Union und FDP knicken weiter vor Atomlobby ein
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Union und FDP knicken weiter vor Atomlobby ein
von polis am 09.04.2011 16:37
Union und FDP knicken weiter vor Atomlobby ein
Gysi
Berlin (rdp/ots) - "Union und FDP knicken weiter vor der Atomlobby ein", kritisiert der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, Äußerungen aus den Parteispitzen, die vor einem "übereilten" Atomausstieg warnen und an einer Laufzeitverlängerung festhalten wollen. "Kaum haben die vier Atomkonzerne ihre Zahlungen an den Ökofonds gestoppt und Klagen gegen das Moratorium angeschoben, schon wollen die Generalsekretäre von CDU und FDP den Atomausstieg wieder auf die lange Bank schieben." Gysi weiter:
Union und FDP müssten einmal den Mumm gegenüber der Atomlobby zeigen, den sie im Übermaß beweisen, wenn sie Sozialleistungen kürzen und den Bürgerinnen und Bürgern das Geld aus der Tasche ziehen. Doch dieser Koalition fehlen Kraft, Mut und Willen für eine Politik im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung.
Das Vorgehen der Atomkonzerne macht erneut deutlich: Mit den Konzernen ist die Energiewende nicht zu machen. Wir brauchen einen Atomausstieg per Gesetz und nicht per Deal."
Das Vorgehen der Atomkonzerne macht erneut deutlich: Mit den Konzernen ist die Energiewende nicht zu machen. Wir brauchen einen Atomausstieg per Gesetz und nicht per Deal."
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