Suche nach Beiträgen von polis

Auf der Couch

von polis am 13.11.2009 08:54

polis-ffd.de


Presseschau vom 13.11.2009

Auf der Couch

Der SPD-Parteiteg in Dresden dient vor allem der Analyse und der Hoffnung auf Heilung. Wie krank der Patient wirklich ist und wie schnell er gesundet muss er alleine herausfinden. Nicht jedes Rezept hat Chancen beim Wähler eingelöst zu werden.





fr-online.de

Auf der Suche nach sich selbst

…..Mit dem Verlust von Mandaten sind viele Bundestagsbüros und Wahlkreisvertretungen verloren gegangen. Die SPD muss sich aus der Fläche zurückziehen. Der Apparat ist beschädigt, es wird Jahre dauern, die SPD wieder kampagnenfähig zu machen. Diese Schwächung ist umso schlimmer, als die Sozialdemokraten jetzt allerorten präsent sein müssten, weil die SPD zur norddeutschen Regionalpartei mit bundespolitischem Anspruch geschrumpft ist. In Bayern, in Baden-Württemberg, in Hessen, im Saarland, in Sachsen und in Thüringen ist sie längst nicht mehr Volkspartei. Damit darf sich die SPD nicht abfinden…..




spiegel.de

Steinmeier warnt SPD vor Abrechnung mit Müntefering

…..Unmittelbar vor dem Parteitag in Dresden hat Oppositionschef Frank-Walter Steinmeier die SPD eindringlich vor einer Abrechnung mit dem scheidenden Vorsitzenden Franz Müntefering gewarnt. "Nichts wäre ungerechter als eine Abrechnung mit ihm", sagte Steinmeier SPIEGEL ONLINE. "So darf eine Partei mit ihrer Geschichte, zu der immer auch Personen gehören, nicht umgehen." Müntefering habe sich immer für die SPD "zerrissen".

In der SPD wird die für Freitagmorgen vorgesehene Abschiedsrede Münteferings mit Spannung erwartet. Wie kein anderer steht der 69-Jährige für die vergangenen elf Regierungsjahre der Partei, mitsamt der umstrittenen Arbeitsmarkt- und Rentenreformen. Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl war Franz Müntefering vorgeworfen worden, mit einem autoritären Führungsstil die Debattenkultur in der Partei erstickt zu haben und so eine Teilschuld für das schlechte Abschneiden zu tragen. Vom Zungenschlag seiner Rede dürfte abhängen, wie aufgewühlt die anschließende Debatte auf dem Parteitag verläuft. Am Abend ist die Wahl der neuen Führungsspitze um Sigmar Gabriel und Andrea Nahles vorgesehen….

Interview:.....




welt.de

Steinmeier fordert Neuanfang ohne Abrechnungen

…..Nach einer mehrstündigen Aussprache soll am Nachmittag der vormalige Bundesumweltminister Sigmar Gabriel zum neuen SPD-Vorsitzenden gewählt werden. Der pocht auf eine Analyse des Debakels bei der Bundestagswahl. „Es kommt darauf an, dass die SPD jetzt zwei Dinge macht: Dass sie sich darüber unterhält, wie es zu dieser schweren Niederlage gekommen ist, aber gleichzeitig auch einen neuen Antritt schafft“, sagte er am Donnerstagabend.
Müntefering selbst wird am Vormittag zu den 525 Delegierten sprechen und damit den Parteitag eröffnen. Der Rede gehört auch deshalb besondere Aufmerksamkeit, weil seine Wortwahl die Atmosphäre und den Tonfall für die weiteren Debatten maßgeblich prägen wird – und somit die Wahlergebnisse von Gabriel und der designierten Generalsekretärin Andrea Nahles beeinflussen könnte…..




sueddeutsche.de

In Sorge um die sieche Tante

Die Schwäche der Sozialdemokraten lässt auch die Konkurrenten nicht kalt. CSU, Grüne und Freie Wähler versammeln sich am Krankenbett. Die Diagnose: schwerer Sehfehler.

Gespräch mit CSU, FW und Grünen

Moderation: K. Auer und A. Ramelsberger

Truppenbetreuung

von polis am 12.11.2009 09:30

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Presseschau vom 12.11.2009

Truppenbetreuung

Verteidigungsminister zu Guttenberg ist zu einem überraschenden Kurzbesuch in Afghanistan eingetroffen. Er absolviert dort ein dichtes Programm. Die Truppe besucht er auch.





fr-online.de

Guttenberg an der Front

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ist unter massiven Sicherheitsvorkehrungen zu einem Kurzbesuch in Afghanistan eingetroffen. Zunächst stand ein Treffen mit dem deutschen Botschafter in Afghanistan, Werner Hans Lauk, auf dem Programm. Wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin weiter mitteilte, traf Guttenberg außerdem deutsche Vertreter der EU-Polizeimission (EUPOL) sowie Mitarbeiter deutscher Stiftungen und Entwicklungshilfeorganisationen

Zweite Station ist das Hauptquartier der internationalen Schutztruppe ISAF in der Hauptstadt Kabul. Dort will er mit dem amerikanischen ISAF-Kommandeur Stanley McChrystal zusammenkommen……




faz.de

Guttenberg zu Kurzbesuch in Afghanistan

…..Der Bundestag entscheidet im Dezember über die Verlängerung des Mandats für die Beteiligung der Bundeswehr an der Isaf. Derzeit sind 4520 deutsche Soldaten am Hindukusch stationiert; die Obergrenze des Mandats beläuft sich auf 4500 Mann. Sie darf bei Kontingentwechseln kurzfristig überschritten werden, was derzeit der Fall ist. In der Regel bleiben Soldaten etwa vier Monate im Afghanistan-Einsatz. Wenn die eine Truppe nach Hause fliegt, rückt die nächste nach. Dabei kommt es mitunter zu Ãœberschneidungen…..




spiegel.de

Guttenberg auf Antrittsbesuch in der Kampfzone

…..Die Afghanistan-Reise von Guttenberg, der gerade 15 Tage im Amt ist, soll in einer kritischen Zeit für das Land am Hindukuschein Zeichen setzen. Guttenberg will aber auch schnell seine Verbundenheit mit den rund 4300 deutschen Soldaten zeigen, die am Hindukusch stationiert sind. Einen Fehler seines Vorgängers will der Minister keinesfalls machen - sich nachsagen lassen, dass er zu der Truppe keinen Draht habe…..
…..Guttenberg wird mit dem afghanischen Verteidigungsminister Abdul Rahim Wardak reden, vor allem über die Ausbildung der afghanischen Armee. Der Aufbau von Militär und Polizei, der als Schlüssel für ein eigenständiges Afghanistan gilt, läuft längst nicht so reibungslos wie erhofft - die Armee macht eher durch fehlende Disziplin oder Skandale wie den Verkauf von Waffen an die Taliban auf sich aufmerksam.
Auf seinen wenigen Fahrten durch die Hauptstadt wird sich Guttenberg ein Bild von Kabul machen können - und sehen, wie sich die Stadt inzwischen durch die immer wieder verstärkten Sicherheitsmaßnahmen ins Absurde verändert hat…..




welt.de

Guttenberg überrascht Truppen in Afghanistan

…..Dabei machte Guttenberg deutlich, dass er das verstärkte Vorgehen von US-Elitetruppen gegen die radikal-islamischen Taliban im deutschen Einsatzgebiet im Norden des Landes grundsätzlich billigt. „Ich sehe das prinzipiell nicht negativ“, sagte der Minister. Die Aktionen der US-Truppen sorgten in der Unruheregion Kundus für mehr Sicherheit. Bisher sei die Abstimmung sehr gut. Es sei wichtig, dass dies auch in Zukunft so bleibe.
US-Spezialkräfte hatten zuletzt verstärkt in der eigentlich von den Deutschen kontrollierten Region Kundus eingegriffen. Gemeinsam mit Hunderten afghanischen Soldaten töteten sie Anfang November nach eigenen Angaben mindestens 130 Taliban in und um den Bezirk Chahar Darrah nahe der Stadt Kundus…...

Ja, so war´s

von polis am 10.11.2009 10:01

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Presseschau vom 10.11.2009

Ja, so war´s

Damals als die Mauer fiel. Berlin feiert mit hochrangigen internationalen Gästen den Mauerfall vor 20 Jahren. 100 000 Zuschauer stehen im Regen und feiern mit.





fr-online.de

In einem Land vor unserer Zeit

…..Als den Deutschen 1989 eine Revolution ohne Blutvergießen gelang, jubelte das ganze Land, die Welt blickte auf Berlin. Also will Berlin nun, 20 Jahre später, den Jubel wiederholen und sich der Welt wieder von der besten Seite zeigen. Freudig. Feierlich. Geschichtsbewusst. Deshalb darf nichts fehlen: Buntes Abschlussfeuerwerk und feierliches Konzert mit Staatsgästen aus 30 Ländern – und einem Daniel Barenboim, der den gewagten Bogen schlägt vom musikalischen Holocaustgedenken bis zum flotten "Berliner Luft"-Marsch mit Placido Domingo…..




faz.de

Im Herzen Europas

…..Welche grundstürzende Wirkung das Geschehen vor zwanzig Jahren hatte, war am Montag im historischen Epizentrum zu sehen, in Berlin: Dort zollten die Staats- und Regierungschefs der 26 anderen EU-Länder den Deutschen ihren Respekt. Wer hätte sich seinerzeit vorstellen können, wie groß diese Union der Europäer werden würde und mit welcher Selbstverständlichkeit Deutschland heute als Anker angesehen wird? Die Anwesenheit des russischen Präsidenten war ebenfalls ein Beleg für die Tragweite jener November-Tage, selbst wenn in Moskau heute ein eher autoritärer Wind weht…..




taz.de

Die Geschichte weitergeben

….."Wir müssen den jungen Leuten zeigen, dass Demokratie erarbeitet werden kann", sagt wenig später Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) ein paar hundert Meter weiter bei der Eröffnung eines neuen Besucherzentrums der Gedenkstätte Berliner Mauer. Aus dessen Fenstern hat man den Todesstreifen im Blick, der einst die Stadtteile Wedding und Mitte trennte. Vor ein paar Tagen wurden erste rostfarbene Eisenstelen entlang der Straße aufgestellt. Sie sollen den Verlauf der Mauer nachvollziehbar machen. Zwischen den auf gerade einmal hundert Metern verbliebenen Resten der Originalmauer wurde Ende voriger Woche ein Wachturm wiedererrichtet…..




zeit.de

Berlin feiert "Fest der Freiheit"

Der erste Mauerstein aus Styropor neigte sich langsam zur Seite, fiel, lehnte sich an den nächsten Stein und setzte die Kettenreaktion in Gang: Block für Block sackte die symbolische Mauer im Herzen Berlins zusammen.
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Der frühere polnische Präsident und Gewerkschaftsführer Lech Walesa und der ehemalige ungarische Premier Miklos Nemeth hatten jeweils einen der 2,5 Meter hohen Mauersteine angestoßen.
Mehr als 100.000 Berliner und Gäste aus der ganzen Welt bejubelten beim "Fest der Freiheit" in Berlin den Fall der 1000 Styroporstücke, die den Verlauf der Mauer auf 1,5 Kilometer nach bildeten.
Walesa und Nemeth hatten 1989 mit dem Kampf für Demokratie in ihren Ländern zum Ende der Diktatur in Osteuropa beigetragen und damit das Wunder jener Novembernacht mit ermöglicht. Sie verglichen den Fall der Dominosteine mit der Entwicklung 1989. Nach und nach hatten sich immer mehr Länder die Freiheit vom Kommunismus erkämpft. Am Ende dieser Kettenreaktion habe das Ende der Berliner Mauer gestanden, sagte Nemeth.
Ein weiterer Staatsmann, der am Montag in Berlin in den meisten Reden vorkam, war Michail Gorbatschow. Der frühere sowjetische Staatschef, der vor 20 Jahren im Kreml regierte und den Wandel auf den Weg brachte, schaute den stürzenden Dominosteinen ebenso zu wie ehemalige DDR-Bürgerrechtler, Politiker der Wendezeit und 30 aktuelle Staats- und Regierungschefs.

Mauer-Fall

von polis am 09.11.2009 09:27

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Presseschau vom 09.11.2009



Mauer-Fall

Heute ist nicht einfach Montag. Heute vor 20 Jahren „fiel“ die Mauer. Der Fall hat das Land und das Leben von Millionen Deutschen grundsätzlich verändert.





fr-online.de

Wir, das Volk

…..Das letzte Wort sollte all das nicht sein. Auch die Menschen in der DDR, die aufstanden, um sich zum Handeln zu ermächtigen, konnten nicht ahnen, dass sie eine Erfolgschance hatten. Sie hätten mehr Anlass zur Resignation gehabt als jeder Einzelne, der sich heute zurücklehnt, "weil man sowieso nichts ändern kann". Wir verschleudern das Erbe der friedlichen Umwälzung Osteuropas, wenn wir es nicht übertragen auf die Erfordernisse der Gegenwart.




spiegel.de

Studie offenbart weltweite Unzufriedenheit mit Kapitalismus

…..20 Jahre nach dem Mauerfall und dem Niedergang des Kommunismusherrscht weltweit große Unzufriedenheit mit dem kapitalistischen Wirtschaftssystem: Laut einer am Montag veröffentlichten Studie im Auftrag der britischen BBC waren nur 11 Prozent der Befragten in 27 Ländern der Ansicht, dass der Kapitalismus in seiner derzeitigen Form gut funktioniert. Lediglich in den USA (25 Prozent) und Pakistan (21 Prozent) war mehr als jeder Fünfte mit der aktuellen Wirtschaftsordnung zufrieden…..




bild.de

„Die Wiedervereinigung ist ein unvorstellbares Glück!“

20 Jahre Mauerfall: Kanzlerin Angela Merkel im BILD-Interview






taz.de

Die Erzählung von Ostdeutschland

Mit dem Abriss der Mauer hoffen die Ostdeutschen auf die Verwirklichung ihrer Utopie, der Utopie von einer besseren Gesellschaft, wie sie die DDR nicht verwirklicht hatte. Was ist daraus geworden?....
…..Gewinner gibt es im Osten in den Städten, in Jena oder Leipzig. Sichtet man Grafiken und Datenmaterial, ordnet den Zahlen Farben zu und überträgt sie auf eine Deutschlandkarte, dann ist sie auferstanden: die Grenze, stabiler als Beton. Die Fakten sind Faktoren, die etwas machen mit den Menschen. 2008 identifizierten sich 22 Prozent der Ostdeutschen mit der Bundesrepublik, 62 Prozent fühlen sich noch nicht als Bundesbürger. Von 1989 bis heute hat sich die Bevölkerung in den ostdeutschen Flächenstaaten insgesamt um rund 14 Prozent reduziert. Bezogen auf die Bevölkerung, war die Abwanderung im letzten Jahr bundesweit in Mecklenburg-Vorpommern am höchsten mit 1,5 Prozent…...

"zwischen 17 und 142"

von polis am 07.11.2009 09:12

polis-ffd.de


Presseschau vom 07.11.2009



Bild: fr-online.de


"zwischen 17 und 142"

Verteidigungsminister zu Guttenberg bezeichnet den Luftangriff auf die zwei Tanklaster als „militärisch angemessen“. Dem Nato-Untersuchungsbericht zufolge kamen dabei 17 bis 142 Menschen zu Tode. Der Bericht bleibt geheim.





fr-online.de

"Militärisch angemessen"

…..Guttenberg zeigte sich "persönlich" davon überzeugt, dass es bei dem Luftschlag vom 4. September "zivile Opfer" gegeben hat. Er bedauere "von Herzen und zutiefst jedes unbeteiligte, jedes zivile Opfer", sagte Guttenberg in Berlin…..
Es ist das erste Mal, dass ein Mitglied der Bundesregierung offen eingesteht, dass bei dem Angriff Unbeteiligte getötet wurden. Die Bundeswehr beharrte bislang offiziell darauf, dass der Angriff 56 Menschenleben gefordert habe und dass keine Zivilisten zu Schaden gekommen seien……




spiegel.de

Guttenberg gibt den Anti-Jung

…..Guttenberg räumt Verfahrensfehler ein - verteidigt aber zugleich rigoros den Luftangriff. Vor dem Hintergrund der "Gesamtbedrohung" seien die "militärischen Schläge als angemessen zu betrachten". Oder expliziter: "Selbst wenn es keine Verfahrensfehler gegeben hätte, hätte es zum Luftschlag kommen müssen."
Damit stellt sich Guttenberg nicht nur vor Oberst Klein, sondern auch vor Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan, der vor wenigen Tagen betont hatte, die Bundeswehr sehe sich durch die Nato-Untersuchung entlastet. Einerseits. Andererseits setzt sich Guttenberg vom lamentierenden Schneiderhan ab, wenn er von "Verfahrensmängeln" spricht. Der Generalinspekteur hatte gesagt, der Bericht bestätige nicht, "dass durch den Luftschlag unbeteiligte Personen getötet wurden"…..




faz.de

Guttenberg: „Militärisch angemessen“

…..Der SPD-Politiker Arnold lobte, dass Guttenberg Fehler eingestanden habe und dass er größtmögliche Transparenz anbiete - anders als dessen Vorgänger Jung, der in einer „Salamitaktik“ informiert habe.
Als falsch bezeichnete Arnold im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung die Aussage Guttenbergs, es hätte auch ohne Fehler zu dem Luftschlag kommen müssen. Schließlich hätte dann nicht der Oberst in Kundus, sondern der kommandierende General im Isaf-Hauptquartier in Kabul den Befehl für einen Luftschlag geben müssen - also der amerikanische General, der das Vorgehen später scharf kritisiert hatte. „Grundfalsch“ sei es, einen solchen Luftschlag als angemessen zu bezeichnen, befand der SPD-Politiker. „Wir sind generell der Meinung, dass Angriffe mit Bomben auf Menschenmengen in Afghanistan nicht angemessen sind.“…..




seuddeutsche.de

"Wir brauchen Rechtssicherheit für unsere Soldaten"

…..SZ: Ihr Vorgänger Franz Josef Jung hat gefordert, man müsse Soldaten im Einsatz wie etwa Oberst Klein vor dem Staatsanwalt schützen. Sehen Sie das auch so?

Guttenberg: Wir brauchen ein Höchstmaß an Rechtssicherheit für unsere Soldaten. Da müssen wir uns politisch fragen, ob wir mit unserer Sprache dazu einen Beitrag leisten können. Deshalb habe ich deutlicher als andere gesagt, welche Einschätzung ich von diesem Einsatz in Afghanistan habe. Die Entscheidung der Rechtspflege werde ich aber sicher nicht in Frage stellen……

Von Bono bis Schabowski

von polis am 06.11.2009 16:34

Mauerfall
Die ganze Welt sah auf Berlin

Am 9. November 1989 kommen Ost- und Westdeutsche an der Mauer zusammen. Prominente und Zeitzeugen erzählen von dem historischen Tag und einer magischen Stadt.


38 persönliche Protokolle über die Stunden des Mauerfalls.


Von Bono bis Schabowski



Viel mehr / 38 Protokolle auf fr-online.de

Angst vor Scherbengericht

von polis am 06.11.2009 16:20

Neue SPD-Spitze
Mehr Wahrheit wagen
Von Steffen Hebestreit


Eine Woche vor dem Parteitag in Dresden hat die SPD-Führung ihren Leitantrag deutlich verschärft. Die Arbeitsmarktreformen, die Hartz-Gesetze und die Rente mit 67 werden dabei nun mitverantwortlich gemacht für die "schwere" Wahlniederlage der SPD am 27. September.

Der Abbau der Arbeitslosigkeit ab 2005 wird nunmehr nicht allein den Hartz-Reformen zugeschrieben, sondern auch der "anziehenden Konjunktur". Die Reformen indes hätten "Furcht vor sozialem Abstieg durch Arbeitslosigkeit" ausgelöst. Durch die Rente mit 67 sei "die Sorge vor Altersarmut" gewachsen.

Die SPD habe in ihren Kernkompetenzen Arbeit und Soziales deutlich an Vertrauen und an Glaubwürdigkeit verloren, lautet das niederschmetternde Fazit der Parteiführung. Es sei nicht gelungen, die Mehrheit der Bürger am einsetzenden Aufschwung ab 2005 teilhaben zu lassen. Das Gerechtigkeitsempfinden der Leute sei verletzt worden.

An anderer Stelle gibt es die Aufforderung, "offen und ehrlich" zu bilanzieren" und "bestimmte Denkrichtungen nicht von vornherein" auszuschließen. Es ist in dem Leitantrag aber auch von gegenseitigem Respekt die Rede und der Notwendigkeit, sich gegenseitig zuzuhören. "Unsere gemeinsam demokratisch beschlossenen Positionen sind gemeinsam zu vertreten. Wir dürfen nicht den Eindruck vermitteln, dass die SPD aus mehreren Parteien besteht", heißt es mahnend.

Angst vor Scherbengericht

In einer ersten Version hatte die designierte Parteiführung um Sigmar Gabriel noch einen viel zahmeren Leitantrag für Dresden formuliert, der die Kritik an der SPD-Regierungspolitik der vergangenen Jahre deutlich zurückhaltender formulierte.

Doch die Debatten der jüngeren Zeit, mehr als 100 neue Änderungsanträge für den Parteitag aus den Niederungen der SPD sowie die Debatten in der von Olaf Scholz geleiteten Antragskommission veranlassten die Führung dazu, die Lage der Partei schärfer zu analysieren und die Ursachen kritischer, SPD-Linke sagen auch: wahrheitsgemäßer, zu formulieren.

Sonst könnte, so die Sorge führender Sozialdemokraten, die Stimmung auf dem Parteitag kippen und das Treffen zu einem Scherbengericht über die Regierungsjahre der SPD werden. Eine weitere Selbstzerfleischung wollen aber alle Parteiflügel verhindern. "Selbstkritik gut und schön, aber wir dürfen uns nicht nur mit uns beschäftigen", sagt ein Spitzen-Sozialdemokrat der FR.

Drei Tage lang trifft sich die SPD nächste Woche in der sächsischen Landeshauptstadt, um die Lehren aus dem Debakel bei der Bundestagswahl zu ziehen. Für den Parteivorsitz kandidiert Sigmar Gabriel, designierte Generalsekretärin ist Andrea Nahles, als SPD-Vize sind Hannelore Kraft, Manuela Schwesig, Olaf Scholz und Klaus Wowereit vorgesehen.

Schäuble streichelt GM

von polis am 06.11.2009 08:27

polis-ffd.de


Presseschau vom 06.11.2009



Foto: spiegel.de/DPA


Schäuble streichelt GM

In der Schlacht um Opel hisst Schäuble die weiße Fahne. Was Magna bekommen sollte, könne GM nicht vorenthalten werden. Unter Bedingungen.





fr-online.de

Neuer Anlauf für "Free Opel"

…..Roland Koch als Arbeiterführer. Es war eine ganz neue Rolle, in die der hessische CDU-Ministerpräsident während einer Kundgebung vor dem Opel-Stammwerk in Rüsselsheim schlüpfte. Er kletterte auf einen Lastwagen der IG Metall und sprach 10.000 Opelanern Mut zu, die ihrer Wut gegen den Mutterkonzern General Motors Luft machten. "Wir wollen, dass Opel weiter existiert", rief er aus, denn die Beschäftigten bauten "die besten Autos Deutschlands." Die Arbeiter und Angestellten quittierten das mit lautem Applaus……




faz.de

Länder fordern GM-Konzept - Schäuble hält Staatshilfen für möglich


…..Die Länderchefs der vier Opel-Standorte und Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) forderten GM am Donnerstagabend auf, umgehend ein Zukunftskonzept für Opel vorzulegen. „Für die Bundesländer ist klar, dass die vier Standorte nicht zur Disposition stehen“, sagte der nordrhein-westfälische Regierungschef Jürgen Rüttgers (CDU) nach einem Treffen von Bund- und Ländervertretern in Berlin. „Wir haben vereinbart, dass wir in den nächsten Tagen und Wochen gemeinsam alles tun wollen, die Arbeitsplätze zu erhalten.“ GM müsse schnell ein Konzept vorlegen, sonst sei Hilfe nicht möglich…..




spiegel.de

Schäuble deutet Staatshilfen für General Motors an

…..Wolfgang Schäuble bietet der Opel-Mutter General Motors (GM) indirekt Staatshilfe an. Der US-Autobauer müsse natürlich erst einmal den Ãœberbrückungskredit in Höhe von 1,5 Milliarden Höhe zurückzahlen, sagte der Finanzminister der "Neuen Presse" aus Hannover. Die Rechnung seines Vorgängers Peer Steinbrück (SPD), dass eine Opel-Pleite den Staat drei Milliarden Euro kosten würde, sei zwar nicht falsch. "Es geht aber nicht nur um den Haushalt, sondern um die betroffenen Menschen, um die Opel-Standorte und ganze Regionen.“
GM, das den Opel-Verkauf an den Zulieferer Magna und die russische Sberbank absagte, droht der Belegschaft mit Insolvenz, wenn die Betriebsräte nicht zu Zugeständnissen bereit sind. "Wir werden uns weiter mit den Ländern um Hilfe und Lösungen für die Betroffenen bemühen", sagte Schäuble…..




sueddeutsche.de

Schäuble stellt Staatshilfen für GM in Aussicht

…..Ihre Unterstützungs-Zusagen zurückgezogen haben unterdessen die Opel-Händler. Sie wollen bei der Sanierung des Autokonzerns auf keinen Fall mitwirken. Das Thema sei "vom Tisch", sagte der Vizepräsident des Verbands Europäischer Opel-Händler (Euroda), Albert Still, der Welt. Es werde weder eine Beteiligung der Händler an Opel noch einen finanziellen Beitrag geben.
Die europäischen Händler hatten vor neun Monaten beschlossen, Opel im Falle einer Trennung vom Mutterkonzern mit bis zu 500 Millionen Euro unter die Arme zu greifen. Im Gegenzug hatten sie eine Beteiligung gefordert, beispielsweise an einer neu zu gründenden Opel-Bank. Die Situation habe sich durch den geplatzten Verkauf geändert, sagte Still…..

vorgeführt, verarscht …und jetzt?

von polis am 05.11.2009 08:59

polis-ffd.de


Presseschau vom 05.11.2009

vorgeführt, verarscht …und jetzt?

Nach 12monatigem Geschacher mit der Entscheidung des GM-Verwaltungsrates Opel zu behalten, sehen die Opelaner rot. Die Zeichen stehen auf Streik und Kampf. Wie ohnmächtig ist die Politik?





fr-online.de

Die Zeichen stehen auf Sturm

…..Nach erstem blanken Entsetzen schreiten die Arbeitnehmer von Opel umgehend zur Gegenwehr. Mit Protesten werden sie von Donnerstag an auf die Entscheidung des Großaktionärs General Motors reagieren, den Deal mit den Investoren Magna und Sberbank doch in quasi letzter Minute platzen zu lassen und Opel wieder voll und ganz an die Mutterbrust zu drücken.

Schon jetzt geraten die Arbeitnehmer bei diesem Gedanken in Atemnot. Der Vorsitzende des Konzern- und Europabetriebsrats, Klaus Franz, ruft zu Warnstreiks an allen vier deutschen Standorten auf. Dem Verwaltungsrat von GM wirft er Verantwortungslosigkeit nach zwölfmonatigem "Geschacher" vor. Die Arbeitnehmer wollen ihre bereits erbrachten finanziellen Beiträge von GM zurück, im Wesentlichen ausgesetzte Tariferhöhungen und nicht gezahltes Urlaubsgeld…..




spiegel.de

Sparen, schließen, Stellen streichen

…..Selbst im eigenen Top-Management stößt die Kehrtwende von General Motors auf Unverständnis. GM-Europachef Carl-Peter Forster hat die Entscheidung, Opel nicht an Magna zu verkaufen, scharf kritisiert - er könne den plötzlichen Schwenk "kaum nachvollziehen", sagte er "Autobild". "Ich hätte mir gewünscht, dass es zu einem ganz anderen Ergebnis kommt."

Und nun? Auch er wisse nicht, "wie es weitergeht", sagte Forster, der sich für den Verkauf stark gemacht hatte und deshalb jetzt über seine eigene Zukunft im Konzern nachdenken will. "Ich glaube, die wichtigen Herren, die das entschieden haben, wissen es selbst nicht." Am liebsten würde er auf dem Magna-Sanierungsplan für Opel aufbauen. "Es gibt einen Restrukturierungsplan, er ist mit Magna ausgearbeitet worden. Das wäre ein Startpunkt."…..




taz.de

Obamas Jungs bei GM

Die Kehrtwende in Sachen Opel-Verkauf deutet darauf hin, dass bei General Motos ein neues Zeitalter anbricht. Offensichtlich hat dort nicht mehr Firmenchef Fritz Henderson das Sagen, sondern ein von der amerikanischen Regierung eingesetztes Managerkollektiv. Kein Wunder, sind doch mehr als 50 Milliarden Steuerzahlergeld im Spiel…..
…..Die Obama-Regierung knüpfte ihre Staatshilfen auch an personelle Bedingungen: GM-Chef Rick Wagoner musste zurücktreten, an seine Stelle trat der ehemalige GM-Europaverantwortliche Henderson. Auch der Rest des 13-köpfigen Verwaltungsrats trägt die Handschrift der Regierung: Zehn seiner Vertreter wurden von der Regierung entsandt…..




bild.de

Amis haben sogar die Kanzlerin verarscht

…..DER VERLORENE KAMPF UM OPEL IST DIE GRÖSSTE VERARSCHE IN DER DEUTSCHEN INDUSTRIEGESCHICHTE.
BILD sagt, wer wie hinters Licht geführt wurde.
1. VERARSCHE: Am 14. November 2008 beantragt der Opel-Vorstand im Kanzleramt staatliche Unterstützung, eine Bürgschaft von 1 Mrd. Euro. Ohne das Geld, sagen die Bosse, stünden 26000 Jobs in den vier deutschen Werken auf dem Spiel. Konzernmutter GM ginge es miserabel, die Autokrise sei schuld! Die ersten beiden Krisengipfel – Kanzlerin Merkel (CDU) berät mit der Opel-Spitze, Vizekanzler Steinmeier (SPD) mit den Betriebsräten. Merkel sagt hinterher: „Opel ist ein Sonderfall, für den Vorsorge getroffen werden muss!“ WAHR IST ABER: Opel und GM leiden unter den Folgen einer jahrelang verfehlten Modellpolitik, Experten sagen schon damals: Der Automarkt braucht Opel nicht……

... is not amused

von polis am 04.11.2009 09:21

polis-ffd.de


Presseschau vom 04.11.2009

… is not amused

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist stinkesauer. Nach monatelangem Tauziehen hat sich der Verwaltungsrat von General Motors entschlossen Opel nicht zu verkaufen. Die Bundesregierung fordert 1,5 Milliarden zurück.





fr-online.de

General Motors verkauft Opel nicht

Paukenschlag im Poker um Opel: Der US-Autobauer General Motors (GM) will seine deutsche Tochter nun doch nicht verkaufen, sondern sanieren. Dies teilte das Unternehmen nach einer Sitzung des GM-Verwaltungsrats in Detroit mit.

Der Verwaltungsrat sprach sich gegen den Verkauf von Opel aus. Nun will GM Opel und die britische Schwestermarke Vauxhall in Eigenregie sanieren. Bei der Bundesregierung und beim Opel-Betriebsrat stieß die Entscheidung in der Nacht auf Enttäuschung und Unverständnis. Der Bund forderte die bislang gezahlten 1,5 Milliarden Euro fristgerecht zurück. Die Opel-Arbeitnehmer sehen die Werke Antwerpen, Bochum und Kaiserslautern akut gefährdet….




spiegel.de

Querschlag aus Detroit brüskiert Merkel

Auf den Pomp folgte der Paukenschlag: Kaum hatte Angela Merkel nach ihrer glanzvollen Rede im Kongress Washington wieder verlassen, vermasselte ihr eine Hiobsbotschaft die schönen Schlagzeilen. Die Entscheidung von General Motors, Opel doch nicht an Magna zu verkaufen, trifft die Kanzlerin empfindlich.
Die Botschaft kam aus Detroit, der desolaten "Motown", und sie war befürchtet worden.

Trotzdem muss sie die Kanzlerin hart getroffen haben auf ihrem Rückflug nach Berlin: Der Verwaltungsrat von General Motors (GM) hatte getagt, während sie sich in Washington feiern ließ - und beschlossen, die deutsche Tochter Opel doch zu behalten, statt sie wie vereinbart mehrheitlich an ein Konsortium aus dem österreichisch-kanadischen Zulieferer Magna und der russischen Sberbank zu verkaufen……




faz.de

GM will seine Tochter doch behalten

…..Die Bundesregierung hat mit Enttäuschung auf den überraschend geplatzten Verkauf von Opel reagiert. „Die Bundesregierung bedauert die Entscheidung des Verwaltungsrates von General Motors, Opel nun in eigener Regie zu restrukturieren und im Konzern zu behalten“, erklärte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm in der Nacht. Damit sei ein Investorenprozess abgebrochen worden, der über einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten von allen Beteiligten intensiv geführt worden sei. Das bis zuletzt auch von GM favorisierte Konzept des kanadischen Zulieferers Magna und dessen russischen Partners Sberbank habe eine überzeugende industrielle Logik gehabt……




sueddeutsche.de

General Motors will Opel doch behalten

…..Ungeklärt ist nun, wie die Sanierung unter GM-Regie laufen soll. Nach früheren Plänen des US-Konzerns sollen mindestens 11.000 Arbeitsplätze gestrichen werden. Zudem plante General Motors Werksschließungen, etwa im belgischen Antwerpen. Bedroht war demnach auch der deutsche Standort Eisenach, den GM verkaufen wollte. Magna wollte hingegen 10.500 der europaweit 50.000 Arbeitsplätze bei Opel abbauen.
Mit der Entscheidung, Opel nun doch behalten zu wollen, brüskiert GM die Bundesregierung und die vier deutschen Länder mit Opel-Standorten, Hessen, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Thüringen. Der hessische Ministerpräsident Roland Koch kritisierte die Entscheidung scharf. "Angesichts der negativen Erfahrungen" der letzten Jahre mit GM mache er sich "große Sorgen um die Zukunft des Unternehmens und seiner Arbeitsplätze", sagte Koch.
Es ist absehbar, dass GM von den Beschäftigten erhebliche Zugeständnisse einfordern wird. Kurz vor der Entscheidung hatten sich die europäischen Betriebsräte und nationalen Arbeitnehmervertreter von Opel mit Magna auf ein umfangreiches Sparpaket geeinigt. Es sollte ein Volumen von 1,6 Milliarden Euro haben und sah eine jährliche Kostensenkung von 265 Millionen Euro bis 2014 vor…..