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Kulturstaatsminister fordert Werbeverbot und Internet-Einschränkungen für ARD und ZDF
von redaktion am 22.05.2010 14:27
Weser-Kurier: Kulturstaatsminister fordert Werbeverbot und Internet-Einschränkungen für ARD und ZDF
Bremen (rdp/ots) - Der erste und der amtierende Kulturstaatsminister haben ein schnelles Ende von Werbung und Sponsoring im öffentlich-rechtlichen Rundfunk gefordert. Zudem sollte die Möglichkeiten von ARD und ZFD im Internet begrenzt werden. Das sagten Bernd Neumann (CDU) und sein Vorgänger Michael Naumann in einem gemeinsamen Gespräch mit dem Bremer "Weser-Kurier" (Sonntagsausgabe).
"Ich bin klar dafür, dass auf Sponsoring und Werbung verzichtet wird", so Neumann. "Die Sender müssen sich entscheiden, ob sie sich über Gebühren finanzieren oder anderweitig", ergänzte Naumann, der derzeit Chefredakteur des Magazins "Cicero" ist. Um die Konkurrenz zwischen den Anstalten beim Wegfall der Werbung anzustacheln, sollten die Gebührenzahlungen an die Quoten gekoppelt werden. "Man könnte ja die finanzielle Verteilung zwischen ARD und ZDF auch ein wenig nach den Zuschauerzahlen ausrichten, also die Gebühren auch ein Stück kompetitiv machen", sagte Neumann. Der amtierende Kulturstaatsminister möchte zu dem verhindern, dass die Öffentlich-Rechtlichen mit dem Internet "eine dritte Säule" haben, damit den Markt verzerre oder sogar für sich vereinnahmen. "Natürlich kann man dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der ja eine hohe Informationskompetenz hat, neue Wege wie das Internet nicht völlig verschließen. Aber man kann den Aktionsradius auf das erforderliche Maß beschränken", so Neumann. Er warf der Politik vor, in der Diskussion über mögliche Einschränkungen befangen zu sein: "Sie müssen sehen, dass alle politischen Parteien Mitglieder der Aufsichtsräte der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten stellen. Wenn es darauf ankommt, ist die Stimmung dort eher für die Anstalten." Neumann kündigte zudem an, alles dafür zu tun, um das Lesen von gedruckten Zeitungen und Büchern als eine "ganz wesentliche Kulturtechnik" auch in Zukunft zu ermöglichen. "Es wäre schlimm, wenn sich die Rezeptionsgewohnheiten künftig völlig auf das Internet verlagern würden. Das würde eine andere Kultur nach sich ziehen - und dementsprechend auch andere Kulturtechniken", sagte er.
AntwortenHerrmann attackiert Google
von redaktion am 22.05.2010 10:43
Donaukurier: Herrmann attackiert Google
Herrmann
Ingolstadt/Berlin (rdp/ots) - Gegenüber dem DONAUKURIER kündigte der bayerische Innenminister Herrmann eine härtere Gangart gegen Google an. Die Aufzeichnung privater Daten sei ein "unerträglicher Zustand", sagte er. Es könne nicht sein, dass die Bürger dem Konzern nachweisen müssten, dass er ihre Rechte verletzt, während Google nur "vage Zusagen" mache. Die Poltik müsse nun "präventiv, zum Schutz der Bürger vorgehen", erklärte Herrmann. "Wir müssen den Spieß umdrehen." Der Minister griff den Konzern auch wegen der mangelnden Transparenz seines Vorgehens scharf an. Google betreibe "keine überzeugende Kommunikation darüber, was sie vorhaben". Niemand bekomme vernünftig Auskunft, eine "unangenehme Erfahrung" reihe sich an die nächste. Herrmann sagte: "Die Glaubwürdigkeit des Unternehmens ist in Frage gestellt." Auch die Aussage Googles, es habe die privaten Daten aus Versehen gesammelt sei "nicht mehr glaubwürdig". Der Innenminister sagte, er werde dafür sorgen, dass Google in Bayern solange keine Aufnahmen mehr machen dürfe, bis Datenschützer vollständig über das Vorgehen des Unternehmens bescheid wüssten.
Under Fire - polis-Presseschau
von redaktion am 22.05.2010 10:02
Presseschau vom 22.05.2010
So macht das Regieren keinen Spaß: Merkel am Freitag im Bundestag.
Under Fire
Störfeuer und Scharfschützen aus allen Richtungen. Bundeskanzlerin Angela Merkel kann sich nicht mehr wegducken. Ihr zögerliches und widersprüchliches Euro-Krisenmanagement ruft alle auf den Plan. Opposition wie Koalition.
fr-online
Die gelähmte Kanzlerin
… Angela Merkel ist alles: Retterin des Euro, die Rächerin der kleinen Steuerzahler, Bezähmerin widerspenstiger Koalitionspartner und tollwütiger Spekulanten, umsichtige Sparerin und die eigentliche deutsche Konjunkturlokomotive. Es ist nicht sicher, aber möglich, dass Angela Merkel all das glaubt, was sie mit ihrer Regierungserklärung vom Mittwoch zu vermitteln versuchte. …
spiegel.de
Die einsame Kanzlerin
Die Euro-Partner sind verschnupft, die Opposition zeigt sich angriffslustig wie nie, selbst die eigenen Reihen meckern und nörgeln. Angela Merkel durchlebt ihre schwierigste Zeit als Kanzlerin. Besserung ist nicht in Sicht. …
taz.de
Die Woche der Kanzler-Präsidentin
… Seehofer kritisierte auch Merkels kabarettreifen Umgang mit der Forderung nach einer Transaktionssteuer. Hatte die Kanzlerin am Sonntag beim Deutschen Gewerkschaftsbund noch erklärt, die Steuer sei international sowieso nicht durchzusetzen, machte sie sich die Forderung zwei Tage später zu eigen – zu einem Zeitpunkt, als sich Finanzminister Wolfgang Schäuble noch der alten Sprachregelung bediente …
sueddeutsche.de
"Die Bevölkerung fühlt sich verhöhnt"
Schelte von Seehofer in der SZ : Der CSU-Chef wettert über das Krisenmanagement der Kanzlerin.
Der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer wirft Kanzlerin Angela Merkel Fehler in der Eurokrise vor und fordert von Finanzminister Wolfgang Schäuble, sich an die Beschlüsse des Koalitionsausschusses zu halten. Das Hilfspaket für notleidende Euroländer will Bayern nur unter bestimmten Bedingungen unterstützen, kündigte Seehofer im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung an.
Foto: taz.de/ap
Euro-Rettungsschirm: Merkel gesteht Fehler ein
von redaktion am 21.05.2010 20:56
Euro-Rettungsschirm: Merkel gesteht Fehler ein
Berlin (rdp/dts) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ein "minderes Versäumnis" bei der Information des Bundestages über den Euro-Rettungsschirm eingestanden. Das bestätigte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm der Zeitung "Die Welt" (Samstagausgabe). Konkret tagte der Europäische Rat, auf dem die Regierungschefs die Euro-Rettung vereinbarten, am 9. und 10. Mai. Die Unterrichtung der Fraktionsvorsitzenden des Bundestages fand jedoch am 10. Mai statt. Das wäre tatsächlich zu spät gewesen. Die Bundesregierung argumentiert nun, die formelle Zustimmung Deutschlands sei erst am folgenden Tag auf einer Sitzung des EU-Bildungsministerrates in Brüssel geschehen. Die Kanzlerin hat in einem Telefonat mit Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin jedoch zugestanden, auf diese Tatsache beim Treffen mit den Fraktionschef nicht hingewiesen zu haben. Hierin besteht das "mindere Versäumnis", das sie ausdrücklich eingestehe. Merkel kontert damit gegen den Vorwurf der Opposition, mit einer zu späten Unterrichtung des Bundestages die Verfassung gebrochen zu haben.
Finanzmarkt-Demokratie
von redaktion am 21.05.2010 19:22
Neues Deutschland: Finanzmarkt-Demokratie
Berlin (rdp/ots) - Erst das Rettungsprogramm für Banken, dann die Notkredite für Griechenland und jetzt der Euro-Schutzschirm - es ist ein fast eingespieltes Muster: Die Finanzmärkte spielen verrückt, Regierungspolitiker und Fachtechnokraten schustern übers Wochenende ein Maßnahmenpaket zusammen, das dazugehörige Gesetz wird im Eilverfahren durchs Parlament gepeitscht.
Ausgerechnet der Parteichef der Liberalen spitzte diese höchst problematische Entwicklung am Freitag noch zu. Er rief der Opposition zu, sie solle gefälligst die Hand heben, schließlich gehe es um »Verantwortung für unser Land«. Denkt man dies logisch weiter, könnte man fragen: Wozu braucht es noch Parlamente, Ausschüsse, Gesetzesberatungen und den ganzen Klimbim - es reicht, den Börsenkurs zum Wochenende anzugucken und daraus die Schlussfolgerungen zu ziehen.
Seit den 90er Jahren machte die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft Steuersenkungen und Sozialabbau angeblich alternativlos; heute oktroyieren die Finanzmärkte gigantische Rettungspakete. Beides hat die öffentlichen Haushalte an den Rand der Belastbarkeit gebracht. Gegen den Widerstand der mächtigen Bankenlobby müssen eine strikte Regulierung der Märkte und die Bezahlung der Krisenkosten durch den Finanzsektor durchgesetzt werden.
Ist so Ruhe eingekehrt, kann die Politik auch wieder handlungsfähig werden und eigene Prioritäten setzen - zum Beispiel, dass Demokratie für die Bürger, nicht für die Finanzmärkte da ist.
NRW-SPD fordert für Große Koalition Absetzung von Rüttgers
von redaktion am 21.05.2010 14:54
NRW-SPD fordert für Große Koalition Absetzung von Rüttgers
Berlin (rdp/dts) - Die SPD in Nordrhein-Westfalen fordert vor Beginn der Sondierungsgespräche mit der CDU die Absetzung von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) und will andernfalls auf Neuwahlen drängen. "Wenn man sich so an der Personalie Rüttgers festbeißt und inhaltlich nicht bereit ist, sich zu bewegen, sind Neuwahlen die realistische Option, die bleibt. Dann haben wir keine Alternative", sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Markus Töns der "Bild-Zeitung" (Samstagausgabe). Eindeutiger Wählerwille sei es, "dass Rüttgers die Staatskanzlei verlässt". "Die CDU muss begreifen, dass sie jetzt keinen Wahlverlierer nach vorne schieben darf. Wir müssen über Inhalte sprechen - beharrt die CDU aber auf Rüttgers, sind Neuwahlen unausweichlich", so auch der Rechtsexperte der NRW-SPD, Frank Sichau.
Jetzt spielt er Gott
von redaktion am 21.05.2010 09:29
Jetzt spielt er Gott
Craig Venter
Washington/Rockville/Berlin (rdp). US-Genetiker um Craig Venter haben ein Bakterium mit künstlichem Erbgut geschaffen. Sie bauten die Gene eines Bakteriums mit Hilfe einzelner Erbgutstückchen nach und setzten dieses Kunstgenom dann in eine andere Bakterienart ein.
Folge: Die so vom künstlichem Erbgut gekaperte Zelle produzierte nur noch Stoffe, die auf diesem gespeichert waren. Das Original-Erbgut der Zelle wurde herausgekickt.
Die Forscher schufen damit eine Zelle, die von einem fremden Genom kontrolliert wird. Sie sprechen von einer «synthetischen Zelle», obwohl sie nur das Erbgut künstlich geschaffen haben.
Dies werde ein sehr schlagkräftiges Werkzeug, beim Versuch die Biologie dazu zu bringen, «das zu tun, was wir wollen», sagte Venter. «Wir haben eine große Spanne von Anwendungen [im Kopf].» Das Team vom Craig Venter Institute in Rockville berichtet im Fachjournal «Science» vom Freitag von der Herstellung dieser Zellen.
Das Venter-Bakterium
Die Versuche sind den Forschern zufolge ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Entwicklung von Bakterien, die Biokraftstoffe herstellen oder das Treibhausgas Kohlenstoffdioxid aufnehmen könnten. Auch bei der Produktion von Impfstoffen könnten die künstlich geschaffenen Bakterien eines Tages helfen, schreiben Venter und Kollegen.
Dem Team ist es damit jedoch noch nicht gelungen, ein komplett neues Lebewesen zu schaffen. Denn es benötigte zumindest das Original-Erbgut eines Bakteriums und die Hülle eine zweiten Bakteriums für seine Versuche.
Zunächst bauten die Wissenschaftler das Erbgut von Mycoplasma mycoides (M. mycoides) in mehreren Etappen nach. Bislang war es maschinell nur möglich, relativ kurze Erbgut-Moleküle aneinanderzureihen. Daher setzten die Forscher kurze Stücke in Hefezellen ein, deren Enzyme die Stücke aneinanderreihten. Die größeren DNA-Moleküle wurden dann im Reagenzglas in die Darmbakterien Escherichia coli und zurück in Hefe verpflanzt. So entstanden wiederum größere Teilstücke. Diese Prozedur wurde den Angaben zufolge mehrfach wiederholt bis das komplette Erbgut von mehr als einer Million Basenpaaren (die Grundbausteine des Genoms) vorlag.
Dieses künstliche Erbgut mit dem Namen «M. mycoides JCVIsyn1.0» wurde dann in die Bakterienart Mycoplasma capricolum eingesetzt. Laut Venter verdrängte es dort das natürliche Erbgut der gekaperten Bakterien und übernahm das Steuern der Zellen. Als Kontrolle, ob wirklich das künstliche Genom und nicht das natürliche vorlag, hatten die Forscher DNA-Sequenzen als «Wasserzeichen» eingesetzt.
In dem künstlichen Erbgut seien schließlich 14 Gene unterbrochen oder verschwunden. Dennoch sahen die synthetischen Zellen aus wie M. mycoides und hätten auch nur die Eiweiße dieser Bakterienart produziert, berichtet das Team um Venter und Daniel Gibson. Darüber hinaus konnten sich die Kunst-Zellen selbstständig vermehren.
Genetiker vom Craig Venter Institute hatten bereits zuvor aus chemisch hergestellten Erbgut-Bausteinen das Genom des Bakteriums Mycoplasma genitalium nachgebaut. Später fanden Wissenschaftler um Venter einen Weg, das natürliche Erbgut der Bakterien M. mycoides in die Zellen von M. capricolum einzuschleusen und dort das Ruder übernehmen zu lassen. Nun kombinierte das Team um Venter und Daniel Gibson beide Verfahren.
«Das ist ein wichtiger Schritt, glauben wir, sowohl wissenschaftlich als auch philosophisch», sagte Venter. «Es hat sicherlich meine Sicht über die Definition des Lebens geändert und darüber, wie Leben funktioniert.»
Nix mit Links - polis-Presseschau
von redaktion am 21.05.2010 08:39
Presseschau vom 21.05.2010
Die Fraktionsvorsitzenden der NRW-SPD, Hannelore Kraft (r), und die der NRW-Grünen,
Sylvia Löhrmann. Im Hintergrund die Landesvorstandsprecher der NRW-Linkspartei.
Nix mit Links
Nach fünfstündiger „Sondierung“ war eine rot-rot-grüne Regierung für NRW vom Tisch. SPD und Grüne konstatieren der Linken Regierungs- und Koalitionsunfähigkeit. Jetzt bleibt als einzige Option für die SPD eine große Koalition. Rüttgers wartet schon.
fr-online.de
Kraft macht's nicht mit Links
… Am Ende scheiterte es an zwei Buchstaben: KW. KW wie kann wegfallen. Weil SPD, Grüne und Linke sich nach fünf Stunden zäher Verhandlungen auch nicht über den Umgang mit den 8700 KW-Stellen in Nordrhein-Westfalens Verwaltung einigen konnten, zerschellten die Sondierungsgespräche für ein rot-rot-grünes Bündnis schon bei der ersten Begegnung. Zu groß waren die empfundenen und die tatsächlichen Hürden zwischen den rot-grünen Wunschpartnern auf der einen Seite und der neu in den Landtag eingezogenen elfköpfigen Linksfraktion auf der anderen. …
faz.net
Kommt jetzt die große Koalition?
… Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche mit Grünen und Linkspartei will die SPD jetzt mit der CDU über eine große Koalition in Nordrhein-Westfalen verhandeln. In den Sondierungsgesprächen müsse die CDU zeigen, „ob sie sich dem stellt, dass sie für ihre Politik abgewählt worden ist“, sagte die SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft. Auf die Frage, ob die SPD auch als Juniorpartner in eine große Koalition eintreten würde, sagte Kraft, es gehe nicht um „Posten oder Pöstchen“, sondern um politische Inhalte: …
spiegel.de
Linke macht Kraft machtlos
… Nun müssen CDU und SPD über das ungeliebte Bündnis verhandeln. Die NRW-Christdemokraten sparten sich am Abend zumindest öffentlich jede Häme über Krafts gescheiterte Links-Bemühungen. Rüttgers begrüßte in dürren Worten die Gesprächbereitschaft der Sozialdemokraten. "Ich glaube, dass es auch eine sehr, sehr gute Chance gibt, stabile Verhältnisse zu schaffen", sagte er in einer knappen Stellungnahme vor der Düsseldorfer Staatskanzlei. Auch aus der Bundespartei kamen erleichterte Kommentare. JU-Chef und Präsidiumsmitglied Philipp Mißfelder freute sich über die "Einsicht der SPD, dass man mit der Linkspartei nicht regieren kann". Die CDU sei nun für Gespräche "mit allen demokratischen Parteien" offen. …
taz.de
Rot-Rot-Grün ist geplatzt
… Gut eineinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen droht damit den Grünen nun der Gang in die Opposition. Nach dem knappen Wahlausgang im bevölkerungsreichsten Bundesland wären SPD und Grüne auf einen dritten Partner angewiesen. Die FDP hatte die Einladung zu Gesprächen ausgeschlagen, weil Rot-Grün auch die Linke zur Sondierung eingeladen hatte. ...
Foto: taz.de/dpa
Im Herbst kommt "Google TV"
von redaktion am 20.05.2010 23:34
kress.de:
Der Milliardenmarkt Fernsehwerbung lockt:
Im Herbst kommt "Google TV"
Nun will Google auch noch die Wohnzimmer erobern. Der Suchmaschinen-Primus hat am Donnerstag "Google TV" angekündigt. Mit "Google TV" könnten Benutzer problemlos zwischen Fernsehkanälen und Webseiten hin- und her wechseln, verspricht Google. Ab Herbst sollen den Dienst Sony-Fernseher und -Blu-ray-Spieler an Bord haben. Weitere Hardware-Partner sind Intel (Chip) und Logitech (Fernbedienung), Google kümmert sich um die Software (Android und Chrome inkl. Flash).
[url=http://kress.de/tagesdienst/detail/beitrag/104228-der-milliardenmarkt-fernsehwerbung-lockt-im-herbst-kommt-google-tv.html]
Mehr: zum Artikel auf kress.de
Ernst: Politikwechsel ist an SPD und Grünen gescheitert
von redaktion am 20.05.2010 22:11
Politikwechsel ist an SPD und Grünen gescheitert
Ernst
Berlin (rdp). Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst kritisiert das Ende der Sondierungsgespräche über ein alternatives Regierungsbündnis in NRW scharf. SPD und Grünen trügen die Verantwortung für das Scheitern, weil es ihnen nie ernsthaft um eine Einigung gegangen sei. Ernst erklärt: