Ernst verteidigt Nein zu Mitgliederbefragung

Ernst verteidigt Nein zu Mitgliederbefragung

Der Tagesspiegel:
Ernst verteidigt Nein zu Mitgliederbefragung


Ernst

Berlin (rdp) - Linken-Parteichef Klaus Ernst ist erleichtert, dass es vor dem Göttinger Bundesparteitag im Juni zu keiner Mitgliederbefragung über die künftige Doppelspitze kommt. Es sei richtig gewesen, das der geschäftsführende Vorstand die Rechtmäßigkeit einer solchen Basisbeteiligung verneint habe, sagte Ernst dem "Tagesspiegel" (Samstagausgabe). "Wir können kein Verfahren riskieren, das womöglich rechtlich anfechtbar ist." Trotzdem werde beraten, wie die Basis besser in Personalentscheidungen eingebunden werden könne. Auch eine Änderung der Satzung müsse überlegt werden, um künftig Personalfragen per Mitgliederbefragung klären zu können. Der linke Flügel im Vorstand hatte die von vier Landesverbänden beantragte Mitgliederbefragung am Donnerstagabend mit seiner Mehrheit gestoppt.