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Die »Paten« diktierten ihren Vertrag

von phantadu am 12.09.2010 11:57

Die »Paten« diktierten ihren Vertrag
Geheimabkommen aufgeflogen: Merkels Energierevolution ist ein Freibrief für die Atommafia


hr Energiekonzept leite eine Energierevolution ein, hat die schwarz-gelbe Regierung versprochen. Herausgekommen ist ein mieser kleiner Deal mit der Atomindustrie, dessen »Zusatzabkommen« nur durch ein Missgeschick öffentlich wurde.



Die Koalitionsrunde zur Zukunft der Atomindustrie war am Sonntag gegen 23 Uhr zu Ende gegangen. Erfolgreich hieß es dann in den Frühnachrichten und die Klassifizierung hatte ihren Grund. Denn am Montag früh um 5.23 Uhr, so verriet RWE-Vorstand Rolf Martin Schmitz, sei Umweltstaatssekretär Jürgen Becker aus dem Schlaf geklingelt worden. Man überreichte ihm einen Vertrag, in dem die vier Kernkraftwerk-Betreiber E.on, RWE, EnBW und Vattenfall der Regierung quasi die Bedingungen diktieren, unter denen sie dem »Atomkompromiss« zustimmen.

Mehr dazu in: Neues Deutschland

Antworten Zuletzt bearbeitet am 12.09.2010 12:04.

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Die Diktatur des Lebenslaufes

von phantadu am 11.09.2010 11:15

"Die Diktatur des Lebenslaufes" Karrieredruck und Jugend nach Fahrplan. Für die eigene Entfaltung von Jugendlichen bleibt wenig Raum. Und dennoch ist die Jugend nicht vollkommen verloren.

VON Florian Naumann



BERLIN taz | Die Jugendlichen unserer Zeit haben keine echte Jugend mehr – und schuld daran sind vor allem Erziehung und Karrieredruck. Das ist ein Antworttenor im „Streit der Woche“ der sonntaz, auf den sich sowohl Schüler- und Studentenvertreter, wie auch der Jugendexperte Fred Grimm einigen können. Möglich ist aber auch eine positive Sicht der Dinge: „Ja, die Jugend hat noch eine Jugend“ sagt etwa Schüler-VZ-Mitgründer Oliver Skopec. Schließlich sei „Jugend“ ein Zustand, der für jede Generation eine andere, neue Gestalt annehme.

Mehr: zum Artikel in der Taz

Antworten Zuletzt bearbeitet am 11.09.2010 11:18.

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Riesen-Ärger um Atomvertrag: Die Kungelei

von phantadu am 10.09.2010 18:21

Anti-Atomkraft-Aktivisten werfen Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Energiepolitik Taschenspielertricks vor.

Eine Geheimvereinbarung zwischen Industrie und Regierung sorgt für massiven Ärger. Eine heftige Debatte gibt es auch um die Sicherheit: Werden die Standards im neuen Gesetz zurückgefahren?

BERLIN - Der Atombeschluss der Koalition sorgt für Riesen-Ärger. Und zwar nicht nur, weil die Opposition gegen die beschlossene Laufzeitverlängerung Sturm läuft. Sondern auch, weil der Kompromiss inzwischen mächtig nach Kungelei mit der Energiewirtschaft stinkt.

Alles dreht sich um ein fünfseitiges Papier, eine Art Geheimvertrag zwischen Bundesregierung und den Stromkonzernen. Unterzeichnet am Montagfrüh um halb sechs, bis jetzt wird er unter Verschluss gehalten. Wenn RWE-Chef Rolf Martin Schmitz sich nicht auf einer Pressekonferenz verplappert hätte, wäre der Geheimvertrag vermutlich gar nicht bekannt geworden. Und auch Koalitions-Pläne für angeblich geringere Sicherheitsstandards sorgen für Aufregung.

Mehr dazu in der Abendzeitung

Antworten Zuletzt bearbeitet am 10.09.2010 18:22.

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Mitgenommene Altersarmut

von phantadu am 10.09.2010 13:35

Die Deutschen fühlen sich zu arm für die private Vorsorge. Ein Drittel sorgt nicht fürs Alter vor. Der Grund ist schlicht Geldmangel.


Diesen Schluss legt eine aktuelle Studie nahe, die das Institut für Management- und Wirtschaftsforschung (IMWF) im Auftrag der Hannoverschen Leben erstellt hat. Das Institut befragte Anfang Juli via Internet 1002 repräsentativ ausgewählte Personen im Alter zwischen 18 und 60 Jahren. Davon gaben mehr als ein Drittel (35 Prozent) an, keine private Vorsorge fürs Alter getroffen zu haben.



Die Ergebnisse zeigen, dass die Vorsorgebereitschaft mit dem Vermögen wächst. Bei einem Haushaltsnettoeinkommen von unter 1000 Euro sorgen nur 28 Prozent der Befragten vor. Zwischen 2000 und 3000 Euro sind es dann schon gut drei Viertel. Von denen, die keine Altersabsicherung betreiben, gaben denn auch 71 Prozent das fehlende Geld als Grund an.

Mehr: zum Artikel auf Börse online

Antworten Zuletzt bearbeitet am 10.09.2010 13:47.

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Vereinigte Staaten: nun doch keine Koranverbrennung?

von phantadu am 10.09.2010 12:28

Evangelikaler Pastor überdenkt Absage von Koranverbrennung

Der evangelikale Pastor Terry Jones sorgt für Verwirrung: Zunächst sagte er nach internationalen Protesten die von ihm geplante Koranverbrennung am 11. September ab, nachdem sich auch Präsident Obama eingeschaltet hatte. Nun fühlt er sich belogen und will die Absage zurücknehmen.


Jones

Nur wenige Stunden nach seiner Absage der Koran-Verbrennung am Jahrestag der Terroranschläge vom 11. September 2001 hat US-Pastor Terry Jones gedroht, die Entscheidung wieder rückgängig zu machen. „Wir könnten gezwungen sein, unsere Position zu überdenken“, sagte Jones am Donnerstag in Gainesville im amerikanischen Bundesstaat Florida. Grund ist die Weigerung eines Imams, einen Moschee-Bau in der Nähe von Ground Zero aufzugeben.

Mehr: zum Artikel auf faz.net

Antworten Zuletzt bearbeitet am 10.09.2010 13:53.

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Sarrazin: "Verfassung ohne mich!"

von phantadu am 10.09.2010 09:24



Sarrazin-Anhörung durch Wulff wäre grundgesetzwidrig Verfassung? Ohne mich!

KOMMENTAR VON VASSILIOS THEODOSSIOU


Am liebsten stolpert Thilo Sarrazin über sein gesundes Rechtsempfinden. Nach "Hartz IV" und "Integration" hat er sich ein neues Opfer gesucht: den Bundespräsidenten. Wulff möge, so verkündete Sarrazin in einem Interview, den "politischen Schauprozess" gegen ihn nicht "vollenden" und ihm eine "Anhörung" einräumen. Der Unterschied zu den bisherigen Debatten ist offensichtlich: Diesmal geht es Sarrazin um Sarrazin selbst und um seinen Job. Da darf man von einem "Klartextpolitiker" vielleicht wirklich nicht erwarten, dass er es mit der Verfassung zu genau nimmt.

Mehr: zum Beitrag auf taz.de

Antworten Zuletzt bearbeitet am 10.09.2010 16:31.

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Die Ängste der Deutschen

von phantadu am 10.09.2010 08:58

Die Deutschen haben wieder mehr Angst vor der Zukunft. Am meisten fürchten sich die Menschen vor einer schlechteren Wirtschaftslage, vor Naturkatastrophen und davor, als Pflegefall zu enden. Zunehmend Sorge bereitet vielen Menschen aber auch eine Überforderung der Politiker, wie aus der am Donnerstag vorgestellten Langzeitstudie "Die Ängste der Deutschen" hervorgeht.



Die Deutschen haben wieder mehr Angst vor der Zukunft. Am meisten fürchten sich die Menschen vor einer schlechteren Wirtschaftslage, vor Naturkatastrophen und davor, als Pflegefall zu enden. Zunehmend Sorge bereitet vielen Menschen aber auch eine Überforderung der Politiker, wie aus der am Donnerstag vorgestellten Langzeitstudie "Die Ängste der Deutschen" hervorgeht.

Keine große Rolle spielen die Ängste vor Kriminalität oder der angeblichen Überfremdung der Gesellschaft. Insgesamt erreicht der Index, der alle Werte zusammenfasst, erstmals seit 2005 wieder einen Höchststand von 50 Prozent (2009: 44). Die Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) fragte für die Studie im Auftrag der R+V Versicherung im Juni und Juli knapp 2500 repräsentativ ausgewählte Bürger nach ihren größten Ängsten. Im Rückblick auf die vergangenen 20 Jahre sehen die Experten eine Zunahme, ausgelöst durch Terroranschläge, die Euro-Einführung und die Finanzkrise. Hauptsorge der Deutschen bleibt die Wirtschaftslage.

Mehr als zwei Drittel der Bürger befürchten steigende Lebenshaltungskosten und einen Wirtschaftsabschwung. Gleichzeitig ist die Angst vor einer höheren Arbeitslosigkeit aber leicht gesunken (61 Prozent). Der Heidelberger Politologe Manfred G. Schmidt, der die Studie in Berlin präsentierte, sprach von einem "erstaunlichen Ergebnis", das auch ein Erfolg der Politik sei, die zu einer Stabilisierung der Situation nach der Finanzkrise beigetragen habe. Sonst beurteilen die Deutschen ihre Politiker aber deutlich kritischer als früher.

Die Angst vor einer Überforderung der Politik nannten 62 Prozent (plus 9) der Befragten. "Besonders die zahlreichen Rücktritte der letzten Zeit werden von den Bürgern als Flucht aus der Verantwortung interpretiert", sagte Schmidt. 83 Prozent benoteten mit ausreichend, mangelhaft oder ungenügend. Die durchschnittliche Schulnote sank auf 4,6. Naturkatastrophen wie der Ausbruch des Vulkans in Island oder die Ölpest im Golf von Mexiko lösten Umweltängste bei 64 Prozent aus. "Diese Angst ist so groß wie noch nie", sagte R+V-Sprecherin Rita Jakli. Stärker noch schlägt aber die Furcht vor einer schweren Erkrankung (57 Prozent, plus 8) oder einem Leben als Pflegefall (61 Prozent, plus 7) durch. "Da sehen wir die ganzen Ängste einer alternden Gesellschaft, die Jahr für Jahr immer deutlicher werden", sagte Jakli.

Die aktuelle Debatte um Integration begann erst nach der Umfrage, würde aber auch sonst nach Einschätzung der Forscher keine wichtige Rolle spielen. "Diese Angst ist nicht die zentrale Angst in Deutschland", sagte Schmidt. Sie lag in den vergangenen 20 Jahren -von wenigen Einzelfällen abgesehen - immer auf den hinteren Plätzen. Die Angst, Opfer von Kriminellen zu werden, treibt nur 29 Prozent der Befragten um. 53 Prozent fürchten dagegen terroristische Anschläge und 42 Prozent einen Krieg mit deutscher Beteiligung (plus 11). Persönliches Glück beschert vor allem die Familie, die Geburt von Kindern und das Zusammenleben.

Schmidt sprach von einem unerwarteten Mechanismus der "Selbststabilisierung": "Selbst wenn die Politik nicht funktioniert, sind die Menschen oft noch glücklich, wenn sie Kinder und Enkelkinder haben." Insgesamt sind Frauen etwas ängstlicher als Männer. Bei den Bundesländern verzeichnen Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Hessen die höheren Werte. Am wenigsten ängstlich gibt man sich in Rheinland-Pfalz, Bayern und Berlin. Die Unterschiede hätten aber inzwischen mehr mit Arbeitslosigkeit zu tun als etwa mit Ost-West-Differenzen, hieß es.

Von Andreas Rabenstein
die Ängste der Deutschen

Antworten Zuletzt bearbeitet am 10.09.2010 09:03.

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Re: Wissen sie was sie tun? - polis-Presseschau

von phantadu am 09.09.2010 17:56

Ne AS, du schaust nicht fett aus. Hungerstreik ist aber wieder modern... Ich bin leider sehr schlank, hab nicht genug Reserve für mehrere Wochen... Bei mir muss die Politik schnell handeln, wenn ich den Hungerstreik überleben soll...
Allerdings befürchte ich, dass die froh sind, wenn wieder ein Gegner weniger ist...

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Re: "Aus Furz wird Bombe gemacht"

von phantadu am 09.09.2010 15:46

Das ist natürlich ein Angriff auf Obama, aber letztlich eine Kriegserklärung und Startschuss für die Taliban. Effektiver kann man ja die gespaltene muslimische Welt nicht in die Arme der Fundamentalisten treiben und auch bisher Neutrale mobil machen. Die Christen würden nach Bibelverbrennung auch ausflippen und sich zusammenrotten...
Wie kann man nur so dermaßen wahnsinnig sein und derart übelst provozieren? Da kriege ich wirklich Angst...
Dümmer und schlimmer geht echt nimmer...
Wieso kann man das nicht noch stoppen?

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Das Netz ist gar nicht so global

von phantadu am 09.09.2010 15:32

„Das Netz ist gar nicht so global“


Im Gespräch | 09.09.2010 12:00 | Steffen Kraft

Die Online-Aktivistin Constanze Kurz fordert eine linke Netzpolitik für Deutschland – und hofft auf Nachahmer

Constanze Kurz fungiert seit einigen Jahren als eine Sprecherin der Hackervereinigung Chaos Computer Club. Seit 2005 ist sie wissenschaftliche Mitarbeiterin in der Arbeitsgruppe „Informatik in Bildung und Gesellschaft“ an der Humboldt-Universität Berlin. Sie ist zum Interview in die Redaktion des Freitag gekommen. Das Gespräch beginnt nach einer kurzen Runde durch die Büros noch an der Kaffeemaschine. Kurz nimmt ihren Kaffee mit Milch und Zucker, was nicht erwähnenswert wäre, würde sie ihre Wahl nicht sofort von sich aus und ungefragt begründen.

DAs Netz ist gar nicht so global

Antworten Zuletzt bearbeitet am 09.09.2010 18:25.
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