SPD-Vize Schwesig wirbt für neuen Anlauf zum NPD-Verbot

SPD-Vize Schwesig wirbt für neuen Anlauf zum NPD-Verbot

SPD-Vize Schwesig wirbt für neuen Anlauf zum NPD-Verbot: "Die NPD im Parlament frisst Steuergelder, pöbelt rum und macht keine Sacharbeit"

Leipzig/Berlin (rdp/ots) - SPD-Vize Manuela Schwesig hat einen neuen Anlauf zum NPD-Parteienverbot gefordert und zugleich die Bürger in Sachsen-Anhalt vor der Unterstützung dieser Partei am kommenden Sonntag bei der Landtagswahl gewarnt. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) sagte Manuela Schwesig: "Es sind alle aufgefordert, zur Wahl zu gehen und demokratisch zu wählen. Ich weiß aus der Erfahrung in Mecklenburg-Vorpommern: Die NPD im Parlament frisst Steuergelder, pöbelt rum und macht keine Sacharbeit. Die haben die Stimme nicht verdient." Davon abgesehen, so Schwesig, "brauchen wir das NPD-Verbot, weil man den Menschen nicht erklären kann, warum eine Partei, die die Demokratie abschaffen will, die auch menschenverachtend ist, überhaupt im Parlament sitzen darf."