Brüsseler Spitzen

Brüsseler Spitzen

Pressschau vom 17.10.2009



Bild: Berliner Zeitung


Brüsseler Spitzen

Die Eu- Kommission mäkelt weiter am Ehevertrag von Opel und Magna. Die zugesagten deutschen Millardenhilfen entsprechen nicht dem europäischen Wettbewerbsrecht, befindet EU-Kommissarin Neelie Kroes. Wie gefährdet ist der Deal?






fr-online.de

Ernsthafte Bedenken gegen Opel-Deal

…..Die Hinweise bezögen sich darauf, dass die von der Bundesregierung zugesagten Opel-Hilfen davon abhängig gemacht würden, dass Opel vom kanadisch-österreichischen Zulieferer Magna zusammen mit seinem russischen Partner Sberbank gekauft werde, schrieb EU-Kommissarin Neelie Kroes an Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). Eine solche Vorbedingung für die Vergabe der Opel-Hilfen sei aber nicht mit EU-Recht zu vereinbaren……




faz.de

EU hat „ernsthafte Bedenken“ wegen Opel-Hilfe

…..Der Sprecher von Kroes sagte, die Mitteilung bedeute nicht, dass die Kommission ein förmliches Staatsbeihilfeverfahren eröffnete. Solche Prozeduren können sich Monate hinziehen. „Wir wollen Klarheit darüber haben, dass die Staatsbeihilfen gegeben werden können unabhängig davon, ob Magna/Sberbank der Ãœbernehmer ist.“ Kroes habe einen entsprechenden Brief an Wirtschaftsminister Karl Theodor zu Guttenberg (CSU) geschrieben, hieß es in der Mitteilung. Sollte sich die erste Einschätzung der Wettbewerbshüter bewahrheiten, wären die Staatshilfen unvereinbar mit den EU-Regeln……




berlinerzeitung.de

Brüssel sperrt sich gegen Hilfen für Opel-Verkauf

…..Die große Koalition hatte sich klar auf den Käufer Magna und dessen russischen Partner festgelegt und hatte dabei im Blick, dass der kanadisch-österreichische Autozulieferer mehr Arbeitsplätze in Deutschland retten könnte als andere Bieter. Der Verkauf von Opel sollte ursprünglich schon am Donnerstag besiegelt werden. Doch aus Sorge um ein späteres Veto der EU-Kommission legten der designierte Käufer Magna und Opel-Alteigentümer General Motors (GM) die Unterzeichnung des Ãœbernahmevertrags vorerst auf Eis……




sueddeutsche.de

Hässlicher Brief aus Brüssel

…..Eine Unterzeichnung der Verträge, die für die kommenden Tage geplant war, ist nun offenbar erst einmal vom Tisch. Aus dem Umfeld Magnas hieß es am Freitagabend, man sehe die Position der EU-Kommission dennoch "entspannt". Man gehe nicht davon aus, dass "Brüssel Magna Steine in den Weg legen will". Möglicherweise könne die Forderung der EU, feste Zusagen vorzulegen, wonach "die Hilfe unabhängig von Investor oder Plan verfügbar seien", rasch erfüllt werden. Ein Opel-Sprecher wollte sich am Abend nicht zu den Forderungen aus der EU-Kommission äußern……