Schachern gegen Arme - polis-Presseschau

Schachern gegen Arme - polis-Presseschau

Presseschau vom 06.01.2011



Es reicht wieder nicht


Schachern gegen Arme

Das politische Geschacher um neue Hartz-IV Regelsätze und Bildungsangebote für Kinder aus armen Haushalten, zeigt ein erschreckendes Maß Ignoranz bis zur Erbärmlichkeit deutscher Politik. Die Linke wurde jetzt erst unter Androhung einer einstweiligen Verfügung zu Verhandlungen des Vermittlungsausschusses eingeladen.





fr-online.de

Linke nun doch im Vermittlungsverfahren

Kaum wurde bekannt, dass Die Linke per einstweiliger Verfügung ihre Beteiligung am Vermittlungsverfahren zur Hartz-IV-Reform erzwingen wollte, erhielt die Partei eine Einladung: Sie möge an der womöglich entscheidenden Sitzung doch bitte teilnehmen. …




faz.net

Im Hartz-IV-Regelsatz fehlt warmes Wasser

… Bei der Neuberechnung des Hartz-IV-Regelsatzes könnte dem Bundesarbeitsministerium ein schwerwiegender Fehler unterlaufen sein. Der Bedarf für die Warmwasserbereitung ging nach Informationen des Deutschen Landkreistages nicht in die Bemessung des Regelbedarfs ein. …




spiegel.de

Linke will sich in Hartz-IV-Verhandlungen einklagen

… Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linken, Dagmar Enkelmann, sprach laut der Zeitung von einem "vordemokratischen Verfahren", das vor allem dem Zweck diene, eine Debatte um wirkliche Alternativen zur Hartz-IV-Reform zu unterbinden.
Die Klage-Drohung der Linken zeigte offenbar Wirkung. Unions-Parlamentsgeschäftsführer Peter Altmaier (CDU) lud die Linksfraktion schließlich schriftlich ein, einen Vertreter zu schicken, wie ein Sprecher der CDU/CSU im Bundestag bestätigte. …




taz.de

"Frau von der Leyen blockiert"

Die SPD-Sozialpolitikerin Manuela Schwesig sagt: "Kinder sind von der Leyen wohl nicht wichtig". Sie wolle nur verwalten. Und Hartz-IV-Empfänger erhielten kein Geld, weil die Ministerin blockiere. ...

Foto: uschi dreiucker / pixelio.de