Nix mit Links - polis-Presseschau

Nix mit Links - polis-Presseschau

Presseschau vom 21.05.2010



Die Fraktionsvorsitzenden der NRW-SPD, Hannelore Kraft (r), und die der NRW-Grünen,
Sylvia Löhrmann. Im Hintergrund die Landesvorstandsprecher der NRW-Linkspartei.


Nix mit Links

Nach fünfstündiger „Sondierung“ war eine rot-rot-grüne Regierung für NRW vom Tisch. SPD und Grüne konstatieren der Linken Regierungs- und Koalitionsunfähigkeit. Jetzt bleibt als einzige Option für die SPD eine große Koalition. Rüttgers wartet schon.




fr-online.de

Kraft macht's nicht mit Links

… Am Ende scheiterte es an zwei Buchstaben: KW. KW wie kann wegfallen. Weil SPD, Grüne und Linke sich nach fünf Stunden zäher Verhandlungen auch nicht über den Umgang mit den 8700 KW-Stellen in Nordrhein-Westfalens Verwaltung einigen konnten, zerschellten die Sondierungsgespräche für ein rot-rot-grünes Bündnis schon bei der ersten Begegnung. Zu groß waren die empfundenen und die tatsächlichen Hürden zwischen den rot-grünen Wunschpartnern auf der einen Seite und der neu in den Landtag eingezogenen elfköpfigen Linksfraktion auf der anderen. …




faz.net

Kommt jetzt die große Koalition?

… Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche mit Grünen und Linkspartei will die SPD jetzt mit der CDU über eine große Koalition in Nordrhein-Westfalen verhandeln. In den Sondierungsgesprächen müsse die CDU zeigen, „ob sie sich dem stellt, dass sie für ihre Politik abgewählt worden ist“, sagte die SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft. Auf die Frage, ob die SPD auch als Juniorpartner in eine große Koalition eintreten würde, sagte Kraft, es gehe nicht um „Posten oder Pöstchen“, sondern um politische Inhalte: …




spiegel.de

Linke macht Kraft machtlos

… Nun müssen CDU und SPD über das ungeliebte Bündnis verhandeln. Die NRW-Christdemokraten sparten sich am Abend zumindest öffentlich jede Häme über Krafts gescheiterte Links-Bemühungen. Rüttgers begrüßte in dürren Worten die Gesprächbereitschaft der Sozialdemokraten. "Ich glaube, dass es auch eine sehr, sehr gute Chance gibt, stabile Verhältnisse zu schaffen", sagte er in einer knappen Stellungnahme vor der Düsseldorfer Staatskanzlei. Auch aus der Bundespartei kamen erleichterte Kommentare. JU-Chef und Präsidiumsmitglied Philipp Mißfelder freute sich über die "Einsicht der SPD, dass man mit der Linkspartei nicht regieren kann". Die CDU sei nun für Gespräche "mit allen demokratischen Parteien" offen. …




taz.de

Rot-Rot-Grün ist geplatzt

… Gut eineinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen droht damit den Grünen nun der Gang in die Opposition. Nach dem knappen Wahlausgang im bevölkerungsreichsten Bundesland wären SPD und Grüne auf einen dritten Partner angewiesen. Die FDP hatte die Einladung zu Gesprächen ausgeschlagen, weil Rot-Grün auch die Linke zur Sondierung eingeladen hatte. ...

Foto: taz.de/dpa