Polizeieinsatz bei Castortransporten wird teurer
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Polizeieinsatz bei Castortransporten wird teurer
von phantadu am 26.01.2011 10:14
Ist polizeilicher Bereitschaftsdienst während des Castortransports normale Arbeitszeit? Muss er wie andere Überstunden mit Freizeit ausgeglichen werden? Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat diese Fragen heute mit Ja beantwortet. Das Urteil bezieht sich auf eine Klage aus dem Jahr 2005. Und es hat Konsequenzen für zukünftige Castortransporte.
Mehr dazu: greenpeace.de
AntwortenRe: Polizeieinsatz bei Castortransporten wird teurer
von phantadu am 26.01.2011 12:23Die haben eh schon die Absicht bekundet, dass die Demonstranten die Einsätze zahlen sollen. Aber dann geht´s vors Bundesverfassungsgericht. Das ist klar!
Re: Polizeieinsatz bei Castortransporten wird teurer
von phantadu am 26.01.2011 12:28Noch besser: Die CSU will sich auf Gorleben als Endlager festlegen! 
Atomendlager - Gorleben-Erkundung sorgt für Streit in Union
Neuer Streit um Gorleben: Mit seiner Forderung nach einem Ende der Erkundung des Salzstocks als mögliches Atomendlager hat der Landesgruppenchef der CSU im Bundestag, Hans-Peter Friedrich, in Niedersachsen große Empörung ausgelöst. „Eine Vorfestlegung auf Gorleben ist mit der CDU in Niedersachsen nicht zu machen“, sagte CDU-Generalsekretär Ulf Thiele am Dienstag in Hannover. Die Forderung sei „unverantwortlich“.
Mehr dazu: haz.de