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Iran setzt Westen Frist im Atomstreit

von redaktion am 03.01.2010 11:05

Iran setzt Westen Frist im Atomstreit

Hamburg/Teheran - Der Iran hat eine neue Runde im Atomstreit mit dem Westen eingeläutet. Wie die iranische Presse am Sonntag berichtete, setzte Außenminister Manuchehr Mottaki dem Westen eine Frist von einem Monat, seinen Vorschlag zur Urananreicherung anzunehmen. Andernfalls werde Teheran das für einen Forschungsreaktor benötigte Uran selbst anreichern, wurde Mottaki von der Presse zitiert. Mottaki bezeichnete seine Aussage als «Ultimatum» an die Weltmächte.

Der Westen hatte den Iran gedrängt, bis Ende 2009 einen von den Vereinten Nationen gebilligten Entwurf eines Abkommens über eine Urananreicherung in Frankreich und Russland anzunehmen. Laut Abkommen sollte das niedrig angereicherte iranische Uran (3,5 Prozent) in den beiden Ländern auf 20 Prozent gebracht werden, um letztlich als Brennstoff für einen Medizinreaktor in Teheran genutzt zu werden.

Teheran besteht jedoch darauf, dass der Austausch gleichzeitig, in drei Phasen und auf iranischem Boden erfolgt. Das haben sowohl die Internationale Atomenergiebehörde IAEA als auch die Weltmächte abgelehnt und mit erneuten Sanktionen gedroht. Mottaki und der iranische Atomchef Ali-Akbar Salehi haben mehrmals betont, das islamische Land werde den Anreicherungsprozess auf 20 Prozent selbst ausführen, sollte die internationale Gemeinschaft die iranischen Bedingungen nicht akzeptieren.

Schuldendienst: Quelle-Erbin verkauft Villen

von redaktion am 03.01.2010 10:43

Schuldendienst: Quelle-Erbin verkauft Villen


Madeleine Schickedanz

Berlin - Quelle-Erbin Madeleine Schickedanz hat zwei Schweizer Villen für 47 Millionen Euro verkauft, um einen Teil ihrer Schulden zu tilgen. Nach einem Bericht der «Bild am Sonntag» bestätigte ein Vertrauter der einstigen Milliardärin den Verkauf der Häuser in Sankt Moritz. Mit dem Geld wolle Schickedanz ein Darlehen von rund 200 Millionen Euro beim Bankhaus Sal.Oppenheim reduzieren. Nach früheren Berichten ist der Kredit mit Grundschulen auf mehrere Schickedanz-Anwesen gesichert. Durch den Verkauf von weiteren neun Immobilien in diesem Jahr wolle Schickedanz zu einer gütlichen Einigung mit der Sal. Oppenheim kommen, sagte der Vertraute dem Blatt. Sckickedanz zählte noch vor wenigen Jahren zu den reichsten Deutschen. Mit immer wieder neuen Rettungsaktionen hatte sie vergeblich versucht, eine Insolvenz des Warenhauskonzerns Arcandor, zu dem auch Quelle gehörte, abzuwehren.

SPD-Regierungschef Beck: Brauche die Linke nicht

von redaktion am 03.01.2010 10:27

SPD-Regierungschef Beck: Brauche die Linke nicht



Mainz - Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) will nach der Landtagswahl 2011 nicht zu einer Regierung mit der Linkspartei gezwungen sein. «Ich brauche sie nicht», sagte ter der Deutschen Presse-Agentur dpa in Mainz. Ein Experiment mit der Linken komme für ihn nicht in Frage. In Anspielung auf die hessische Landtagswahl 2008 sagte Beck: «Ich werde einen Teufel tun, mich wieder in so eine Ecke drängen zu lassen.»

Damals hatte Beck - noch als SPD-Bundesvorsitzender - gemeinsam mit der hessischen SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti schlagzeilenträchtig überlegt, bei deren Wahl zur Ministerpräsidentin auch auf Stimmen der Linken zu setzen. Später entschied sich Ypsilanti dagegen, und Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) blieb im Amt.

Beck sagte weiter: «Ich glaube, die Linke ist in Rheinland-Pfalz landespolitisch kein stabiler Faktor.» Sie positioniere sich in dem Land nur zur Bundespolitik. «Auf der landespolitischen Bühne dagegen ist die Linke überhaupt nicht präsent.» In einer Umfrage im Auftrag des SWR hatte die Linkspartei bei der «Sonntagsfrage» zuletzt 6 Prozent bekommen. Damit würde sie erstmals knapp in den Mainzer Landtag einziehen. Dort wird die Opposition derzeit von CDU und FDP gebildet.

Auf die Frage, ob er sich wieder eine sozialliberale Koalition in Rheinland-Pfalz vorstellen könne, sagte Beck: «Wir haben 15 Jahre lang erfolgreich zusammengearbeitet und das Land nach vorne gebracht.» Dennoch freue er sich, dass er in der laufenden Legislaturperiode keine Kompromisse zugunsten der FDP machen müsse. «Mit einem Koalitionspartner FDP gäbe es zum Beispiel keine Gebührenfreiheit für Kindergärten, dafür aber Studiengebühren.»

Westerwelle greift an - CSU will mehr Führung

von redaktion am 02.01.2010 17:42

Westerwelle greift an - CSU will mehr Führung

Berlin - Koalitions-Gezänk auch im neuen Jahr: FDP-Chef Guido Westerwelle geht angesichts der wachsenden Kritik an der schwarz-gelben Steuerpolitik zum Angriff über - die CSU fordert derweil von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mehr Führungsstärke. Einen Vizekanzler-Posten für Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg will die CSU-Spitze allerdings dann doch nicht, auch wenn der Vorstoß aus der eigenen Partei kommt.

Westerwelle wies vor dem Dreikönigstreffen seiner Partei die Kritik aus Union und FDP am Kurs der Koalition zurück. «Ich akzeptiere nicht, wenn schwarz-gelbe Erfolge zerredet werden», sagte der Vizekanzler dem Magazin «Focus». Er beharrte auf weiteren Steuerentlastungen in Milliardenhöhe. «Wir brauchen eine geistig- politische Wende in Deutschland - weg von immer stärkerer Abkassiererei bei denjenigen, die den Karren ziehen.» Die FDP werde an Steuersenkungen unbeirrt weiterarbeiten. Die Mittelschicht müsse gestärkt werden. «Steuergerechtigkeit reißt keine Haushaltslöcher.»

CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich forderte von der Kanzlerin mehr Mut. «In der schwarz-gelben Koalition muss sie entschlossener Linie und Kurs vorgeben», sagte Friedrich vor der traditionellen Klausur in Wildbad Kreuth der «Süddeutschen Zeitung» (Samstag). «Sie muss an zentralen Stellen klar machen, was sie möchte.» Die CDU wies die Kritik zurück. Man wolle «als Union gut ins neue Jahr starten», sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe dem «Tagesspiegel am Sonntag». «Ãœberflüssige Gespensterdebatten um Regierungsposten und abwegige Kritik an unserer Bundeskanzlerin sind da nicht gerade hilfreich.»

CSU-Chef Horst Seehofer erteilte dem Vorstoß für einen Vizekanzler Guttenberg eine Absage. «Die neue Regierung ist noch keine drei Monate im Amt. Schon deswegen ist das eine Gespensterdiskussion», sagte der bayerische Ministerpräsident der «Bild am Sonntag». Die CSU-Bundestagsabgeordneten Hans-Peter Uhl und Norbert Geis sowie die Landtagsabgeordnete Christa Matschl hatten sich in der «Bild»-Zeitung (Samstag) für einen Vizekanzler ihrer Partei stark gemacht und Guttenberg als geeignete Wahl bezeichnet.

Seehofer forderte mehr Geld für die Länder aus den Einnahmen der Mehrwertsteuer. Nötig sei «eine verlässliche höhere Beteiligung an den Steuereinnahmen der Bundesrepublik Deutschland. Ich denke dabei konkret an die Verteilung der Mehrwertsteuer zwischen Bund und Ländern.» Die CDU ließ offen, wie umfangreich weitere Steuersenkungen sein können. «Die wirtschaftliche Entwicklung der nächsten Monate wird zeigen, welche Spielräume wir haben», sagte Gröhe der «Rheinischen Post» (Samstag). Er wollte sich nicht festlegen, ob es 2011 zu höheren Lohnnebenkosten kommen wird.

In der FDP brach ein Streit über den Kurs der Partei aus. Hessens FDP-Vorsitzender Jörg-Uwe Hahn kritisierte im «Spiegel» das Erscheinungsbild in Finanzfragen. Bayerns FDP-Vize Martin Zeil verlangte, die Konsolidierung des Haushalts müsse eine größere Rolle spielen. Nach Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) kommt auch aus der Union weitere Kritik. «Es hat Probleme gegeben, die man sich hätte sparen können», sagte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) dem «Spiegel». Er nannte die Senkung des Mehrwertsteuersatzes für Hoteliers «reine Klientelpolitik».

Bundestag soll über Steinbach entscheiden

von redaktion am 02.01.2010 17:32

Bundestag soll über Steinbach entscheiden



Im Streit über die Besetzung des Beirats der Stiftung «Flucht, Vertreibung, Versöhnung» streben die Vertriebenen nach einem Zeitungsbericht eine Entscheidung des Bundestages statt des Kabinetts an. Damit könne das von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) angedrohte Veto gegen einen Beiratsposten für ihre Verbandspräsidentin Erika Steinbach umgangen werden. Die «Hannoversche Allgemeine Zeitung» (Samstag) schrieb unter Berufung auf CSU-Kreise, Westerwelle habe damit zudem die Möglichkeit, «sein Gesicht zu wahren». Eine entsprechende Initiative wolle der Bund der Vertriebenen (BdV) schon an diesem Wochenende starten.

Steinbach selbst sagte dazu am Samstag der Deutschen Presse- Agentur dpa: «Mir ist davon nichts bekannt.» Der Münchner CSU- Europaabgeordnete und Sprecher der sudetendeutschen Volksgruppe, Bernd Posselt, war nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Seine Sprecherin zeigte sich darüber «verwundert», dass schon an diesem Wochenende eine solche Initiative gestartet werden solle. Anders als Westerwelle unterstützt die Union das Ziel des BdV, Steinbach als eine von drei BdV-Vertretern in den Beirat der Stiftung zu entsenden.

Der Verband kann nach der Satzung der Stiftung zwar einen Nominierungsvorschlag machen. Das letzte Wort hat laut Gesetz jedoch die Bundesregierung: «Die benannten Mitglieder und deren Stellvertreter werden durch die Bundesregierung für die Dauer von fünf Jahren bestellt.» Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Volker Beck, vermutete am Samstag: «Für eine Gesetzesänderung dürfte sich wohl aktuell keine Mehrheit finden.»

Die Stiftung wird unter dem Dach des Deutschen Historischen Museums in Berlin errichtet. Ihr künftiges Dokumentationszentrum soll Flucht, Vertreibung und Integration vom Zweiten Weltkrieg bis zur Gegenwart in Deutschland und Europa zeigen.

Der einzige polnische Historiker im wissenschaftlichen Beirat, der 70-jährige Tomasz Szarota, hatte Mitte Dezember seine Mitarbeit überraschend aufgekündigt. Im «Spiegel» begründete er dies nun: «Ich dachte bisher, dass es um eine Versöhnung mit Polen geht; jetzt sehe ich, dass es offenbar um eine Versöhnung zwischen den Vertriebenen und den anderen Deutschen gehen soll. So kann die Stiftung ihren Auftrag zur Versöhnung mit uns nicht umsetzen. Schon gar nicht, wenn Erika Steinbach doch einen Sitz im Stiftungsrat bekommt.»

Obama: El Kaida im Jemen steckt hinter Attentat

von redaktion am 02.01.2010 17:23

Obama: El Kaida im Jemen steckt hinter Attentat

Washington/Sanaa (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat erstmals öffentlich das Terrornetzwerk El Kaida im Jemen beschuldigt, hinter dem vereitelten Flugzeug-Attentat von Detroit zu stecken. Der Täter Umar Farouk Abdulmutallab sei in den Jemen gereist, wo ihn die regionale El-Kaida-Organisation ausgebildet und mit Sprengstoff versorgt habe, sagte Obama in seiner Rundfunkbotschaft zum Wochenende. Der junge Nigerianer sei Mitglied der Organisation geworden. Diese habe ihn auch angewiesen, das Flugzeug-Attentat auszuführen. Die Regierung in Sanaa versprach derweil, nach der vom britischen Premier Gordon Brown vorgeschlagenen Konferenz zur Terrorismus-Bekämpfung im Jemen selbst mehr gegen den islamistischen Terror im eigenen Land tun zu wollen. Die Konferenz soll am 28. Januar in London stattfinden.

Zugleich machte Obama klar, dass es als Konsequenz Veränderungen im US-Sicherheitssystem geben müsse. «Lasst und die notwendigen Veränderungen bewerkstelligen. Lasst uns darüber diskutieren, wie wir das Land, das wir lieben, am besten schützen können», sagte er in der am Samstag verbreiteten Botschaft. Er hatte bereits zuvor den Sicherheitsbehörden verheerende Fehler vorgeworfen und auch personelle Konsequenzen angedroht. Am Dienstag ist dazu eine Krisenkonferenz mit den Chefs der Sicherheitsbehörden im Weißen Hauses geplant.

«Der Jemen wird niemals Terroristen und Dschihadisten auf seinem Boden tolerieren», sagte der jemenitische Außenminister Abu Bakr al- Kirbi laut einem Bericht der amtlichen Nachrichtenagentur Saba. Regierungskreise in Sanaa begrüßten den Vorstoß des britischen Premiers. Brown sei «auf dem richtigen Weg, wenn er internationale Unterstützung für die Entwicklung, Armutsbekämpfung und für Antiterrormaßnahmen im Jemen mobilisiert», zitierte Saba eine entsprechende Quelle. An der Konferenz sollen auch die USA und die EU teilnehmen.

Das jemenitische Militär verstärkte unterdessen die Bewachung der Küsten, nachdem die somalische islamistische Al-Shabaab-Miliz am Vortag angekündigt hatte, Kämpfer zur Unterstützung des El-Kaida- Ablegers in den Jemen zu schicken. Schiffe und Boote, die sich dem südarabischen Land nähern, würden nun von der Küstenwache durchsucht, berichtete Saba. Der jemenitische Außenminister Al-Kirbi kritisierte die Drohung der Al-Shabaab-Miliz. Jene, die «den Terror exportieren wollen», sollten zunächst einmal im eigenen Land zum Frieden beitragen.

Seehofer fordert Staatshilfen von BayernLB zurück

von redaktion am 01.01.2010 10:40

Seehofer fordert Staatshilfen von BayernLB zurück



Nach dem Desaster der BayernLB erwartet der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) eine Rückzahlung der milliardenschweren Staatshilfen. Es sei zwar richtig gewesen, die schwer angeschlagene Bank zu stützen, sagte Seehofer am Donnerstag dem Bayerischen Rundfunk. Die Bank müsse aber so wirtschaften, «dass wir diese Hilfe auch wieder zurückbekommen». Die Landtagsopposition wertete Seehofers Äußerung als populistisch. «Man kann die Gelder nur verdienen, wenn man weiter zockt», sagte der Grünen-Abgeordnete Eike Hallitzky der Deutschen Presse-Agentur dpa.

Die BayernLB hatte sich mit dem Kauf der maroden österreichischen Bank Hypo Alpe Adria verhoben - allein dieses Geschäft kostete den Steuerzahler bisher mehr als 3,7 Milliarden Euro. Vor einem Jahr hatte die BayernLB außerdem vom Land eine Finanzspritze von zehn Milliarden Euro bekommen.

Dieses Geld sei völlig verbraucht, sagte Hallitzky, Mitglied im BayernLB-Untersuchungsausschuss des Landtags. «Das hatte die Bank bitter nötig.» Es gehe völlig an der Wirklichkeit vorbei, zu erwarten, dass der Staat das Geld zurückbekommt. «Das zeigt, dass diese Leute gar nichts gelernt haben», sagte Hallitzky mit Blick auf Seehofer.

Die stellvertretende Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, Inge Aures (SPD), begrüßte Seehofers Äußerung zwar im Kern - es sei die Pflicht des Ministerpräsidenten, auf Rückzahlung der Staatshilfen zu pochen. Die BayernLB sei aber dermaßen angeschlagen, dass man keine Frist dafür angeben könne.

Weise: Zeit für Jobcenter-Reform wird knapp

von redaktion am 01.01.2010 10:20

Weise: Zeit für Jobcenter-Reform wird knapp



Für den Umbau der Jobcenter wird die Zeit nach mehr als zweijähriger Debatte aus Sicht der Bundesagentur für Arbeit (BA) langsam knapp. «Für eine sorgfältige Umsetzung wird die Zeit sicher nicht reichen», sagte BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise in einem Gespräch mit Deutschen Presse-Agentur dpa in Nürnberg. Das Bundesverfassungsgericht hatte die 2005 gestartete Kooperation zwischen Kommunen und der Bundesagentur in den Jobcentern als unzulässige Mischverwaltung beanstandet und für eine Neuregelung eine Frist bis Ende 2010 gesetzt.

Obwohl mit den gesetzlichen Regelungen zum Jobcenter-Umbau erst im Laufe des Jahres 2010 zu rechnen sei, werde die Bundesagentur schon jetzt mit Vorbereitungen beginnen müssen, um den Termin zu halten. Schließlich müssten die in den Jobcentern arbeitenden Menschen frühzeitig auf die Veränderungen vorbereitet werden. Und auch die Umstellung der Informationstechnik brauche Zeit. «Das wird ein ziemlich anstrengendes Projekt werden», stellte Weise fest. «Eines ist dabei klar: Es wird nicht reibungslos gehen. In der kurzen Zeit, die uns noch zur Verfügung steht, wird auch so manche Hilfslösung notwendig sein», sagte der BA-Chef.

Unabhängig vom Zeitablauf halte er das von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) favorisierte Jobcenter-Modell für eine «gangbare Lösung». Dabei sollen Kommunen und Arbeitsagentur trotz der künftig getrennten Zuständigkeiten bei der Betreuung von Langzeitarbeitslosen weiterhin eng und nach Möglichkeit unter einem Dach zusammenarbeiten. Er verstehe aber alle, die sagen, das sei keine optimale Lösung. Ein Chaos bei der Betreuung von Hartz-IV- Betroffenen werde es mit den Jobcentern aber dennoch nicht geben. Die Betroffenen würden davon nichts merken.

Auf dem Arbeitsmarkt rechnet Weise im Jahr 2010 mit einer deutlich steigenden Arbeitslosigkeit. Zwar werde sich mit Teilzeitjobs, flexibleren Arbeitsbedingungen und mehr Mobilität der Beschäftigten ein Teil der drohenden Jobverluste kompensieren lassen. «Das wird aber nicht ausreichen, um die großen Jobverluste, die wir im Jahr 2010 erwarten, ausgleichen zu können», sagte Weise. Vor allem Arbeitsplätze in der Produktion dürften weiter wegfallen. Nach 3,5 Millionen Arbeitslosen im Jahresdurchschnitt 2009 rechne er für 2010 mit rund 4,1 Millionen Jobsuchern. Die Kurzarbeits-Regelung für krisengeschüttelte Unternehmen werde dabei wohl nicht mehr die Rolle spielen wie im Jahr 2009.

Forscher messen erstmals das Tempo der Evolution

von redaktion am 31.12.2009 13:56

Forscher messen erstmals das Tempo der Evolution



Tübinger Entwicklungsbiologen haben erstmals das Tempo der Evolution gemessen. Sie fanden heraus, dass jeder einzelne Baustein in der Erbinformation durchschnittlich alle 143 Millionen Generationen einmal mutiert. Das sei ein extrem hohes Tempo, schreiben die Wissenschaftler des Max-Planck-Instituts für Entwicklungsbiologie im Fachjournal «Science» (Freitag). Diese Geschwindigkeit der Evolution erkläre zum Beispiel, weshalb Unkrautvernichtungsmittel oft innerhalb weniger Jahre ihre Wirkung verlieren.

Die Tübinger Forscher haben die genetische Entwicklung der Pflanze Ackerschmalwand (Arabidopsis thaliana) über 30 Generationen hinweg verfolgt und nach Veränderungen im Erbgut gesucht. Dabei fanden sie heraus, dass sich ein DNA-Baustein innerhalb einer Generation mit einer Wahrscheinlichkeit von sieben Milliardstel (1:143 Million) verändert.

Bedenke man, wie viele DNA-Bausteine jedes einzelne Individuum hat und wie viele Individuen es von einer Art gibt, ergebe sich insgesamt ein enormes Tempo, schreiben die Wissenschaftler. Dadurch könnten sich Pflanzen- oder Tierarten innerhalb weniger Generationen an neue Umweltbedingungen anpassen. So entsteht zum Beispiel die Resistenz von Unkraut gegen entsprechende Vernichtungsmittel.

Die Tübinger Forscher gehen davon aus, dass Mutationen bei Menschen etwa in der gleichen Häufigkeit auftreten. Bei sechs Milliarden Menschen auf der Welt könne man davon ausgehen, dass jeder einzelne DNA-Baustein ständig bei irgendeinem Menschen auf der Erde mutiere. «Alles, was genetisch möglich ist, wird demnach innerhalb recht kurzer Zeit durchgetestet», betonte Studienleiter Detlef Weigel.

Merkels 2010

von redaktion am 31.12.2009 09:57

Polis-ffd.de


Presseschau vom 31.12.2009

Merkels 2010

In ihrer Neujahrsansprache dämpft Bundeskanzlerin Angela Merkel die Hoffnung auf ein schnelles Ende der Wirtschaftskrise. 2010 werde manches "erst noch schwieriger, bevor es wieder besser gehen kann".





fr-online.de

"Ich sage es sehr offen ..."

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat 2010 als das entscheidende Jahr für die Bewältigung der Wirtschaftskrise bezeichnet. "Das vergangene Jahr stand im Zeichen der größten weltweiten Finanzkrise unserer Zeit. 2010 wird sich entscheiden, wie wir aus dieser Krise herauskommen", sagte sie in ihrer am Mittwoch vorab veröffentlichten Neujahrsansprache. …




spiegel.de

Merkel stimmt Deutsche auf schwierige Zeiten ein

… Zugleich betonte Merkel, dass angesichts der Krise der Umweltschutz nicht in den Hintergrund gedrängt werden dürfe. "Wirtschaft und Umweltschutz sind keine Gegensätze, sie bedingen einander - mehr denn je", sagte die Kanzlerin. "Davon dürfen wir uns auch durch Rückschläge wie den der Klimakonferenz in Kopenhagen nicht beirren lassen." …




sueddeutsche.de

''Wohlstand erhalten, unsere Art zu leben ändern''

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine grundlegende Neuausrichtung des Wirtschaftssystems angekündigt. Deutschland müsse seine "Wirtschaftsweise mit ganzer Kraft hin zu mehr Nachhaltigkeit umbauen", sagte Merkel bei der Aufzeichnung ihrer Neujahrsansprache. …




welt.de

Merkel sieht 2010 als Jahr der Krisenbewältigung

… Merkel dankte ausdrücklich den deutschen Zivilisten und Soldaten im Auslandseinsatz. „Sie tun ihren Dienst an vielen Orten der Welt unter Einsatz ihres Lebens, ganz besonders in Afghanistan“, sagte sie. Die Bundesregierung wisse um die Härte und die Gefährlichkeit ihres Auftrages. ...