Steuerversenker im Tief

Steuerversenker im Tief

polis-ffd.de


Presseschau vom 01.02.2010



FDP-Chef Westerwelle: Der Höhenflug ist vorüber. Foto: spiegel.de

Steuerversenker im Tief

Sinkende Umfragewerte ernüchtern die FDP. Die anstehenden Landtagswahlen in NRW veranlassen gelbe Wahlkämpfer zum Umschwenken. Die Mehrwertsteuersenkung für Hoteliers soll zurückgenommen werden.





fr-online.de

Rüttgers' Rolle rückwärts

Die nordrhein-westfälischen Regierungsparteien CDU und FDP wollen die seit Januar geltende Mehrwertsteuersenkung für Hotelübernachtungen wieder kippen. "Gute Politik korrigiert sich, wenn ein Gesetz den Praxistest nicht besteht", sagte der stellvertretende FDP-Bundeschef Andreas Pinkwart dem Spiegel. …




faz.net

Eiskalt überrascht

Die FDP wurde von ihrem stellvertretenden Vorsitzenden Andreas Pinkwart am Wochenende eiskalt überrascht. Weder der Vorsitzende Guido Westerwelle noch sonst jemand aus dem Parteipräsidium war von Pinkwart informiert worden über dessen Vorschlag, die Senkung der Mehrwertsteuer für Hotels rückgängig zu machen. …




spiegel.de

Das neue Leiden des Guido Westerwelle

Nach über drei Monaten an der Macht ist die FDP rau in der Wirklichkeit angekommen. Vorbei der Rausch der Wahlnacht, als sie mit 14,6 Prozent ihr bislang bestes Ergebnis einfuhr. In Nordrhein-Westfalen, wo im Mai gewählt wird, kann es schlimm kommen: Ganze sechs Prozent wurde ihr jüngst in einer Umfrage attestiert. Wieder gilt das Motto: Nichts ist sicher für die Liberalen. …




sueddeutsche.de

Pfusch zum reduzierten Steuersatz

Der christdemokratische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers ist seinem Vize nun beigesprungen. Rüttgers ist ja sowieso der große Korrektor der deutschen Politik. Er ist immer überall dabei, um hinterher alsbald auf Fehler hinzuweisen und Vorschläge zu deren Beseitigung anzubieten. Rüttgers hat der Steuersenkung für Hotels im Bundesrat zugestimmt und dann gesagt, die Steuersenkung für Hotels sei nicht nachvollziehbar. ...