Soziale Sicherung ist ein Grundrecht

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polis
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Soziale Sicherung ist ein Grundrecht

von polis am 20.02.2011 12:04




Soziale Sicherung ist ein Grundrecht - Weg mit den Sanktionen und
Leistungskürzungen bei den Grundsicherungen



Kipping

Zum Welttag der der sozialen Gerechtigkeit am 20. Februar 2011 erklärt
die stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

Soziale Gerechtigkeit ist ohne gesicherte soziale Grundrechte nicht
denkbar. Grundrechte sind individuelle Rechte eines jeden Menschen, die
er sich nicht erst verdienen muss. Grundrechte stehen dem Menschen als
Mensch zu. Das heißt, dass eine soziale Sicherung, die die Existenz und
gesellschaftliche Teilhabe des Menschen garantieren soll, ist ohne eine
Gegenleistung oder eine Pflicht zur Arbeit dem einzelnen Menschen
zuerkannt. Eine Maxime, die die Hartz-Parteien in Deutschland erst
verinnerlichen müssen. Sie feilschen nämlich nicht nur in übelster
Krämermanier um die Regelsätze auf Armutsniveau. Nein, sie ignorieren
auch diese Minimalanforderung an soziale Sicherungssysteme. DIE LINKE
fordert die sofortige Abschaffung der Sanktionen und Leistungskürzungen
bei den Grundsicherungen."

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