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Kalter Krieg wird heißer
von redaktion am 23.07.2010 17:34
Kalter Krieg wird heißer
Die US-Regierung lässt nordkoreanische Auslandskonten einfrieren. Pjöngjang droht mit einer "physischen Antwort". Die USA und Südkorea planen Militär-Übungen.

Nordkoreanische Soldaten
Mit neuen Sanktionen und großen Kriegsmanövern erhöhen die USA den Druck auf Nordkorea. Auf einer asiatischen Sicherheitskonferenz in Vietnam warf Außenministerin Hillary Clinton der Regierung in Pjöngjang ein "provokatives, gefährliches Verhalten" vor. Ein Sprecher der nordkoreanischen Delegation kündigte daraufhin am Rande des Asean-Regionalforums in Hanoi eine "physische Antwort" an und sprach von "Kanonenbootdiplomatie" und einer Bedrohung der nationalen Souveränität.
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Druckindustrie: Bundesbank gefährdet Arbeitsplätze und Technologie
von redaktion am 23.07.2010 16:56
Druckindustrie: Bundesbank gefährdet Arbeitsplätze und Technologie
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Berlin (rdp). Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert die Ausschreibungs- und Vergabepraxis der Deutschen Bundesbank für den Druck der Euro-Banknoten. Im August soll erstmals seit Einführung des Euro der größte Teil des Bedarfs der Bundesbank an Druckereien in den Niederlanden und in Frankreich vergeben werden, in Deutschland würden nur noch 20 Prozent bleiben. Die Bundesdruckerei in Berlin, seit einem Jahr wieder im Eigentum des Bundes, soll für 2011 gar keine Euro-Scheine mehr drucken, der zweite deutsche Banknotendrucker, Giesecke & Devrient (München), nur noch weniger als die Hälfte der Vorjahresmengen. Damit sind an den beiden Standorten Berlin und München 400 Arbeitsplätze gefährdet.
Seit Jahren schreibt die Deutsche Bundesbank ihren Eurobanknotenbedarf europaweit aus, obwohl es weder einen europäischen Markt für Eurobanknoten gibt noch einen fairen Wettbewerb. Nur circa 37 Prozent des jährlich anfallenden europaweiten Euro-Bedarfs wird auch für alle europäischen Notendrucker ausgeschrieben. Davon stammen 30 Prozent von der Deutschen Bundesbank. Die deutschen Banknotendrucker haben überhaupt keine Chance, sich um Kontingente anderer Notenbanken zu bewerben, weil das Gros in den Ländern an die jeweiligen eigenen Staatsdruckereien vergeben wird.
Erst im Jahre 2012 besteht nach der Richtlinie der Europäischen Zentralbank eine Verpflichtung zur europaweiten Ausschreibung. Und das nur dann, wenn mindestens die Hälfte der Notenbanken ausschreiben und die ausgeschriebenen Banknoten mindestens 50 Prozent des europäischen Gesamtbedarfes ausmachen. Davon ist die aktuelle Marktsituation aber weit entfernt. Nach wie vor schreiben neben Deutschland nur drei Notenbanken (Finnland, Niederlande und Luxemburg) ihre Euroscheine aus.
ver.di fordert die Deutsche Bundesbank auf, bis zur Herstellung eines europäischen Banknotenmarktes sowie gleicher und fairer Wettbewerbschancen die deutschen Banknoten wie gewohnt in Berlin und München herstellen zu lassen und damit die Arbeitsplätze und die vorhandene Sicherheitstechnologie zu schützen. Die Gewerkschaft will mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln gegen die sinnlose Vernichtung von Arbeitsplätzen vorgehen und rät den Notendruckern in Deutschland, gegen diese sachlich unbegründete Ausschreibungs- und Vergabepraxis juristisch vorzugehen.
Nach IGH-Gutachten zum Kosovo drohen neue Kriege
von redaktion am 23.07.2010 16:13
Nach IGH-Gutachten zum Kosovo drohen neue Kriege

Wagenknecht
Berlin (rdp). "Die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs ist Wasser auf die
Mühlen all derjenigen, die ein Interesse an Grenzverschiebungen haben.
Damit wird das Völkerrecht neu interpretiert - mit allen Auswirkungen
für Frieden und die Sicherheit der bestehenden Grenzen", kritisiert die
stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Sahra Wagenknecht,
das Kosovo-Gutachten des IGH. Sie erklärt:
EU-Mitgliedstaaten, die Unabhängigkeit des Kosovo nicht anerkannt. Zu
eklatant war der Widerspruch zum bestehenden Völkerrecht und zu
dramatisch die Konsequenzen, die sich aus der Abspaltung des Kosovo für
andere Regionen in Europa und weltweit ergeben würden. Mit seinem
Gutachten, dass die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo rechtens sei,
legitimiert der IGH nun nachträglich das Vorgehen der westlichen
Staaten im Kosovo und zeichnet damit den Weg für zukünftige Konflikte
vor.
Es steht zu befürchten, dass die Entscheidung des IGH ab sofort die
Berufungsgrundlage für sezessionistische Bestrebungen in aller Welt
bilden wird. Dies öffnet Tür und Tor auch für das Schüren und die
Instrumentalisierung von Konflikten durch Dritte: Je nach
geostrategischer Interessenlage werden neue "humanitäre Interventionen"
veranlasst und bestehende Grenzen verändert werden. Es drohen damit
weltweit neue Kriege.
Durch das Kosovo-Gutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag
wird nicht das Selbstbestimmungsrecht der Völker gestärkt, sondern das
Völkerrecht und das Gewaltverbot in den internationalen Beziehungen
weiter geschwächt. Die Aussichten für eine friedliche Regelung von
Konflikten sinken damit weiter."
Ethikrat nimmt Beratungen zu Fragen der Reproduktionsmedizin auf
von redaktion am 23.07.2010 14:24
Ethikrat nimmt Beratungen zu Fragen der Reproduktionsmedizin auf

Berlin (rdp/ots) - Am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Ethikrat seine Beratungen zu Fragen der Reproduktionsmedizin aufgenommen. Impulsreferate von Jochen Taupitz und Regine Kollek zu rechtlichen und medizinischen Aspekten neuer Entwicklungen im Bereich der Reproduktionsmedizin bildeten den Auftakt der Diskussionen, die in eine Stellungnahme des Rates münden sollen.
Ratsmitglied Jochen Taupitz stellte die Frage, inwieweit das Embryonenschutzgesetz noch zeitgemäß ist, in das Zentrum seines Vortrags. Er konstatierte, dass das Embryonenschutzgesetz (ESchG) trotz zahlreicher Neuerungen in Fortpflanzungsmedizin und Entwicklungsbiologie seit mittlerweile zwanzig Jahren unverändert fortbesteht. Dies sei insofern problematisch, als das Gesetz strafrechtliche Verbote enthält, die aus verfassungsrechtlichen Gründen besonders exakt formuliert sein müssen.
Taupitz gab einen Überblick über die Ziele des Embryonenschutzgesetzes und wies auf Regelungen hin, die entweder durch die jüngste Rechtsprechung - wie die des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, des Oberlandesgerichts Rostock und des Bundesgerichtshofs - eingeschränkt worden sind oder aus seiner Sicht unterschiedlich ausgelegt werden können bzw. rechtspolitisch umstritten sind. Dazu zählten das Verbot der Eizellspende, der künstlichen Befruchtung mit dem Samen eines Verstorbenen, der Erzeugung und Verwendung von Embryonen zu einem nicht ihrer Erhaltung dienenden Zweck, der Leihmutterschaft sowie das Verbot, mehr als drei Embryonen auf eine Frau zu übertragen. Auch müsse gefragt werden, so Taupitz, inwieweit es gerechtfertigt sei, den Embryo in vitro gemäß Embryonenschutzgesetz stärker zu schützen als den heranwachsenden Embryo bzw. Fötus gemäß dem geltenden Abtreibungsrecht. Dass das Embryonenschutzgesetz novelliert werden müsse, sei zwar weitgehend unbestritten; es müsse aber noch diskutiert werden, ob es zu ergänzen bzw. zu präzisieren oder durch ein breiter gespanntes Fortpflanzungsmedizingesetz abzulösen sei.
Ratsmitglied Regine Kollek zufolge ergibt sich aus den neuen Entwicklungen reproduktionsmedizinischer Techniken, dem in den vergangenen zehn Jahren geführten Ethikdiskurs und der jüngsten Rechtsprechung ein neuerlicher Diskussionsbedarf. Allerdings sei nicht klar, inwiefern die wissenschaftlich-technischen Entwicklungen eine Reform des Embryonenschutzgesetzes zwingend erforderlich machten.
In ihrem Referat stellte Kollek die technischen Möglichkeiten und Grenzen von In-vitro-Fertilisation (IVF), Intrazytoplasmatischer Spermieninjektion (ICSI), Polkörperdiagnostik (PKD), Präimplantationsdiagnostik (PID) und anderer reproduktionsmedizinischer Verfahren vor. Angesichts der vergleichsweise geringen Erfolgsquoten und der relativ hohen Mehrlingsrate von IVF und ICSI gewinne nicht nur der Blastozystentransfer an Bedeutung, sondern auch die im Ausland häufig angewandte PID. Im Rahmen der Krankheitsdiagnostik werde sie zunehmend zur Identifizierung von Krankheitsdispositionen, aber auch zur Krankheitsvermeidung und zur Auswahl des Geschlechts oder eines sogenannten Retterbabys herangezogen. Darüber hinaus werde die PID vielfach auch eingesetzt, um die Schwangerschaftsrate nach IVF zu erhöhen, ohne dass dieser Effekt tatsächlich belegt sei.
Im Zuge der Debatten über eine Novellierung des Embryonenschutzgesetzes bzw. die Einführung eines Fortpflanzungsmedizingesetzes müsse, so Kollek, auch darüber nachgedacht werden, inwieweit man diesen neuen Entwicklungen Grenzen setzen sollte. Dabei müsse man auch die sozialen und Umweltfaktoren in den Blick nehmen, die Ursache unerwünschter Kinderlosigkeit sein können und den Einsatz der künstlichen Befruchtung befördern.
In der anschließenden Diskussion zeigten sich die Ratsmitglieder zunächst an ganz konkreten Aspekten des Themas interessiert: der IVF-Statistik, der Schwangerschaftsabbruchsrate nach IVF und nachfolgender Pränataldiagnostik (PND) sowie der Kostenübernahme durch die gesetzliche Krankenversicherung. Im weiteren Verlauf der Diskussion wurde die Frage erörtert, welche Konsequenzen eine Präzisierung des Embryonenschutzgesetzes bzw. eine umfassende Regelung der neuen Technologien im Rahmen eines Fortpflanzungsmedizingesetzes nach sich zöge und inwieweit der Ethikrat eine Hilfestellung für den Gesetzgeber bieten könnte.
Bereits im November 2009 hatte der Ethikrat im Zuge der Festlegung seines Arbeitsprogramms für 2010 das Thema Fortpflanzungsmedizin auf die Agenda gesetzt. Eine ratsinterne Arbeitsgruppe wird im August ihre Beratungen aufnehmen.
Die Präsentationen und der Audiomitschnitt der Diskussion sind unter http://www.presseportal.de/go2/sitzungen/2010 abrufbar.
"... das kommt nicht gut"
von redaktion am 23.07.2010 10:44
Kölner Stadt-Anzeiger: Ausschuss: Strafverfahren gegen Linkspolitiker

Ernst
Köln/Berlin (rdp/ots) - Der Immunitätsausschuss des Bundestages hält die Verstöße des Linkspartei-Vorsitzenden Klaus Ernst gegen das Abgeordneten-Gesetz für so schwerwiegend, dass er mit einem Strafverfahren rechnet. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). Der 55-Jährige hat Flüge, die nicht mit der Ausübung seines Mandats zusammenhängen, offenbar fälschlicherweise als mandatsbedingt deklariert. Seit kurzem ermittelt deshalb die Berliner Staatsanwaltschaft. "Bei einigen Flügen ist eindeutig, dass sie nicht mandatsbedingt sind", sagte ein Ausschuss-Mitglied dem "Kölner Stadt-Anzeiger" nach Prüfung der von der Staatsanwaltschaft bisher präsentierten Fakten. "Ernst wird an einem Strafverfahren nicht vorbeikommen. Das wird dann aber eingestellt, wenn er den Schaden einräumt und wieder gut macht."
Das Ganze habe "ein Geschmäckle". Der Linkspartei-Chef gehöre augenscheinlich zu denen, "die Wasser predigen und Wein saufen". Er habe wohl "einige 1000 Euro zu Unrecht" kassiert. Ernsts Immunität sei von dem Ausschuss noch nicht aufgehoben worden, so das Ausschuss-Mitglied weiter. Allerdings habe das Gremium den Ermittlungen innerhalb der möglichen Frist von 48 Stunden auch nicht widersprochen. Die Aufhebung der Immunität könne noch folgen, wenn die Ermittlungen weiter voranschritten. Im Falle eines Prozesses sei sie zwingend.
Für zusätzlichen Unmut in der Linkspartei sorgt die Tatsache, dass sich Ernst seine Tätigkeit als Parteivorsitzender mit 3500 Euro monatlich entlohnen lässt, während die Co-Vorsitzende Gesine Lötzsch auf eine solche Entlohnung verzichtet. Ernst hatte sie sich erstritten, weil er sein Amt als IG-Metall-Bevollmächtigter in Schweinfurt im Zuge seiner Wahl niederlegte. Der östliche Teil der Partei sei "stinksauer", sagte ein führendes Mitglied der Bundestagsfraktion dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Schließlich müssten in den neuen Ländern viele Menschen von Hartz IV leben. "Und dann noch die Sache mit dem Fliegen", so der Abgeordnete -" das kommt nicht gut."
Schock für Belgrad - polis-Presseschau
von redaktion am 23.07.2010 08:28
Presseschau vom 23.07.2010

Neuer Staat, neue Flagge: In Pristina wurde im Februar 2008
die Unabhängigkeit des Kosovo gefeiert.
Schock für Belgrad
Die serbische Regierung wollte es genau wissen. Das von Belgrad bei der UNO beantragte und vom Internationalen Gerichtshof in Den Haag ausgestellte Gutachten schockt die Serben. Die 2008 einseitig ausgerufene Unabhängigkeit des Kosovo verstößt nicht gegen internationales Recht.

fr-online.de
Im Einklang mit dem Völkerrecht
Die Spannung dauerte bis kurz vor vier am Nachmittag, dann ließ der Internationale Gerichtshof (IGH) im niederländischen Den Haag die Katze aus dem Sack: Die vor zwei Jahren einseitig erklärte Unabhängigkeit des Kosovo von Serbien verstößt nicht gegen internationales Recht. Das nicht bindende Gutachten des Gerichts bedeutet eine Niederlage der serbischen Regierung. …

faz.net
Unabhängigkeitserklärung des Kosovos nicht völkerrechtswidrig
… Im Kosovo gab man sich nach Bekanntwerden des Gutachtens zuversichtlich, dass eine „Welle“ von Anerkennungen kommen werde. Präsident Sejdiu, sagte, nun seien „alle Zweifel“ an der Rechtmäßigkeit der Unabhängigkeitserklärung beseitigt. Außenministerin Clinton sprach von einem „entscheidenden“ Beschluss und rief alle Staaten dazu auf, das Kosovo nun anzuerkennen. …

spiegel.de
EU stellt Serbien und Kosovo Integration in Aussicht
… Die Europäische Union hat dem Kosovo und Serbien nach dem Urteil des Internationalen Gerichtshofs (IGH) die Integration in die EU in Aussicht gestellt. "Die Zukunft Serbiens liegt in der Europäischen Union. Die Zukunft Kosovos liegt ebenfalls in der Europäischen Union", sagte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton am Donnerstag in Brüssel. …

taz.de
Kalte Dusche für Serbien
… Jeremic rief alle Serben auf, Ruhe zu bewahren und auf "keine Provokationen" zu reagieren. Befürchtet wird, dass es in den serbischen Enklaven im Norden des Kosovo zu Krawallen kommen könnte. Die internationale Friednstruppe Kfor hat ihre Präsenz im Kosovo vorbeugend verstärkt. ...
Foto: taz.de/dpa
"Gegengerade - Niemand siegt am Millerntor"
von redaktion am 22.07.2010 17:48
Drehstart: "Gegengerade - Niemand siegt am Millerntor"

Hamburg/Berlin (ots) - Auf St.Pauli haben vor kurzem die Dreharbeiten zu dem Kinofilm "Gegengerade - Niemand siegt am Millerntor" (AT) begonnen. Regisseur und Produzent ist Tarek Ehlail, Co-Produzentin ist Stephanie M. Blum, das Drehbuch schrieben Moses Arndt, Tarek Ehlail und Stephanie M. Blum.
Zum Cast zählen Mario Adorf, Natalia Avelon, Moritz Bleibtreu, Fabian Busch, Ulrich Fassnacht, Dominique Horwitz, Timo Jacobs, Katy Karrenbauer, Irma Mandler, Denis Moschitto, Uwe Rohde, Claude-Oliver Rudolph, Wotan Wilke Möhring u. v. a.
Zum Inhalt:
Hamburg, St.Pauli, Freitag 17:00 Uhr. Menschenmassen pilgern durch das Viertel, sie strömen zu nur einem Ziel: Dem Millerntorstadion! «Das gemeinsame Stehen im Stadion ist wie der Besuch einer Predigt. Niemals würde ich mir ein Spiel im Sitzen ansehen!» Mit diesen Worten begleitet Magnus (Timo Jacobs) den Anpfiff des wichtigen Aufstiegspiels für seinen FC St.Pauli. Hinter den Spielern auf dem Platz steht immer der Zwölfte Mann, die besten Fans der Liga: Magnus, Kowalski (Denis Moschitto), Arne (Fabian Busch), Dr. Hennings (Claude-Oliver Rudolph) und Baldu (Mario Adorf). Unterschiedliche Persönlichkeiten, die aber eine gemeinsame Leidenschaft teilen. Und so begleitet der Zuschauer über Rückblenden zwischen An- und Abpfiff des Spiels die Einzelschicksale der Figuren. Zwischen Brandanschlägen, einer gebrochenen Freundschaft, falschen Verdächtigungen und dem Willen zum Sieg verbinden sich ihre persönlichen Geschichten miteinander. Und eines eint sie immer: Die Hoffnung am Ende zwischen Zwanzigtausend wie mit einer Stimme zu skandieren: Niemand siegt am Millerntor!
"Die starke Besetzung und der authentische persönliche Bezug der Crew machen 'Gegengerade' zu einem besonderen Film, der das unverwechselbare Lebensgefühl am Millerntor zeigt. St.Pauli ist viel mehr als ein Fußballverein und so soll der Film ebenfalls ein breites Publikum über die Fußballnische hinaus ansprechen", sagt Produzent und Regisseur Tarek Ehlail von Sabotakt Filme.
"Der FC St.Pauli ist fest in der Stadt Hamburg verwurzelt und es wird Zeit für ein filmisches Denkmal. Wir sind stolz, das junge Team um Regisseur Tarek Ehlail und Stephanie M. Blum mit dem Know-how Studio Hamburgs unterstützen zu können", sagt Helge Sauré, Geschäftsführer der Studio Hamburg Postproduction und Studio Hamburg Filmtechnik.
Gedreht wird voraussichtlich bis 14. August 2010 in Hamburg. Produziert wird "Gegengerade - Niemand siegt am Millerntor" (AT) von Tarek Ehlail (Sabotakt Filme) und der Co-Produzentin Stephanie M. Blum (Triple Beat UG) in Co-Produktion mit Studio Hamburg Postproduction GmbH und Studio Hamburg Filmtechnik GmbH.
Bock auf Antarktis?
von redaktion am 22.07.2010 17:28
ZDF sucht Teilnehmer für Antarktis-Expedition
Neue Dokureihe zum 100-jährigen Jubiläum der Südpol-Eroberung

Mainz/Berlin (rdp/ots) - 100 Jahre nach der Eroberung des Südpols gehen zwei Teams aus Deutschland und Österreich in der Antarktis an den Start. Für das von ZDF und ORF initiierte Rennen auf den Spuren des Norwegers Roald Amundsen und des Briten Robert Falcon Scott werden antarktistaugliche Abenteurer gesucht, die im Dezember 2010 am Wettlauf zum Südpol teilnehmen wollen.
Dabei tritt ein deutsches Team um den ZDF-Moderator Markus Lanz und den Extremsportler Joey Kelly gegen ein österreichisches Team um den Ö3-"Mikromann" Tom Walek und den "Herminator" Hermann Maier, Doppel-Olympiasieger, an. Jeweils zwei weitere Teilnehmer sollen die beiden Mannschaften vervollständigen. Gesucht werden abenteuerlustige und sportliche Frauen und Männer mit guter körperlicher Fitness und stabiler Psyche, die sich einem Auswahlverfahren unterziehen müssen. 120 Bewerber werden zu einem ersten Auswahl-Camp eingeladen, in einer weiteren Stufe des Auswahlverfahrens wird dann von den Teamleadern die Entscheidung über die endgültige Zusammensetzung der Mannschaften getroffen. Es folgen Übungs- und Trainingseinheiten in einem Gletschercamp in Österreich und Norwegen, bevor im Dezember 2010 der "Wettlauf zum Südpol: Deutschland gegen Österreich" beginnt.
Das ZDF plant zum 100-jährigen Jubiläum der Südpol-Eroberung im kommenden Jahr einen Programmschwerpunkt, der neben einer fünfteiligen Dokumentarreihe auch ein 90-minütiges Dokudrama und im Vorfeld eine "ZDF-History"-Sendung umfasst. Die Leitung des Projekts hat Prof. Dr. Guido Knopp (ZDF), stoffführende Redakteurin ist Annette Tewes. Programmverantwortlicher beim ORF ist Dr. Walter Köhler. Es produziert Oliver Halmburger, Loopfilm München, in Zusammenarbeit mit Interspot Wien.
Bewerbungen für die Teilnahme an der Antarktis-Expedition von ZDF und ORF sind bis 15. August 2010 beim britischen Veranstalter "Extreme World Races" einzureichen. Details zum Bewerbungsverfahren und Anmeldeunterlagen sind abrufbar unter www.wettlauf-zum-suedpol.de
VdK kritisiert geplante Einsparungen bei Langzeitarbeitslosen
von redaktion am 22.07.2010 17:04
VdK kritisiert geplante Einsparungen bei Langzeitarbeitslosen

Mascher
Berlin (rdp). Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Ulrike Mascher, lehnt die heute (21.07.2010) bekannt gewordenen detaillierteren Pläne der Bundesregierung ab, die Zahlungen für Langzeitarbeitslose an die Rentenversicherung zu streichen. "Bereits heute ist die rentenrechtliche Absicherung von Arbeitslosen indiskutabel niedrig. Wenn für diesen Personenkreis die Beitragszahlungen ganz abgeschafft werden, ist Altersarmut so gut wie vorprogrammiert. Das ist angesichts des erklärten Ziels der Bundesregierung, Altersarmut zu bekämpfen, ein völlig falsches Signal", sagte Mascher.
Ulrike Mascher erklärte: "Ein Wegfall der Rentenversicherungsbeiträge führt dazu, dass Arbeitslosengeld-II-Bezieher in der Rentenversicherung nicht mehr pflichtversichert sind und ohne Rentenansprüche und ohne Absicherung eines Erwerbsminderungsrisikos dastehen. Sie werden später auf Grundsicherung im Alter angewiesen sein. Eine Rente, die zum Leben reicht, wird es damit für immer weniger Menschen geben."
Der Sozialverband VdK fordert, dass die Rentenbeiträge von Langzeitarbeitslosen aufgestockt werden und damit ihre rentenrechtliche Absicherung verbessert wird. "Denn nur so kann gewährleistet werden, dass Langzeitarbeitslose auf eine ausreichende Versicherungszeit kommen, um bei Bedarf einen Anspruch auf Erwerbsminderungsrente und Leistungen der medizinischen und beruflichen Rehabilitation zu haben", sagte Ulrike Mascher weiter.
Ein Politjunkie entdeckt die Stille
von redaktion am 22.07.2010 15:33
Ein Politjunkie entdeckt die Stille
Berlin (Frank Happel). Aussteigen war im bundesrepublikanischen Deutschland, vor allem in den siebziger Jahren des vorigen Jahrhunderts, ein großes Thema. Aussteigen aus den Zwängen einer kapitalistischen, konsumhörigen und menschenfeindlichen Gesellschaft. Dieses Aussteigen wurde vor allem mit dem Verlassen des Landes gleichgesetzt. Ob nun Indien, Kanada, Irland oder in die selbst gebauten Hütten an spanischen und griechischen Inselstränden ... Hauptsache weg. Weg vom Druck, weg von unmenschlicher Bevormundung - hin zu anderen, alternativen Lebensformen und Refugien.
Auswandern sagte eigentlich niemand. Inzwischen haben wir in der öffentlichen Wahrnehmung eher keine Aussteiger mehr, sondern Auswanderer. Diese suchen das Glück ihres Seins in besseren Lebens- und Arbeitschancen im Ausland. Dieses Ausland braucht keine Perspektiven zur Findung einer erhofften Befreiung von Zwängen und Einschränkungen. Dieses neue Leben soll vor allem das Streben nach wirtschaftlicher Wunschvorstellung besser befriedigen.
Und doch, so scheint es, es gibt ihn wieder: den Aussteiger. In einem völlig neuen Typus. Ungeahnt, plötzlich da. Die Häufung derer, die sich teils sehr, teils weniger spektakulär, aus einem hochprivilegierten Status selbst zurücknehmen erstaunt die Republik: Politiker.
polis-Gastautor Ulrich Kasparick, viele Jahre Bundestagsabgeordneter und Staatssekretär in zwei Bundesministerien, ist ein solcher. Er ist vor allem der, der darüber spricht und schreibt. Sein Buch, "Notbremse", aktuell erschienen im Gütersloher Verlagshaus, erzählt uns über den Politjunkie, der die Stille sucht und erlebt.
Eine lesenswerte Buchrezension auf faz.net:
In der Versenkung
Der Druck im Berliner Politikbetrieb ist groß - so groß, dass er viele Politiker krank macht. Wahrhaben will das kaum einer. Nur wenige steigen freiwillig aus, weil sie den Stress und die Terminhetze nicht mehr ertragen. So wie Ulrich Kasparick.
Jeden Morgen steigt Ulrich Kasparick hinab in den Keller seines Häuschens in Berlin-Weißensee, er steigt hinab in seinen Meditationsraum, den er sich dort eingerichtet hat. Jeden Morgen begibt er sich in einen Zustand der Selbstversenkung, ein Räucherstäbchen gibt die Dauer seiner Zen-Meditation vor: eine Stunde, manchmal ein bisschen mehr. ...
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