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Die Suche lieferte 723 Ergebnisse:
Armutsrisiko in Deutschland
von phantadu am 28.09.2010 10:49
OECD empfiehlt weniger Stütze für Geringverdiener
28.09.2010
Die schwarz-gelbe Hartz-IV-Reform hat einen Proteststurm ausgelöst, jetzt kritisiert auch die OECD die Bundesregierung: Nach Erkenntnissen der Organisation ist das Armutsrisiko in Deutschland besonders hoch. Aber nicht weil Geringverdiener zu wenig Geld bekommen - sondern zu viel.
Berlin/Passau - Es hört sich an wie eine Provokation der Gewerkschaften und der Linken: Die Organisation für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) hat die Bundesregierung aufgefordert, die Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze für eine Kurskorrektur in der Arbeitsmarktpolitik zu nutzen - aber dabei staatliche Leistungen eher zu kürzen als aufzustocken.
Das Armutsrisiko in Deutschland sei im internationalen Vergleich "sehr hoch", sagte OECD-Experte Herwig Immervoll der "Frankfurter Rundschau". Dies liege aber nicht an zu niedrigen Sozialleistungen, sondern an den geringen Anreizen zur Aufnahme existenzsichernder Beschäftigung. Im Klartext: Deutschland packt seine Geringverdiener zu sehr in Watte und würgt damit jede Motivation ab, sich am eigenen Schopf aus dem Sumpf zu ziehen.
Mehr dazu in Spiegel online
AntwortenNordkorea Kim Jong Il - ein Diktator experimentiert
von phantadu am 28.09.2010 10:24
27.09.2010
Ein Kommentar von S. Kornelius
Nordkoreas Staatschef Kim Jong Il befördert seinen Sohn zum General - und leitet so den Machtwechsel ein. Nie war die Hoffnung größer, dass es mit der Diktatur in Nordkorea bald zu Ende geht.
Zum Diktator wird man nicht geboren, und eine Diktatur kann man auch nicht einfach so erben wie einen Teppich. Eine Diktatur lebt von Gewalt und Intransparenz, von Misstrauen und der Angst der Untertanen. Nur wenn alle Machtzentren einer Diktatur hinreichend Angst voreinander und vor allem vor dem Diktator selbst haben, kann die bizarre Herrschaftsform überleben. Kaum ein Diktator überlebt die eigene Herrschaftsperiode unangefochten. Und nur selten funktioniert, was nun offenbar in Nordkorea vorbereitet wird: Die Übergabe der diktatorischen Macht von der zweiten auf die dritte Generation.
Mehr dazu in Süddeutsche.de
Netz gegen Nazis
von phantadu am 21.09.2010 15:23
Hier können Sie sich über Rechtsextremismus informieren und diskutieren. Gute Erkenntnisse wünscht die Amadeu Antonio Stiftung.
Die zehn wichtigsten Informationen über Neonazis
1. Was ist Rechtsextremismus? »
2. Was will die NPD? »
3. Woran erkennt man einen Nazi? »
4. Wie versuchen Nazis, den Fußball zu unterwandern? »
5. Wer sind die "Autonomen Nationalisten"?
6. Ist "Thor Steinar" eine Nazimarke? »
7. Welche ist die beliebteste Naziband Deutschlands? »
8. Wie viele Nazis gibt es in Deutschland? »
9. Was machen Rechtsextreme im Internet?
10. Warum eigentlich ist Demokratie die bessere Gesellschaftsform? »
Mehr dazu: Netz gegen Nazis
Rechte vereinnahmen Einheit und Sarrazin für sich
von phantadu am 21.09.2010 12:00Wilders-Besuch
Rechte vereinnahmen Einheit und Sarrazin für sich
Dienstag, 21. September 2010 08:10
Rechtspopulisten haben rund um den Tag der Einheit Demonstrationen und Kundgebungen geplant. So will der niederländische Islamhasser Geert Wilders in Berlin auftreten. Wo ist noch geheim. Ein Bündnis plant aber schon eine Protestaktion.
Am ersten Oktober-Wochenende mit dem Tag der Deutschen Einheit haben die Organisatoren des Aktionsbündnisses „Rechtspopulismus stoppen“ viel zu tun. Gleich zwei rechtspopulistische Veranstaltungen werden zum 20. Jahrestag der deutschen Einheit in Berlin stattfinden, und die Aktivisten planen dazu zwei Gegendemonstrationen. Für den 3. Oktober ruft die Vereinigung „Pro Deutschland“ auf dem Breitscheidplatz zu einer „Solidaritätsdemonstration für Thilo Sarrazin“ auf – auch wenn SPD-Mitglied Sarrazin sich von Zustimmung aus dem rechten Lager stets klar distanziert hat.
Mehr dazu: Berliner Morgenpost
CSU-Kritik an Gesundheitsreform
von phantadu am 21.09.2010 10:25CSU-Kritik an Gesundheitsreform ärgert Koalitionspartner
Röslers mühsam ausgehandelter Gesundheitskompromiss wird erneut infrage gestellt. Der CSU-Gesundheitsexperte Straubinger fordert Änderungen am Konzept.
Als Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) kurz vor der Sommerpause sein Eckpunktepapier zur geplanten Gesundheitsreform präsentierte, war ihm die Erleichterung anzumerken. Nach langem Ringen gab es endlich einen Kompromiss. Aus Röslers großer Reform war zwar nach landläufiger Meinung eher ein Reförmchen geworden – dennoch: Der Einstieg in die umstrittene, weil einkommensunabhängige Kopfpauschale war dem Minister gelungen. Und das allen Quertreibereien der CSU zum Trotz.
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Profilsuche und Kritik: Die uneinige Union
von phantadu am 21.09.2010 10:06Profilsuche und Kritik: Die uneinige Union
Bundeskanzlerin Angela Merkel
Bundeskanzlerin Angela Merkel gerät an immer mehr Fronten unter Druck: CDU und CSU ringen ums Profil – und Bundespräsident Christian Wulff droht schon wie sein Vorgänger Köhler in den letzten Tagen.
BERLIN - In der Union wird die Profildebatte immer heftiger: Übers Wochenende griff Umweltminister Norbert Röttgen Kanzlerin Angela Merkel kaum verhüllt an. In der Union müsse endlich über Zukunftsfragen diskutiert werden, verlangte Röttgen: „Wir müssen wieder ein Ort der Diskussion und der Meinungsbildung werden. Das ist zu kurz gekommen in letzter Zeit.“
Merkel gerät damit an immer mehr Fronten unter Druck. Röttgen gehört der Riege der Modernisierer in der Partei an. Schon zuvor waren zahlreiche Mitglieder des konservativen Flügels der Kanzlerin zu Leibe gerückt. Diese müsse damit aufhören, traditionelle CDU-Wähler zu vernachlässigen.
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Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zum Datenschutz
von phantadu am 21.09.2010 09:57Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zum Datenschutz
20.09.2010 "Netzsperren schaffen falsche Anreize"
Bundesminister empören sich öffentlich über Street View. Lenken sie die Diskussion dadurch von datenschutzrechtlich deutlich bedenklicheren Projekten ab, für die der Gesetzgeber selbst verantwortlich ist? Danach fragte LTO die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und sprach mit ihr über Vorratsdatenspeicherung, Netzsperren und den digitalen Personalausweis.
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Re: Speisung der Armen - polis-Presseschau
von phantadu am 21.09.2010 09:49Es ist wie immer in elitären Kreisen: Je mehr sie sich für gute Absichten feiern lassen, desto weniger Substanz hat es. Das ist Burdaniveau. Immer mehr Schein als Sein. Wie könnten sie auch? Diese selbst-ernannten Armenspeiser schaffen es ja selbst in ihren eigenen reichen Ländern nicht, die Schwachen der Gesellschaft mitzunehmen. Und wenn man die Politik anschaut, merkt man auch schnell, dass das auch gar nicht ihre Absicht ist.
So entkommt Deutschland der Schuldenfalle Von Sven Böll
von phantadu am 14.09.2010 09:53
1,7 Billionen Euro Miese - So entkommt Deutschland der Schuldenfalle
Von Sven Böll
Jahrzehnte lebte die Bundesrepublik auf Pump - mit dramatischen Folgen. Selbst wenn der Staat keine neuen Miese mehr machen würde, bleiben die gigantische Summe von rund 1,7 Billionen Euro Schulden und eine hohe Zinslast. Wie lässt sich das Dilemma lösen?
Hamburg - Alexander Dill hat einen Plan, der mit dem Wort kühn eher niedlich umschrieben ist. Der Leiter des alternativen Basler Instituts für Gemeingüter und Wirtschaftsforschung arbeitet an einer Entschuldung der Bundesrepublik. Er will einen Vorschlag machen, wie sich Deutschland seines 1,7 Billionen-Euro-Problems entledigen kann. Dabei schwebt dem studierten Soziologen und Philosophen eine radikale Soforttilgung vor: Der Staat soll sich mit einem Schlag von all seinen Krediten befreien. Und zwar per Vermögensabgabe.
Mehr dazu: im Spiegel
Neue Anti-Islam-Partei wirbt um Nichtwähler
von phantadu am 12.09.2010 13:12
"Die Freiheit" beruft sich auf Thilo Sarrazin - und würde ihn gerne von der SPD abwerben
Berlin – Der Saal war zum Bersten gefüllt: Am Freitag hat der geschasste Berliner CDU-Abgeordnete René Stadtkewitz (45) die Gründung einer neuen Rechtspartei angekündigt. Mit zwei Mitstreitern will der erklärte Islam-Feind bis Jahresende „Die Freiheit – Partei für mehr Freiheit und Demokratie“ gründen.
Wer aber sind die Nichtwähler?
Mehr dazu: Berliner Kurier
Magazin Mitbestimmung 06/2010
Politische Parallelwelten. Wo die Nichtwähler wohnen
DEMOKRATIE Die Wahlbeteiligung sinkt kontinuierlich. Vor allem Bürger in armen Stadtteilen ziehen sich von der Demokratie zurück. Von Armin Schäfer
Mehr: Hans Böckler Stiftung
http://www.boeckler.de/107_107464.html?cis_mode=print]Mehr: Hans Böckler Stiftung[/url]