Weimars «Bettensteuer» stößt bei vielen Städten auf Interesse

Weimars «Bettensteuer» stößt bei vielen Städten auf Interesse

Weimars «Bettensteuer» stößt bei vielen Städten auf Interesse



Weimar/Berlin (rdp/ddp). Immer mehr Städte und Kommunen erkundigen sich bezüglich der sogenannten «Bettensteuer» bei der Stadt Weimar. Angesichts leerer Kassen planen Städte wie etwa Erfurt und Saarbrücken eine zusätzliche Besteuerung, wie es sie in Weimar schon seit 2005 gibt. «Bei uns haben sich etwa 30 Städte gemeldet, vor allem aus Nordrhein-Westfalen», sagte der Sprecher der Stadt Weimar, Friedrich von Klinggräff, auf ddp-Anfrage. Die Stadt Köln hatte am Mittwoch ebenfalls die Einführung der Zusatzsteuer beschlossen.

Die Stadt Weimar erhebt die Kulturförderabgabe als erste deutsche Stadt seit Anfang 2005. Im Jahr 2009 habe die Stadt dadurch rund 504 000 Euro eingenommen. «Das ist zwar nur ein kleiner Tropfen, hilft Weimar aber schon ein bisschen», sagte Klinggräff. Die Abgabe werde entgegen ihrer Bezeichnung nicht nur für Museen oder Theater genutzt, sondern fließe in den allgemeinen Haushalt der Stadt. «Wir müssen als ganze Stadt für ein gutes Umfeld sorgen. Deswegen wird das Geld auch zum Beispiel für die Pflege von Grünflächen verwendet», sagte der Stadtsprecher.

Mit den Kölner Plänen sei die Weimarer Kulturförderabgabe nicht direkt zu vergleichen. Denn während die Kölner Hotels und Pensionen fünf Prozent ihrer Nettoerlöse aus Ãœbernachtungen an die Stadt überweisen sollen, wird in Weimar eine Pauschale fällig. «Pro Zimmer zahlen volljährige Gäste von kleineren Unterkünften einen Euro, bei Häusern mit mindestens 50 Betten werden zwei Euro fällig», sagte von Klinggräff.

Mit der neuen Steuer wollen die Städte von der Steuererleichterung für Hotels profitieren, die von der Bundesregierung eingeführt wurde. Seit Anfang des Jahres gilt bei Hotelpreisen ein reduzierter Steuersatz von sieben Prozent.