierten Sicherheitskräfte, wie eine AFP-Reporterin berichtete. Die Sicherheitskräfte schossen mit Tränengas und Gummigeschossen zurück. …
taz.de
Trauer, Wut und internationale Kritik
… International wurde der Anschlag in der Neujahrsnacht scharf verurteilt. US-Präsident Barack Obama bezeichnete den Terroranschlag als ungeheuerlich. Die Attentäter hätten keinen Respekt vor dem menschlichen Leben. Sie müssten für ihre "barbarische und abscheuliche Tat" vor Gericht gebracht werden, hieß es in einer Erklärung des Weißen Hauses vom Samstag. …
welt.de
Mubarak will "dem Terror den Arm abhacken"
… Der ägyptische Präsident Husni Mubarak rief alle Ägypter, ob Christen oder Muslime, auf, sich gemeinsam dem Terrorismus und allen zu widersetzen, die die Sicherheit und Einheit des Landes bedrohten. Seine Behörden würden dafür sorgen, dass die Täter aufgespürt würden und „dem Terrorismus der Arm abgehackt“ werde. Auch das amtliche Islam-Institut Al-Azhar und die oppositionelle islamische Moslembruderschaft verurteilten den Anschlag. ...
Foto: taz.de/reuters
Blutiger Anschlag gegen Christen - polis-Presseschau
von polis am 01.01.2011 12:42
Presseschau vom 01.01.2011
Zerstörte Autos vor einer Kirche in Alexandria: Anschlag auf die christliche Minderheit
Blutiger Anschlag gegen Christen
Mit einer Autobombe hat ein Selbstmordattentäter im ägyptischen Alexandria in der Neujahrsnacht mehr als 20 Menschen in den Tod gerissen. Die Opfer waren Teilnehmer einer gerade beendeten christlichen Mitternachtsmesse. Wütende Christen bewarfen danach eine Moschee mit Steinen.
fr-online.de
Attentat auf Kirche war Selbstmordanschlag
… Ein Selbstmordattentäter hat sich in der Neujahrsnacht vor einer großen koptischen Kirche in Alexandria in die Luft gesprengt und dabei mindestens 21 Gläubige mit in den Tod gerissen. …
faz.net
Papst ruft zum Schutz der Christen auf
… Die Terroristen schlugen etwa eine halbe Stunde nach Mitternacht zu, als die Neujahrsmesse der koptischen Christen zu Ende ging. In ersten Berichten hatte es geheißen, der Sprengsatz in einem Auto vor der Kirche sei aus der Entfernung gezündet worden. Am Samstagvormittag teilte das ägyptische Innenministerium in Kairo jedoch mit, dass ein im Fahrzeug sitzender Selbstmordattentäter den Anschlag verübt habe. …
spiegel.de
Mehrere Tote bei Bombenattentat auf Kopten
Ein schwerer Anschlag hat das Silvesterfest im ägyptischen Alexandria überschattet. Nach der Mitternachtsmesse explodierte eine Autobombe vor einer koptischen Kirche. Mindestens 20 Menschen starben. Daraufhin kam es zu Unruhen zwischen Christen und Muslimen. …
sueddeutsche.de
Blutbad zur Messe
… Kürzlich hatte eine Gruppe mit Verbindungen zum islamischen Terrornetzwerk al-Qaida den Christen im ganzen Nahen Osten mit Anschlägen gedroht. Die Organisation wirft den Kopten vor, zwei zum Christentum konvertierte Frauen als "Geiseln" zu halten. Wütende Christen bewarfen nach dem Anschlag eine Moschee in der Nähe mit Steinen. Die Polizei trieb die Menge auseinander. ...