SPD-Afghanistanmandat: offen - polis-Presseschau

SPD-Afghanistanmandat: offen - polis-Presseschau

Presseschau vom 15.12.2010



Wie lange noch?


SPD-Afghanistanmandat: offen

Auf ihrer gestrigen Afghanistankonferenz in Berlin stellt die SPD-Führung klar, dass sie von der Bundesregierung einen eindeutigen Rückzugsplan der Bundeswehr verlangt. Der SPD-Vorsitzende Gabriel verlangt den Abzug deutscher Soldaten mit Beginn Mitte nächsten Jahres.





fr-online.de

SPD will raus aus Afghanistan

… Zwischen Regierung und Opposition zeichnet sich ein Konflikt um den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan ab. Anders als die schwarz-gelbe Koalition dringt die SPD darauf, schon Mitte kommenden Jahres die ersten deutschen Soldaten nach Hause zu holen und den Einsatz in einem zeitlichen Korridor von 2013 bis 2015 komplett zu beenden. …




faz.net

Ventil für gesteuerten Druckablass

… In Sachen Abzugstermin bewegen sich die Bundesregierung und die Opposition lediglich im Gänseschritt auf einander zu. Die SPD bezieht im Gegensatz zu Union und FDP klar Stellung. Doch Worte und Taten geraten hier allzu schnell in Vergessenheit. …




taz.de

SPD-Spitze lehnt Sofortabzug ab

… Die Afghanistan-Konferenz der SPD neigte sich schon dem Ende zu, da trat der Mann ans Mikrofon, der "den Blickwinkel radikal wechseln" wollte. Erwin Sellering. Der Auftritt des Ministerpräsidenten und Landesvorsitzenden in Mecklenburg-Vorpommern wurde am Dienstag im Berliner Willy-Brandt-Haus mit Spannung erwartet. Denn Sellering war der einzige, der sich zuvor für einen schnellen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan ausgesprochen hat - und sich gegen die Parteispitze gestellt hat. …




zeit.de

Die SPD feilt an ihrer Haltung zum Afghanistan-Krieg

… Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering hatte die Genossen im Bundestag erst kürzlich dazu aufgerufen, die Verlängerung abzulehnen. Auch in der Parteilinken gibt es Sympathien dafür, die Verantwortung für den unpopulären Afghanistan-Einsatz allein der unpopulären schwarz-gelben Regierung zu überlassen. Es gibt nicht wenige Koalitionäre, die Gabriel zutrauen, dieser Stimmung nachzugeben; unterstellen sie ihm doch schon lange eine notorische Sprunghaftigkeit. ...

Foto: AP