DIE LINKE weist Vorwurf der Solidarität mit Assad zurück

DIE LINKE weist Vorwurf der Solidarität mit Assad zurück

DIE LINKE weist Vorwurf der Solidarität mit Assad zurück

Berlin (rdp). "Der Vorwurf der Springer-Presse: 'Linke-Politiker fordern Solidarität
mit Diktator Assad' ist eine unerträgliche Diffamierung. Kein Linker
ist mit irgendeinem Präsidenten solidarisch, der auf sein eigenes Volk
schießt. Die Springer-Presse versucht mit solchen Schlagzeilen, DIE
LINKE zu spalten und zu diskreditieren. Das wird ihr nicht gelingen.",
erklärt der Pressesprecher der Partei DIE LINKE, Alexander Fischer.

Fischer weiter: "Der syrische Präsident Baschar al-Assad muss
unverzüglich alle gewaltsamen Übergriffe, vor allem Tötungen von
Demonstranten, beenden sowie alle politischen Gefangenen freilassen.
Alle Staaten sind aufgerufen, den Nahost-Konflikt nicht für ihre
eigenen machtpolitischen Interessen zu missbrauchen. Wir werden alles
tun, um einen Krieg im Nahen Osten zu verhindern. Den Kampf um Frieden,
Freiheit und Demokratie hat DIE LINKE in ihrem neuen Parteiprogramm
festgeschrieben. Das ist in unserer Partei Konsens. Das gilt auch
uneingeschränkt für den Nahen Osten. Das Streben der Völker des Nahen
Ostens - einschließlich Syriens und Irans – nach Frieden, Freiheit,
Demokratie und Selbstbestimmung wird von der LINKEN uneingeschränkt
unterstützt. Wir verurteilen die Unterdrückung und Ermordung von
politisch Andersdenkenden scharf und werden sie niemals hinnehmen. Um
die Gewaltspirale zu beenden, müssen ernsthaft Verhandlungen mit allen
politischen Gruppierungen geführt werden. Krieg einschließlich der
Androhung von militärischer Gewalt ist kein Mittel zur Lösung des
Konflikts."