Jetzt geht`s los

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polis-ffd.de


Presseschau vom 08.10.2009




Foto:taz

Jetzt geht’s los

Die Akten öffnen sich wieder. Nach Aufhebung seiner selbstgeschneiderten Immunität werden gleich mehrere Verfahren gegen den italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi wiedereröffnet. Ausgang offen. Wie immun ist der Milliardär ohne Immunität?







fr-online.de

Lahme Ente Berlusconi

…..Berlusconis wütendes Vorgehen gegen kritische Medien belegt seine Schwäche. Auch wenn er in seinen nächsten Prozessen wie früher ungeschoren davonkommen sollte – irgendwann ist das Maß der Zumutungen voll. Alles dreht sich um ihn, der sein Land wie sein Eigentum regiert, während es tiefer in der Krise steckt als andere. Irgendwann werden das auch seine Wähler bitter merken.




bild.de

Gericht spricht Berlusconi die Immunität ab

…..Nun droht dem seit Monaten von Schlagzeilen über angebliche Frauengeschichten und wilde Partys im Regierungspalast geplagten Medienmogul die Wiederaufnahme gleich mehrerer Verfahren, unter anderem wegen des Vorwurfs der Bestechung und wegen Steuervergehen.
„Es handelt sich um ein politisches Urteil, aber Ministerpräsident Berlusconi und seine Mannschaft werden weiterregieren, wie es die Wähler bei allen Gelegenheiten seit den Parlamentswahlen 2008 gewünscht haben“, kommentierte der Sprecher Berlusconis, Paolo Bonaiuti, die Entscheidung……





spiegel.de

Richter lassen Justiz auf Berlusconi los

…..Berlusconis Anwälte werden alles tun, um diese Verfahren zu bremsen, bis ein neues Immunitätsgesetz in Kraft ist. Die kommenden zwölf Monate wird es in der italienischen Innenpolitik nicht langweilig werden. Sondern gnadenlos.
Möglicherweise hat an diesem Mittwoch, 7. Oktober 2009, tatsächlich das oft prophezeite Ende des Berlusconitums begonnen. Es wäre dem Land zu wünschen, doch sicher ist es keineswegs. Für den Premier zählt nicht das Recht, sondern die Legitimität. Solange die Umfragen ihm gewogen sind, geht sein pathetischer Kampf gegen die Richterschaft weiter.
Der Mann hat die Mehrheit der italienischen Wähler hinter sich, auch wenn das im Ausland keiner fassen kann. Er verfügt mit 73 noch über jede Menge Energie, um sich aus dem Schlamassel freizuboxen.
Und sei es durch Neuwahlen, das Allzweckmittel des Populisten.





taz.de

Berlusconi greift Präsidenten an

Nach der Aberkennung seiner Immunität durch das Verfassungsgericht hat Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi den Staatspräsidenten Giorgio Napolitano als parteiisch kritisiert. "Man weiß doch, auf welcher Seite er steht", sagte ein sichtlich gestresst wirkender Berlusconi am Mittwochabend vor seiner Residenz. Aus dem Präsidentenpalast kam auf diesen Vorwurf umgehend eine scharfe Reaktion: "Jeder weiß, auf welcher Seite der Präsident steht. Auf der Seite der Verfassung, und er übt seine Funktionen mit absoluter Unparteilichkeit aus."
Berlusconis wenig staatsmännische Erwiderung, es interessiere ihn nicht, was der Staatschef erkläre, sorgte bei der Opposition für Proteste. Solche Äußerungen seien in anderen Ländern unmöglich, "und waren es bis vor einigen Jahren auch in Italien", sagte der Generalsekretär der Demokratischen Partei, Dario Franceschini. Berlusconis Verhalten sei vollkommen "unverantwortlich"……