Die Enquete-Kommission «Internet und digitale Gesellschaft»

Die Enquete-Kommission «Internet und digitale Gesellschaft»

Die Enquete-Kommission «Internet und digitale Gesellschaft»

Berlin (fhp/ddp). Die Enquete-Kommission «Internet und digitale Gesellschaft» soll sich in den kommenden zwei Jahren mit den soziologischen und politischen Auswirkungen der neuen technischen Möglichkeiten befassen und dem Parlament politische Handlungsempfehlungen vorlegen. Geleitet wird die Arbeit des 17-köpfigen Gremiums durch den CDU-Abgeordneten Axel E. Fischer.

Gegliedert in sechs Schwerpunkte soll sich die Arbeit der Kommission unter anderem mit der Sicherung der Medienvielfalt befassen, die Folgen der Digitalisierung von Radio und Printmedien untersuchen, die langfristige Archivierung des Kulturgutes sichern, Veränderung der Arbeitswelt durch neue Medien beleuchten, Klima-, Umwelt- und ressourcenschonende Gestaltung der Informationstechnik vorantreiben, die Medienkompetenz stärken oder Strategien zur Vermeidung der digitalen Spaltung erarbeiten.

Zudem sollen die Rechte der Verbraucher auch im grenzüberschreitenden Handel untersucht und die Wahrung der Grundrechte sichergestellt werden. Schließlich geht es um neue Formen der Teilhabe und Bürgerbeteiligung durch die neue Technik auch durch die Weiterentwicklung elektronischer Angebote der öffentlichen Hand.

Die Kommission soll bis zur parlamentarischen Sommerpause 2012 einen Schlussbericht vorlegen. Ziel ist es, noch in der laufenden Legislaturperiode erste Umsetzungsschritte zu unternehmen. Ein Zwischenbericht mit ersten Handlungsempfehlungen soll bereits Ostern 2011 vorliegen. Der Bundestag hatte die Einsetzung der Enquete-Kommission am Donnerstag mit den Stimmen aller Fraktionen beschlossen.