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Austs "Woche": Springer und WAZ-Gruppe senken den Daumen
von polis am 06.05.2010 16:03
Austs "Woche":
Springer und WAZ-Gruppe senken den Daumen
Stefan Aust
Die WAZ-Gruppe und die Axel Springer AG haben sich nun doch gegen die Herausgabe des von Stefan Aust unter dem Titel "Woche" entwickelten Magazins entschieden. Das teilten die beiden Verlage und Aust am Donnerstagnachmittag in einer knappen "gemeinsamen Stellungnahme" mit. Grund sei das "gegenwärtige wirtschaftliche Umfeld". "Stefan Aust wird das Projekt mit anderen Partnern fortsetzen", heißt es weiter in der Mitteilung.
Mehr: zum Artikel auf kress.de
AntwortenFDP stellt Koalitionsfrage im Streit über Griechenlandhilfe
von polis am 06.05.2010 15:56
FDP stellt Koalitionsfrage im Streit über Griechenlandhilfe
Köln/Berlin (rdp/ots) - Die FDP hat im Streit um die Besteuerung von Finanzmarktgeschäften die Koalitionsfrage gestellt. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe) unter Berufung auf entsprechende Aussagen des Unionsfraktionsvorsitzenden Volker Kauder in der Sitzung am Donnerstagmorgen. Teilnehmern zufolge sagte Kauder: "Bei diesem Thema hat die FDP die Koalitionsfrage gestellt. Da können wir nichts machen. Dann müssen wir darauf verzichten." Kauder bezog sich nach Angaben aus führenden Unionskreisen offenbar auf das letzte Treffen der Fraktionsvorsitzenden am Dienstag. Dort sei FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger absolut unerbittlich aufgetreten und habe sich entsprechend geäußert.
Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen vier Punkte vor Schwarz-Gelb
von polis am 06.05.2010 15:28
Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen vier Punkte vor Schwarz-Gelb
Hamburg/berlin (rdp/ots) - Drei Tage vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen steigen die Chancen für eine SPD-geführte Regierung in dem bevölkerungsreichsten Bundesland. In einer Umfrage für stern.de, der Online-Ausgabe des Hamburger Magazins stern, liegt Rot-Grün derzeit mit 47 Prozent vor Schwarz-Gelb mit 43 Prozent.
Nach der vom Forsa-Institut von Montag bis Mittwoch dieser Woche durchgeführten Umfrage wollen 37 Prozent der Nordrhein-Westfalen für die regierende CDU stimmen. Ihr Koalitionspartner FDP kann mit 6 Prozent rechnen. Beide Parteien zusammen verlören damit ihre Mehrheit. Für die SPD wollen sich ebenfalls 37 Prozent der Bürger an Rhein und Ruhr entscheiden. Die Grünen kommen auf 10 Prozent. Die Linke dürfte mit 5 Prozent den Sprung in den Landtag schaffen.
Bei diesem Wahlergebnis hätte ein rot-rot-grünes Bündnis mit 52 Prozent eine klare Mehrheit. Theoretisch denkbar auch: eine rot-grüne Regierung unter Tolerierung der Linken oder eine Große Koalition (zusammen 74 Prozent). Schwarz-Grün verfügte mit 47 Prozent über keine Mehrheit.
Könnten die Nordrhein-Westfalen ihren Ministerpräsidenten direkt wählen, würden sich nur noch 41 Prozent für den amtierenden Regierungschef Jürgen Rüttgers entscheiden. Bei der jüngsten Forsa-Umfrage in der vorletzten April-Woche hatte er noch bei 47 Prozent gelegen. Seine Herausforderin Hannelore Kraft (SPD) steigt auf 38 Prozent - 5 Prozentpunkte mehr als vor zwei Wochen.
Forsa-Chef Manfred Güllner sagte stern.de, die Griechenland-Krise sei für die Nordrhein-Westfalen zum alles beherrschenden Thema geworden. Sie habe zu einer großen Verunsicherung der Wähler geführt. Profitieren würde vor allem die SPD, die viele Oppositionsstimmen auf sich bündeln könne. Auf Landesebene spiele höchstens noch die Bildungspolitik eine Rolle.
Güllner wies darauf hin, dass bis zum Sonntag immer noch aktuelle Ereignisse wie die Steuerschätzung oder die durch die Griechenland-Hilfe ausgelösten Ängste den Entscheidungsprozess der Wähler beeinflussen können.
Armutsgefährdung in Deutschland und der EU
von polis am 06.05.2010 11:20
Armutsgefährdung in Deutschland und der EU - Ergebnisse aus EU-SILC
Wiesbaden/Berlin (rdp/ots) - Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren im Jahr 2007 durchschnittlich 17% der Bevölkerung in der Europäischen Union armutsgefährdet. Dieser Anteil entspricht rund 85 Millionen Menschen. In Deutschland lag die Armutsgefährdungsquote mit 15% (rund 12,5 Millionen Menschen) unter dem EU-Durchschnitt. Diese und weitere Ergebnisse wurden in der 2008 durchgeführten Erhebung EU-SILC ermittelt.
Genauso hoch wie im EU-Durchschnitt war der Anteil der armutsgefährdeten Bevölkerung mit 17% in den zwölf neuen Mitgliedstaaten, in der Eurozone (16%) lag er dagegen leicht unter dem EU-Durchschnitt. Diese Durchschnittswerte liegen zwar recht dicht beieinander, der direkte Vergleich zwischen den EU-Mitgliedstaaten offenbart jedoch ein großes Gefälle. Die meisten Armutsgefährdeten wies Lettland auf: Dort war 2007 mehr als jede/r Vierte (26%) armutsgefährdet, gefolgt von Rumänien (23%), Bulgarien (21%), Litauen (20%), Griechenland (20%) und Spanien (20%). Dagegen waren in der Tschechischen Republik nur 9% der Menschen armutsgefährdet, dies war 2007 die niedrigste Quote in der gesamten EU. Auch die Slowakei (11%) und die Niederlande (11%) wiesen ein vergleichsweise niedriges Armutsgefährdungsniveau auf.
Deutschland lag 2007 bei der Armutsgefährdung im zwischenstaatlichen Vergleich auf einem mittleren Rang. In Ländern, die politisch und ökonomisch mit Deutschland vergleichbar sind, waren die Armutsquoten zumeist etwas niedriger als in Deutschland: Die niedrigsten Quoten hatten hier - neben den Niederlanden (11%) - mit jeweils 12% Österreich, Dänemark und Schweden zu verzeichnen. Auch in Frankreich und Luxemburg (jeweils 13%) sowie in Finnland (14%) fielen die Quoten moderater aus als in Deutschland.
Die Armutsgefährdungsquote eines Landes wird nach einheitlicher EU-Definition auf der Basis eines Schwellenwertes berechnet, der als 60% des Medians des Äquivalenzeinkommens dieses Landes festgelegt ist. Der Schwellenwert für Armutsgefährdung gibt die untere Einkommensgrenze an, ab der eine Person als armutsgefährdet gilt. Dabei werden die gesamten Einkommen einschließlich der Sozialleistungen des Staates berücksichtigt. In Deutschland lag der Schwellenwert im Jahr 2007 bei 10 953 Euro jährlich. In acht EU-Staaten, das sind Luxemburg (18 550 Euro), die skandinavischen Länder Dänemark (14 497 Euro), Schweden (12 178 Euro) und Finnland (11 800 Euro), Irland (13 760 Euro) und das Vereinigte Königreich (13 119 Euro), die Niederlande (11 694 Euro) und Österreich (11 406 Euro), fielen die Schwellenwerte für Armutsgefährdung höher aus als in Deutschland. Die mit Abstand niedrigsten Schwellenwerte ergaben sich für Rumänien (1 173 Euro) und Bulgarien (1 303 Euro). Sehr niedrige Schwellenwerte waren 2007 auch für eine Reihe weiterer EU-Länder, insbesondere für osteuropäische und baltische Länder, zu verzeichnen.
Wirtschaftsminister Brüderle legt Konzept für Insolvenzverfahren in der Euro-Zone vor
von redaktion am 06.05.2010 10:29
Wirtschaftsminister Brüderle legt Konzept für Insolvenzverfahren in der Euro-Zone vor
Brüderle
Düsseldorf/Berlin (rdp/ots) - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat ein Konzept für ein geordnetes Insolvenzverfahren in der Euro-Zone präsentiert. Es sieht unter anderem ein vorübergehendes Schuldenmoratorium für insolvente Euro-Staaten vor. "Zeitgleich mit der Einstellung der Schuldenbedienung würde ein vorübergehendes Schuldenmoratorium einsetzen", heißt es in dem Vorschlagspapier, das der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe) vorliegt. Mit dem Moratorium würde Zeit geschaffen, um eine "nachhaltige Umschuldung" der Pleitestaaten vorzubereiten, das Klagerecht der Gläubiger vorübergehend auszusetzen und den weiteren Kapitalabfluss zu verhindern, so Brüderle. "Der geordnete Restrukturierungsprozess müsste von einer unabängigen Institution explizit angestoßen werden", heißt es in dem Papier. Dies könnten EU-Kommission, Europäische Zentralbank (EZB) oder eine andere Einrichtung sein. Zugleich solle ein "unabhängiges, europäisches Streitschlichtungsgremium" eingerichtet werden. Er solle das Insolvenzverfahren verwalten und das Aussetzen von Klagen und Zwangsvollstreckungen anordnen. Vorbild sei ein ähnliches Verfahren des Internationalen Währungsfonds (IWF), so Brüderle.
Hellaskalation - polis-Presseschau
von redaktion am 06.05.2010 09:23
Presseschau vom 06.05.2010
Die Proteste in Athen eskalieren, Polizisten werden mit Molotowcocktails beworfen.
Hellaskalation
Drei Tote in Athen. Autonome lieferten sich Straßenschlachten mit der Polizei. Häuser und Barrikaden brannten. Über Notwendigkeit und Sinn der griechischen Sparmaßnahmen kommen Zweifel auf.
fr-online
Riskante Therapie
Nach dem tragischen Tod von drei Menschen am Rande einer Großdemonstration gegen das griechische Sparpaket ist es in Athen in der Nacht ruhig geblieben. Ein Großaufgebot der Polizei sicherte die ganze Nacht über die Straßen im Stadtzentrum und kontrollierte jeden Verdächtigen. Insgesamt 25 Menschen wurden festgenommen. Straßenarbeiter beseitigten die Trümmer der schweren Unruhen des Vortages. Der Verkehr floss am frühen Donnerstag wieder wie gewohnt. …
faz.net
Die Wut weicht einer Schockstarre
Schweigend starren Tausende auf die völlig ausgebrannte Filiale der Marfin-Bank, in der drei Mitarbeiter in den Flammen umgekommen sind. Randalierer hatten aus dem Schutz der demonstrierenden Menge heraus die kleine Bank in der Stadiou-Straße mit Molotow-Cocktails in Brand gesetzt. Schwarzer Ruß überzieht die gelbe Fassade des historisierenden Baus. Wer sorge sich nun um die Familien der Toten, fragt leise ein Passant. Und wie sollen die Besitzer der umliegenden Läden die Schäden beheben? …
spiegel.de
Fanal in den Flammen
… Auch vor dem Parlament spielen sich am Mittwochmittag Tumulte ab. Tausende Polizisten mit Schlagstöcken, Helmen, Schutzschilden und Tränengas stehen Zehntausenden Demonstranten gegenüber. Viele Protestler beschimpfen die Polizei. Und die Politiker. "Da drüben sitzen die Verbrecher", ruft einer und deutet auf das Abgeordnetenhaus. "Alle auf die Straßen" oder "Null Toleranz" steht auf den Transparenten. …
taz.de
Die tödliche Wut
… Die Polizei in Athen erklärte einen "allgemeinen Alarmzustand". Rund 20 Menschen mussten nach Polizeiangaben aus der brennenden Filiale der Marfin-Bank in der Athener Innenstadt gerettet werden. Der Feuerwehr gelang es schließlich, das Feuer zu löschen. Auch zwei Verwaltungsgebäude gerieten durch Molotowcocktails in Brand. Zuvor hatte es in der Nähe des Parlamentsgebäudes Zusammenstöße zwischen der Polizei und einer Gruppe von etwa 50 jugendlichen Demonstranten gegeben, die versuchten, eine Polizeiabsperrung zu durchbrechen. ...
Foto: taz.de/reuters
Klatsche für das Atomenergieszenario der Bundesregierung
von redaktion am 05.05.2010 16:32
Klatsche für das Atomenergieszenario der Bundesregierung
Claudia Roth
Zum Bericht des Sachverständigenrats der Bundesregierung für
Umweltfragen erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von
BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN:
Bundesregierung bedeuten eine deutliche Klatsche für Schwarz-Gelb.
Längere Laufzeiten für deutsche Atomkraftwerke wären nicht nur
sicherheitspolitisches Harakiri sowie rückwärtsgewandter Lobbydienst,
sondern sind auch energiepolitisch absoluter Nonsens. Wie der
Sachverständigenrat heute festgestellt hat, ist die Atomkraft als Brücke
in das regenerative Zeitalter völlig unnötig, da die
Versorgungssicherheit auch nach der Abschaltung aller Atommeiler gemäß
dem Atomkonsens durchgehend gewährleistet ist. Bei einer konsequenten
Förderung und einem Ausbau der erneuerbaren Energien können wir die
Energiewende hin zu 100 Prozent Erneuerbare auch schon im Jahr 2030
schaffen. Damit ist klar: Der Atomkurs von Schwarz-Gelb entbehrt
jeglicher Grundlage und macht die Bundesregierung zum Büttel der großen
Energiekonzerne.
Voraussetzung für die nötige und mögliche Energiewende ist, dass die
Regierung den Ausbau und die Integration erneuerbarer Energien endlich
als politische Aufgabe versteht, einen Masterplan für den Aus- und
Aufbau eines europäischen Stromnetzes voranbringt und für eine
staatliche Beteiligung an den Stromnetzen sorgt.
Statt mit aller Kraft diese Projekte nun anzustoßen und konsequente
Energiepolitik für den Klimaschutz zu machen, präsentierten Merkel und
Röttgen sich auch am Wochenende auf dem Petersberg wieder als
Klimaschutzschnecken. Mit den dürftigen Ergebnissen ihres mit viel Mühe
inszenierten Klimagipfels und der Ankündigung, die Mittel für den
kommunalen Klimaschutz zu streichen, werden sie der eigens beanspruchten
Führungsrolle nicht gerecht.
Die einst selbsterklärte Klima-Queen Angela Merkel hat damit nun
endgültig abgedankt."
Mehr Arbeitsplätze durch Mikrokredite
von redaktion am 05.05.2010 16:20
Mehr Arbeitsplätze durch Mikrokredite
Berlin (rdp). In Anwesenheit der Parlamentarischen Staatssekretärin im BMZ, Gudrun
Kopp, werden heute in Berlin Verträge zum ersten regionalen
Investitionsfonds für Kleinst- und Kleinunternehmen in Subsahara-Afrika
(Regional Micro, Small and Medium Enterprise Investment Fund for
Subsahara Africa, kurz: Regmifa) unterzeichnet.
Gudrun Kopp: *Erstmals bietet ein Fonds Mikrofinanzinstitutionen in
Subsahara-Afrika eine Palette von Finanzierungsinstrumenten an, die in
den nächsten fünf Jahren bis zu 300.000 Unternehmen finanzieren und
damit bis zu 500.000 Arbeitsplätze schaffen und sichern sollen. Die
Schaffung dieser Arbeitsplätze bedeutet einen signifikanten Beitrag zur
Armutsbekämpfung und zur Eindämmung der Folgen der Wirtschaftskrise in
Afrika.*
Immer noch haben kleinste, kleine und mittlere Unternehmen in Afrika
Schwierigkeiten, ihre Investitionen und ihr Wachstum mit adäquaten
Kreditinstrumenten zu finanzieren. Es mangelt auf dem gesamten Kontinent
an langfristigen Darlehen. Deshalb wurde die Gründung des Fonds im
Rahmen der deutschen G-8 Präsidentschaft 2007 beschlossen und unter der
Federführung der KfW Entwicklungsbank umgesetzt. Die Struktur des Fonds
erlaubt es, mit den öffentlichen Geldern zusätzlich auch privates
Kapital zu mobilisieren.
Zukünftige Investoren des Fonds werden neben dem Bundesministerium für
wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und der KfW
Entwicklungsbank unter anderem die International Finance Corporation
(IFC), die Belgian Investment Company for Developing Countries (BIO),
die österreichische und niederländische Entwicklungsbank, die
Europäische Investitionsbank, die Europäische Kommission, die
Französische Entwicklungsagentur (AFD), die Investment and Promotions
Company for Economic Cooperation (PROPARCO), die Norwegian Microfinance
Initiative (NMI), die Spanish Agency for International Cooperation for
Development (AECID), das spanische Außenministerium (MAEC) sowie die
Afrikanische Entwicklungsbank (AfDB) sein.
Bei der Vertragsunterzeichnung wurden Investorenzusagen in Höhe von
über 150 Mio. USD gemacht. BMZ und KfW Entwicklungsbank werden sich
mit rund 33 Mio. USD beteiligen. Insgesamt soll der Fonds bis 2014 ein
Kreditportfolio von rund 200 Mio. USD aufbauen. Der Fonds wird die
Mittel an 50 Mikrofinanzinstitutionen weiterreichen, die ihrerseits
Kredite in lokaler Währung an rund 300.000 Kleinunternehmen vergeben.
Das Besondere daran ist, dass diese kein Wechselkursrisiko tragen müssen
und damit eine geringere Schuldenlast haben.
Ex-Chef der staatlichen HRE steht Luxusrente zu
von redaktion am 05.05.2010 10:52
Ex-Chef der staatlichen HRE steht Luxusrente zu
Wieandt
Hamburg/Berlin (rdp/ots) - Der im März ausgeschiedene Chef der Krisenbank Hypo Real Estate (HRE), Axel Wieandt, hat Anrecht auf eine überraschend hohe Betriebsrente. Wie das Hamburger Magazin stern in seiner neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe berichtet, stehen Wieandt nach nicht einmal 18 Monaten an der Spitze des heute staatlichen Instituts ab seinem 60. Lebensjahr jährlich 237.450 Euro zu. Die Summe ergibt sich aus dem Arbeitsvertrag, den Wieandt im Oktober 2008 mit der HRE geschlossen hatte, nachdem die Bundesregierung die Bank gerade mit Milliardenbürgschaften vor der Pleite bewahrt hatte. In dem geheim tagenden Finanzmarktgremium des Bundestages sorgte die Ankündigung der Rentenansprüche nach Informationen des stern jetzt für Empörung bei Abgeordneten von der Linkspartei bis zur CDU.
Wie das Magazin weiter berichtet, hatten Juristen im Auftrag der HRE Wieandts Rentenanspruch geprüft und waren zu dem Ergebnis gekommen, er sei "unverfallbar". Wieandt hatte bereits zuvor mehrfach mit von ihm beanspruchten Bonuszahlungen Negativschlagzeilen verursacht. Ein Streit um Sondervergütungen mit Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) trug maßgeblich zu Wieandts Ausscheiden bei. Schäuble hatte bei einem Gespräch im Februar versucht, den Banker zu einem Verzicht auf einen Bonus über 375.000 Euro zu bewegen. Wieandt bestand aber auf seinen Rechtsanspruch auch auf diesen Bonus.
Trauma-Ambulanz für Bundeswehrsoldaten findet keine Therapeuten
von redaktion am 05.05.2010 10:30
Trauma-Ambulanz für Bundeswehrsoldaten findet keine Therapeuten
Bielefeld/Berlin (rdp/ots) - Die angekündigte Trauma-Ambulanz für Bundeswehrsoldaten in Augustdorf (Kreis Lippe) hat auch ein Jahr nach Bekanntgabe der Pläne ihre Arbeit noch immer nicht aufgenommen. Nach Informationen der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochsausgabe) kann die Stelle für einen Trauma-Spezialisten, der sich beispielsweise um aus Afghanistan zurückgekehrte Soldaten kümmern soll, seit Monaten nicht besetzt werden. Offenbar findet sich kein geeigneter Bewerber, der sich in den Dienst der Bundeswehr stellen will. Experten klagen seit langem darüber, dass die medizinische Betreuung der schätzungsweise 20.000 traumatisierten Bundeswehr-Soldaten unzureichend sei. Voriges Jahr hatten Psychiater und Therapeuten öffentlich dagegen protestiert, dass sie bei der Behandlung von Soldaten unterschreiben sollten, sie stünden "den Aufgaben der Bundeswehr in ihren Auslandseinsätzen nicht ablehnend gegenüber".