wer, wie, was....

wer, wie, was....

von polis am 16.12.2009 09:26

polis-ffd.de


Presseschau vom 16.12.2009

wer, wie, was....

Heute konstituiert sich der Untersuchungsausschuss zur Kundus-Affäre. Die vermutlich monatelange Aufklärung könnte den Verteidigungsminister über die Zeit retten.





fr-online.de

Guttenberg soll im Januar aussagen

Die Oppositionsparteien im Bundestag erhöhen den Druck auf die Regierung und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). In der konstituierenden Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Luftschlag in Kundus werden SPD und Grüne am Mittwoch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihre Regierung auffordern, einen detaillierten öffentlichen Bericht vorzulegen. Er müsse klären, was die Regierung über die Vorgänge vom 4. September in Kundus wann gewusst hat.

"Die Regierung muss endlich für Klarheit sorgen", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, am Dienstag in Berlin. Es müsse Schluss sein mit der Häppchenpolitik. Der Opposition schwebt Aufklärung vor, die ähnlich ausführlich ausfällt wie der BND-Bericht: Im Frühjahr 2006 hatte die damalige schwarz-rote Bundesregierung dem Parlament einen detaillierten Untersuchungsbericht zu den Themen vorgelegt, die anschließend im BND-Ausschuss über Jahre untersucht wurden......




faz.net

Kriegsähnliche Zustände in Kundus und Berlin

An diesem Mittwoch nimmt der Untersuchungsausschuss zur Causa Kundus seine Arbeit auf. In den frühen Morgenstunden des 4. Septembers wurden auf Befehl des deutschen Obersts Georg Klein nicht nur zwei von den Taliban gekaperte Tanklastzüge zerstört, sondern möglicherweise weit über hundert Menschen getötet. Mittlerweile gibt es über diese Ereignisse Hunderte Seiten von Berichten. Klein selber, die Feldjäger, der Isaf-Kommandeur, weitere Isaf-Soldaten, unterschiedlichste afghanische Kräfte, schließlich der Generalinspekteur der Bundeswehr und sogar der Minister machten sich inzwischen in Kundus ein Bild von den Geschehnissen. Was in jener Nacht passierte, ist ziemlich genau nachzuzeichnen. Was seither im politischen Berlin geschah, vor allem im Verteidigungsministerium, aber auch im Kanzleramt und im Auswärtigen Amt – das zu durchleuchten dürfte für den Ausschuss indes harte Arbeit werden......




spiegel.de

Kanzleramt klagte über schlechte Unterrichtung

.....Das Kanzleramt streut schon mal vorab, dass es sich in den Tagen nach dem Luftangriff bei Kunduz auf zwei Tanklaster unzureichend informiert fühlte. Merkels Beamte sollen sich bereits zu einem frühen Zeitpunkt über die schlechte Unterrichtung durch das Verteidigungsministerium beklagt haben. Wie die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf interne Dokumente berichtet, hatte die Kanzlerin keinen Zugang zum ersten Isaf-Bericht und zum Bericht des deutschen Kommandeurs, Oberst Georg Klein, als sie am 8. September - vier Tage nach dem Bombardement - eine Regierungserklärung zu dem Thema abgeben musste.....





taz.de

Vorgeschmack für Guttenberg

.....Uneinig sind sich die Fraktionen allerdings über den Grad der zulässigen und gewünschten Öffentlichkeit im Ausschuss, der laut Grundgesetz eigentlich geheim tagt. Öffentlichkeit, sagte Arnold, "muss der Regelfall sein". Willigten die Regierungsfraktionen nicht ein, müsse eben ein zweiter, allgemeiner Untersuchungsausschuss her. "Aber ist ein politischer Wille da, dann geht es auch", sagte Arnold.....