Westerwelle in Israel

Westerwelle in Israel

von polis am 24.11.2009 08:56

polis-ffd.de


Presseschau vom 24.11.2009

Westerwelle in Israel

Bundesaußenminister Westerwelle durchläuft während seines Israel-Besuches vermintes Gelände. Die von ihm propagierte Zwei-Staaten-Lösung für Palästina und Israel liegt in weiter Ferne.





fr-online.de

Westerwelle für zwei-Staaten-Lösung

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat zum Auftakt seines Antrittsbesuches in Israel die besondere Bedeutung der bilateralen Beziehungen betont. "Das ist ein wichtiges Signal, dass wir als Deutsche unsere besondere Verantwortung gegenüber dem Staat Israel kennen", sagte Westerwelle am Montag zum Beginn seiner Reise.

Zugleich betonte er, dass eine Zwei-Staaten-Lösung, also ein eigener palästinensischer Staat neben Israel, "Leitlinie" der deutschen Außenpolitik bleibe…..




faz.de

Wir werden nicht vergessen

Zu Beginn seines Antrittsbesuchs in Israel hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle am Montag in Jerusalem der sechs Millionen im Holocaust ermordeten Juden gedacht. In der Gedenkstätte Jad Vaschem entzündete er eine Mahnflamme und legte einen Kranz nieder. Anschließend schrieb er ins Gästebuch: „Wir werden nicht vergessen, unsere Verantwortung bleibt, unsere Freundschaft wächst“.
Zuvor hatte sich Westerwelle mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu getroffen. Das einstündige Gespräch wurde in der deutschen Delegation als „intensiv und sehr freundlich“ beschrieben. Themen waren der Nahostkonflikt, der Atomstreit mit Iran und Finanzfragen…..




spiegel.de

Westerwelle kämpft gegen das Möllemann-Trauma

…..Denn Westerwelles letzter Besuch in Israel 2002 ist nach wie vor sein großes Trauma. Damals hatte sein Parteifreund Jürgen Möllemann in Deutschland mit antiisraelischen Äußerungen empört, wenige Monate vor der Bundestagswahl. Das belastete die Beziehungen der FDP zum Zentralrat der Juden. Westerwelles Besuch in Israel war schließlich völlig von Möllemanns Eskapaden überschattet worden: Bei der Zusammenkunft mit dem damaligen Premier Ariel Scharon musste er nicht nur lange warten, er durfte sich auch eine öffentliche Ermahnung anhören: Die Dinge, die gegen die Jüdische Gemeinde in Deutschland ausgesprochen würden, "beunruhigen uns sehr". Eine Demütigung, vorgetragen vor Journalisten, die Westerwelle noch heute nachgeht…..




welt.de

Guido Westerwelle gedenkt der Holocaust-Opfer

…..Unmittelbar vor seinem Abflug sprach sich Westerwelle für ein Einfrieren des israelischen Siedlungsbaus in den Palästinensergebieten aus. „Das ist nicht nur die Haltung der deutschen Bundesregierung, das ist die Haltung der gesamten Völkergemeinschaft“, sagte der Außenminister in Berlin.
Regierungssprecher Ulrich Wilhelm bezeichnete den geplanten Bau neuer israelischer Häuser im Osten Jerusalems als „Stolperstein“ für den Friedensprozess in Nahost. Das Vorgehen Israels konterkariere aus Sicht von Kanzlerin Angela Merkel die Bemühungen um eine Zwei-Staaten-Lösung zusammen mit den Palästinensern, sagte er.
Westerwelle bekräftigte, die Bundesregierung setze weiterhin auf eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten. „Wir unterstützen alle Bemühungen, den Nahost-Friedensprozess wiederzubeleben“, sagte der FDP-Vorsitzende. Dazu gehöre, dass Israel in Frieden leben könne, sowie ein lebensfähiger palästinensischer Staat……