Riesen-Ärger um Atomvertrag: Die Kungelei
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Riesen-Ärger um Atomvertrag: Die Kungelei
von phantadu am 10.09.2010 18:21Anti-Atomkraft-Aktivisten werfen Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Energiepolitik Taschenspielertricks vor.
Eine Geheimvereinbarung zwischen Industrie und Regierung sorgt für massiven Ärger. Eine heftige Debatte gibt es auch um die Sicherheit: Werden die Standards im neuen Gesetz zurückgefahren?
BERLIN - Der Atombeschluss der Koalition sorgt für Riesen-Ärger. Und zwar nicht nur, weil die Opposition gegen die beschlossene Laufzeitverlängerung Sturm läuft. Sondern auch, weil der Kompromiss inzwischen mächtig nach Kungelei mit der Energiewirtschaft stinkt.
Alles dreht sich um ein fünfseitiges Papier, eine Art Geheimvertrag zwischen Bundesregierung und den Stromkonzernen. Unterzeichnet am Montagfrüh um halb sechs, bis jetzt wird er unter Verschluss gehalten. Wenn RWE-Chef Rolf Martin Schmitz sich nicht auf einer Pressekonferenz verplappert hätte, wäre der Geheimvertrag vermutlich gar nicht bekannt geworden. Und auch Koalitions-Pläne für angeblich geringere Sicherheitsstandards sorgen für Aufregung.
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