Grüne Atom-Eiereien
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Grüne Atom-Eiereien
von polis am 08.11.2010 19:50
Grüne Atom-Eiereien
Maurer
Berlin (rdp). "Die Grünen müssen mit ihrem Rumeiern in der Atomfrage endlich aufhören“, fordert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Ulrich Maurer. „Es ist mehr als unglaubwürdig, wenn sich die Grünen im Wendland als die großen Protestierer gebärden und unmittelbar zuvor das grün mitregierte Saarland im Bundesrat dagegen stimmt, dass dieser sich mit dem schwarz-gelben Atom-Deal befasst. Das ist Politik mit gespaltener Zunge.“ Maurer weiter:
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Re: Grüne Atom-Eiereien
von redaktion am 09.11.2010 10:44Hier der facebook-thread zum Beitrag
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Reiner Daams Lächerlich. Wer nicht versteht, wie Koalitionen funktionieren, ist politikunfähig. Im Bundesrat wurde nicht über die Atomkraft abgestimmt.
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Frank Happel sondern?
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Reiner Daams über die Frage, ob der Bundesrat gefragt werden soll. Es war eh klar, dass es dafür keine Mehrheit gibt. Es folgt die Klage von SPD und Grünen gegen die Aushebelung des Bundesrates, da nach unserer Meinung Zustimmungspflicht besteht. Da entscheidet sich die Frage, nirgendwo sonst.
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Frank Happel ich verstehe. man stimmt im bundesrat beliebig ab, in der hoffnung auf korrektur des bvg. politikfähigkeit alà grün. darf man staunen oder ist das auch realitätsfremd?
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Reiner Daams Quark, man stimmt nicht beliebig ab, sondern es gilt eine einfache Regel: Wenn sich Koalitionspartner in einer Frage im Bundesrat nicht einig sind, wird mit Enthaltung gestimmt. Das ist in allen Koalitionen so, auch in denen, an denen die Linke beteiligt ist.
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Matthias Schneider Duisburg @Reiner: Es ist schon eine Frage, ob man so einen Koalitionsvertrag unterscheibt ... ich mache das jedenfalls nicht ...
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Reiner Daams @Matthias: Was? Dass man sich enthält, wenn man sich nicht einigt? Das schützt bislang vor allem die Grünen und ist sowieso gar nicht anders regelbar, wenn man von PartnerInnen auf Augenhöhe ausgeht.
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Matthias Schneider Duisburg
@Frank: Unglaubwürdig ist das keinesfalls. Man mag es als sachlich falsch kritisieren. Unglaubwürdig ist, wenn die Linkspartei "Grüne vor, noch ein Tor" ruft und selbst zu wenig daran mitarbeitet, dass wir eine konstruktive linke Gestaltun...gsmehrheit organissieren, die eine nachhaltige Politikwende in der Gesellschaft verankert. Immer noch ein bischen "radikaler" drauflegen, um sich als die einzig wahre Kampfeskraft darzustellen, ist destruktiv, nicht konstruktiv.
Insofern klingen Deine Attacken eher etwas verzweifelt 
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Matthias Schneider Duisburg
@Reiner: Ich bin dafür, in einigen ganz essentiellen grünen Fragen von vornherein für Koalitionen zu vereinbaren, dass wir da nicht anders können. Meiner Meinung nach ist die Atomfrage so eine.
Ich verstehe schon einiges von Reaktortechnik... und ich möchte nicht warten, bis einer der 8 Schrottreaktoren auseinander fliegt. Insbesondere die HamburgerInnen sollten da ihre tägliche Angst kultivieren. Natürlich nicht nur die in unserer Partei Mehr anzeigen
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Reiner Daams ach so, und dann machen die Schwarzen das auch, ja? Und wer gibt dann die Stimme ab? Ein Land kann im Bundesrat nicht gesplittet abstimmen.
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Frank Happel "... wird mit enthaltung gestimmt." soso. und warum hat das saarland dann am vergangenen freitag gegen die beteiligung der länder gestimmt?
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Matthias Schneider Duisburg @Reiner: Nun ja, so ein Landtag würde beschließen, wie die Stimmen zu verwenden sind Wenn ich mich recht entsinne, geht das durchaus ...
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Matthias Schneider Duisburg @Frank, wenn ich mich recht entsinne, wurden nur die Ja-Stimmen abgefragt, die dann ausgereicht haben, oder hast Du andere Infos ?
Das Saarland hätte sich enthalten (müssen).
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Reiner Daams @Matthias: Nein, der Bundesrat ist die Kammer der Regierungen, nicht der Landtage. Und Splitting wäre verfassungswidrig.
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Matthias Schneider Duisburg @Reiner: Splitting geht nicht, das ist klar. Wurde ja mal versucht Ich denke aber, die Landtage können die Regierungen per Beschluss beauftragen.
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Frank Happel
matthias, ich habe mich um diese infos bemüht (und bleibe dran) ... kenne dazu bislang(!) aber nur die aussage von spd-leuten. wenn das nicht stimmt, tuts mir leid .. und ärgere mich.
wenns allerdings stimmt ... dann habt ihr euch nicht nur ...ein eigentor geschossen.Mehr anzeigen
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Reiner Daams @Matthias: Nein, können sie nicht. Die Regierungen entscheiden das autonom.
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Reiner Daams @Frank: Immer wieder schön: Nicht wissen, aber erst mal behaupten.
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Matthias Schneider Duisburg Dann gewinnen wir jetzt noch ein paar Landtagswahlen und koalieren mit Ausstiegsparteien ...
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Frank Happel Vielleicht gibt uns ja Reiner die Info?
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Frank Happel Reiner... hinzu kommt natürlich der obige beitrag von Ulrich Maurer ... willst du ihm das auch vorwerfen? nur zu.
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