Zurück ins Dumpfe - polis-Presseschau

Zurück ins Dumpfe - polis-Presseschau

Presseschau vom 10.03.2011



Politik zwischen Bierseideln: Horst Seehofer in Passau.


Zurück ins Dumpfe

Zum politischen Aschermittwoch präsentiert sich eine CSU der Vergangenheit und der Ressentiments. Leidend unter dem Verlust ihrer Lichtgestalt zu Guttenberg, werden erledigt geglaubte Themen wie Leitkultur, Integration und Ausländerpolitik als Zukunftsthemen hervorgekramt. Seehofer will sogar die bayerische Verfassung ändern.




fr-online.de

59. Politischer Aschermittwoch in Passau: Auferstanden aus der Ruine

… Seehofer versprach nun in seiner Aschermittwoch-Rede nicht nur, die Debatte weiterzuführen, die Leitkultur soll sogar künftig in der bayerischen Verfassung stehen. Zur Integration gehöre das Bekenntnis zu den grundlegenden Werten der deutschen Gemeinschaft und das Bekenntnis zur deutschen Sprache: „So werden wir die bayerische Verfassung ändern.“ …




faz.net

Hände weg vom Weihrauchfass

… Seehofer lobte Friedrich, der „von der ersten Minute an deutlich gemacht hat, wo er steht, was unsere Leitkultur ausmacht“. Da lasse sich die CSU nicht reinreden, schon gar nicht von einem türkischen Ministerpräsidenten, in dessen Land „die Menschenrechte so missachtet werden“. Der Clou, auf den Parteileute nachdrücklich hinwiesen, kam dann: Er, Seehofer, werde eine Änderung der bayerischen Verfassung anstoßen. Darin solle verankert werden, dass Integration fördern und fordern bedeute. …




spiegel.de

Seehofer verteilt die Guttenberg-Droge

… Die CSU ist auf Guttenberg-Entzug. Sie zittert am ganzen politischen Leib, sie flüchtet sich seit Tagen in Erlösungsphantasien. Und weil sich am Aschermittwoch die Treuesten der Treuen unter den Christsozialen immer wieder aufs Neue in Passau versammeln, sind hier die Symptome des Partei-Patienten quasi in Reinform zu studieren. …




taz.de

Besinnungslos populistisch

… Seehofer kündigt an, er werde die Bayerische Verfassung ändern. Dort solle in Zukunft von MigrantInnen ein Bekenntnis zur deutschen Sprache eingefordert werden, so Seehofer. Man wolle festlegen, dass Integration "aus Fordern und Fördern besteht". Die Verfassungsänderung wolle er dem bayerischen Volk zur Abstimmung vorlegen. Eine Volksabstimmung über Integration und Leitkultur – das ist politischer und gesellschaftlicher Sprengstoff. ...

Foto: taz.de/dpa