Vom Basta zum Bürger - polis-Presseschau

Vom Basta zum Bürger - polis-Presseschau

Presseschau vom 18.10.2010



S-21-Schlichter Geißler (M.): Keine gravierenden Entscheidungen ohne Bürger-Votum

Vom Basta zum Bürger

Der S21-Schlichter, Heiner Geißler, konstatiert das Ende der Zeit der „Basta-Entscheidungen“. Großprojekte alá Stuttgart 21 können künftig ohne intensive Bürgerbeteiligung nicht mehr geplant und umgesetzt werden. Wissen unsere Politiker das auch schon?





fr-online.de

"Zeit der Basta-Entscheidungen ist vorbei"

… Geißler sagte: „Die Schlichtung ist ein deutliches Signal dafür, dass in Deutschland die Zeit der Basta-Entscheidungen vorbei ist.“ Wenn „Stuttgart 21“ gekippt würde, kämen auf die Bahn Kosten in Höhe von über drei Milliarden Euro zu. Nach Informationen der Zeitung „Bild am Sonntag“ hat die Bahn bereits 1,43 Milliarden Euro in das Projekt gesteckt. Bei einem Ausstieg müsste die Bahn zusätzlich 1,8 Milliarden Euro in die Erneuerung des Gleisvorfeldes des bisherigen Bahnhofes stecken. kt. …




spiegel.de

Schlichter Geißler wettert gegen Basta-Politik

… Wie viel Basisdemokratie verträgt eine Volkswirtschaft? Diese Frage wird erbittert am Milliardenprojekt Stuttgart 21 ausgefochten. Schlichter Geißler wettert gegen "Basta-Entscheidungen" der Politik, Vizekanzler Westerwelle warnt dagegen vor einer "Nichts-geht-mehr-Republik". …




taz.de

Schluss mit Basta

… FDP-Chef Guido Westerwelle warnte vor dem Hintergrund des starken öffentlichen Widerstands gegen den Umbau des Kopfbahnhofs in eine unterirdische Durchgangsstation vor einer "Nichts-geht-mehr-Republik". Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin kündigte derweil an, seine Partei werde sich für ein Stopp von "Stuttgart 21" einsetzen, falls die Schlichtung scheitert und die Grünen bei der Landtagswahl 2011 Regierungsverantwortung erhalten. …




sueddeutsche.de

Die Apfelbaum-Demokratie
Von Heribert Prantl

... Stuttgart 21 ist ein verkehrspolitisches Großprojekt. Die Schlichtung zu Stuttgart 21 ist ein demokratiepolitisches Großprojekt. Womöglich ist das zweite Projekt noch wichtiger als das erste, weil es der Versuch ist, Defizite der repräsentativen Demokratie zu heilen, wie sie in den anhaltend zornigen Massenprotesten gegen den Bahnhofs- und Schnelltrassenbau zum Ausdruck kommen. ...

Foto: Spiegel.de/dapd