Ein Stück Absurdistan - polis-Presseschau

Ein Stück Absurdistan - polis-Presseschau

Presseschau vom 25.04.2012






Ein Stück Absurdistan

Der anstehende Gesetzesentwurf des Familienministeriums zum sogenannten Betreuungsgeld, besser bekannt als "Herdprämie", ist an sich und in sich schon ein eher peinlicher Treppenwitz. Geschuldet einer bayerischen CSU, deren Kultur- und Erziehungsverständnis im vorvorigen Jahrhundert verharren. Zumindest jenes der dort dumpfelnden Spitzenpolitiker einer Partei, die aus Angst vor weiterem Bedeutungs- und Machtverlust sich an jeden Absurdhalm klammert. Als wärs nicht dreist, teuer und irre genug, wird nun bekannt, dass die Koalition den Hartz 4 Empfängern dieses Geld beim auszuzahlenden Regelsatz wieder streichen wird. Belohnung für Reiche, Bestrafung für Arme. Andrea Nahles, SPD-Generalsekretärin, hat angekündigt, bei einem Wahlsieg 2013 das Gesetz zurückzunehmen.




faz.net

Herdprämie

... Das Betreuungsgeld konserviert die alte Gesellschaft: Küche, Kinder, Kirche. Wirklich? Die Frauen in Bayern erzählen eine ganz andere Geschichte. ...




spiegel.de

Koalition will Hartz-IV-Eltern von Herdprämie ausschließen

... Die Regierung müht sich um einen Kompromiss zum umstrittenen Betreuungsgeld: Bezieher des Arbeitslosengelds II sollen von der Regelung ausgenommen bleiben. Zwar erhalten sie die Prämie zunächst - dann wird das Geld jedoch von den Hartz-IV-Bezügen abgezogen. ...




taz.de

Keine Herdprämie für arme Eltern

... Hartz-IV-Empfänger sollen nach einem Bericht der Rheinischen Post vom geplanten Betreuungsgeld unter dem Strich nicht profitieren. Zwar sollten auch sie es grundsätzlich erhalten, aber es solle als Einkommen gezählt werden, so dass ihre Hartz-Bezüge entsprechend geringer ausfielen, berichtete die Zeitung. Darauf habe sich die Koalition geeinigt. Mit der Anrechnung entfiele für Hartz-IV-Familien der von den Kritikern befürchtete Anreiz, ihre Kinder nicht in eine Kita zu schicken, nur um die neue Leistung zu beziehen. ...




sueddeutsche.de

Arme gehen beim Betreuungsgeld leer aus

... Hartz-IV-Empfänger sollen vom Betreuungsgeld nicht profitieren. Nach dem Willen der schwarz-gelben Koalition wird ihnen die neue Leistung zwar ausgezahlt. Anschließend soll der Betrag aber in voller Höhe vom Arbeitslosengeld II abgezogen werden. Eine entsprechende Regel soll in den Gesetzentwurf aufgenommen werden, den das Familienministerium erstellt. Praktisch bedeutet das, dass Arme beim Betreuungsgeld leer ausgehen. Die Regelung könnte den Streit in der Koalition entschärfen. ...


Foto: Hildegard Endner / pixelio.de