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Berlin wählt - polis-Presseschau
von polis am 17.09.2011 09:41
Presseschau vom 17.09.2011
Mit seinen schnoddrigen Bemerkungen gibt SPD-Spiztenkandidaten Klaus Wowereit den Wählern zu verstehen,
dass er das Unten kennt.
Berlin wählt
Wenn am Sonntag um 18 Uhr die ersten Prognosen über die TV-Schirme flimmern, ist eines klar: Der neue Regierende ist der alte. Am Wahlsieg der SPD und somit der weiteren Regentschaft des Klaus Wowereit zweifelt hier niemand. Offen ist bis dahin nur, mit wem er eine Koalition eingehen wird, eingehen kann. Gegen eine Weiterführung von Rot-rot sind die Umfrageergebnisse der ÂDie Linke zu schlecht. Wahrscheinlicher wird wohl eine Wiederauflage von Rot-Grün.
fr-online.de
Berlin wird wohl wieder Klaus-Country werden
... Der Wahlkampf im Berlin gleicht einer freundlichen Imagekapagne für die Hauptstadt. Von einem harten Wahlkampfmodus haben sich die Parteistrategen früh verabschiedet. Das Karussell der Koalitionsspekulationen dreht sich und viele können noch aufspringen. ...
faz.net
Die Stadt bin ich
... Berlins Regierender Bürgermeister kann schlagfertig, großzügig, geduldig, präzise und selbstbewusst sein, und seit einigen Monaten ist er es auch. Klaus Wowereit ist in großer Form. Mit Renate Künast hatte eine prominente Grünen-Politikerin den Angriff auf ihn gewagt und in der SPD hatte es Argwohn gegeben, in der Partei liefen bereits zu viele Kanzlerkandidaten herum sowie den Zweifel, ob der Wahlkampf Wowereit aus seiner Lethargie werde reißen können. ...
spiegel.de
Wer macht's mit wem?
... Rot-Grün, Rot-Schwarz, Rot-Rot oder doch Grün-Schwarz? Die Berliner Abgeordnetenhauswahl am Sonntag verspricht politische Hochspannung - in der Hauptstadt kann beinahe jeder mit jedem koalieren. Vor allem SPD-Bürgermeister Wowereit hat keine Berührungsängste. ...
taz.de
Lass mich dein Pirat sein
... Der Piratenpartei ist bewusst, dass sie noch den Charme des Neuen hat. Des Dagegenseins, des Protests, des Sichverweigerns. Nicht umsonst werden die Kandidaten nicht müde zu betonen, dass vor allem die Nichtwähler ihre Zielgruppe sind. Die sie, so die ganz altruistische Argumentation, gleichzeitig an die Demokratie heranführen möchten. ...
Foto: fr-online.de/dpa
Antworten
20 Jahre Hoyerswerda: Rassismus offensiver Bekämpfen
von redaktion am 16.09.2011 13:20
20 Jahre Hoyerswerda: Rassismus offensiver Bekämpfen
In Erinnerung an den Beginn ausländerfeindlicher Krawalle vor 20 Jahren im sächsischen Hoyerswerda erklärt die Hoyerswerdaer Bundestagsabgeordnete und Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, Caren Lay:
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Die Bundesregierung fährt Europa gegen die Wand
von redaktion am 16.09.2011 11:24
Die Bundesregierung fährt Europa gegen die Wand
Zur Regierungskrise im Zusammenhang mit dem geplanten Euro-Rettungsschirm und der Hilfen für Griechenland erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch:
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Spreng: Zukunft der Koalition hängt an Berlin-Wahl
von redaktion am 16.09.2011 11:01
Spreng: Zukunft der Koalition hängt an Berlin-Wahl
Spreng
Köln / Berlin (rdp) - Aus Sicht des Wahlkampfmanagers des Unions-Kanzlerkandidaten Edmund Stoiber im Jahr 2002, Michael Spreng, hängt die Zukunft der Koalition von der Berlin-Wahl ab. "Die weitere Entwicklung hängt davon ab, wie die Berlin-Wahl am Sonntag ausgeht", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). "Wenn die FDP mit ihrer Strategie, Europa-Ressentiments zu bedienen, Erfolg hat, könnte das die Politik entscheidend verändern. Dann käme eine Eigendynamik ins Spiel, weil die FDP diesen Kurs dann fortsetzen und verschärfen würde. Dann hätte auch die Unterschriftenaktion Erfolg und der ganze Rettungsschirm geriete in Gefahr." Kanzlerin Angela Merkel (CDU) könne ihre Politik dann nicht mehr fortsetzen, so Spreng. Die Vertrauensfrage und damit Neuwahlen wären womöglich unausweichlich.
Schwarz-gelb im Eurotaumel - polis-Presseschau
von redaktion am 16.09.2011 08:30
Presseschau vom 16.09.2011
Bald getrennte Wege?
Schwarz-gelb im Eurotaumel
Der Zustand der schwarz-gelben Regierungskoalition in Berlin ist denkbar schlecht. Mit zunehmender Kritik an Merkels Euro-Krisenpolitik versucht sich der Juniorpartner in profilneurotischen Rettungsversuchen der eigenen Haut. Unterstützt von CSU-Europaskeptikern und CDU-Abweichlern fährt der FDP-Vorsitzende einen Konfrontationskurs zur Politik der Kanzlerin. Schon macht das böse Wort vom Koalitionsbruch die Berliner Runde. Wechsel zu schwarz-rot - oder Neuwahlen?
fr-online.de
Die Koalition und die geordnete Insolvenz
... Die schwarz-gelbe Koalition steuert auf die schwerste Krise ihrer zweijährigen Regierungszeit zu. Am dritten Tag in Folge appellierte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag vergeblich an die Mitglieder ihres Kabinetts, in der Diskussion über die umstrittene Euro-Rettung ihre Worte mit Bedacht zu wählen. ...
faz.net
Rösler will sich Merkels Machtwort nicht beugen
... In der schwarz-gelben Koalition wird weiter über die Griechenland-Hilfe gestritten. Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) machte deutlich, dass er sich dem Machtwort von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für mehr Zurückhaltung in der Griechenland-Debatte nicht beugen will. Die Kanzlerin verlangte dagegen am Donnerstag abermals, alles zu unterlassen, was die Zukunft des Euro gefährde. ...
spiegel.de
Das schwarz-rote Phantom
... Früher war doch alles besser, so zumindest kann man Volker Kauder verstehen. In der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" lobt der Chef der Unionsabgeordneten im Bundestag die Verdienste der Großen Koalition. "Auf bemerkenswerte Weise" sei es Angela Merkel und Peer Steinbrück da gelungen, die Finanzkrise in den Jahren 2008 und 2009 zu bewältigen. ...
taz.de
So ernst ist die Koalitionskrise
... Seit FDP-Chef Philipp Rösler eine Staatsinsolvenz Griechenlands ins Spiel gebracht hat, beharken sich führende Köpfe von Union, CSU und FDP offen. Zerbricht die Koalition am Euro? Die taz gibt Antworten auf die wichtigsten Fragen. ...
seuddeutsche.de
"Röslers Entlassung drängt sich fast auf"
... FDP-Chef Rösler hat sich mit seinen Aussagen zur griechischen Schuldenkrise eine Rüge der Kanzlerin eingehandelt - und trotzdem stichelt er munter weiter. Auch die Opposition wettert gegen den Wirtschaftsminister. SPD-Fraktionschef Steinmeier fordert personelle Konsequenzen. ...
Foto: taz.de/dpa
taz-wahl in berlin - polis-Presseschau
von polis am 15.09.2011 08:48
Presseschau vom 15.09.2011
 taz-Thema: Wahl in Berlin
taz-wahl in berlin
Für viele Beobachter sind die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus schon gelaufen. Wowi bleibt Chef, die Grünen ersetzen die Linken als Mitregierer, die FDP bleibt draußen und die Piraten entern erfolgreich das Unterdeck. Irgendwie soll auch die CDU dabei sein. So, oder so ähnlich sieht das jedenfalls die tageszeitung, deren Beiträge heute ausschließlich die polis-Presseschau bestücken. Schaun mer mal.
taz.de
Rot-Grün verteilt Fell des Bären
... Drei Tage vor der Abgeordnetenhauswahl wird ein rot-grüner Senat immer wahrscheinlicher. Anders als 2006 mühen sich beide Parteien um Sachlichkeit. Bloß nicht provozieren, lautet die Devise der Grünen. Ein zweites Mal wollen sie nicht wegen angeblichen Postengeschachers vor die Tür gesetzt werden. SPD-Landes- und Fraktionschef Michael Müller wiederum hat eine "Sehnsucht" in seiner Partei nach Rot-Grün ausgemacht. Da verwundert es kaum, dass die Gespräche über Posten im neuen Senat längst begonnen haben. ...
taz.de
Was wollen die denn alle
... Die große Frage ist schon beantwortet: Klaus Wowereit bleibt im Amt. Jetzt geht es nur noch um die Stärke der jeweiligen Parteipositionen in den kommenden fünf Jahren. Ein Überblick über das Angebot. ...
taz.de
Heute Basis, morgen Parlament
... Eine Woche vor ihrem Einzug ins Abgeordnetenhaus konzentriert sich die Piratenpartei auf ihr Kernthema und demonstriert gegen Ãœberwachung ...Â
taz.de
Begehrte Ballons
... Ein roter Luftballon. Noch einer. Und noch einer. Und dann zur Abwechslung mal ein blauer. Stefan Liebich, Bundestagsabgeordneter der Linkspartei aus Pankow, steht an einer Straßenecke am Pankower Rathaus und verteilt Luftballons im Akkord. Um ihn herum lassen sich Besucher vom "Fest an der Panke" zwischen Würstchenstand und Karussell treiben, ein scharfes Zischen, wenn ein neuer Ballon gefüllt wird, unterbricht die Panflötenmusik von der gegenüberliegenden Straßenseite. ...
Grafik: taz.deÂ
Was machen die da? - polis-Presseschau
von redaktion am 14.09.2011 08:57
Presseschau vom 14.09.2011
Steht in der Kritik: Wirtschaftsminister Philipp Röser.
Was machen die da?
Welcher Teufel reitet den FDP-Vorsitzenden im Verein mit bayerischen CSU-Grantlern und selbst ernannten Besserwissern aus der CDU? Deren öffentliches Gerede darüber, Griechenland eventuell auch in die Pleite zu schicken, konterkariert die Bemühungen der Kanzlerin um eine ruhige, europäisch-abgestimmte Vorgehensweise zur weiteren Stützung Athens. Per Ordnungsruf versucht Merkel nun Ruhe in die eigenen Reihen zu bringen.
fr-online.de
Populistische Verlockungen
... Die Bundeskanzlerin hat ihren Wirtschaftsminister am Dienstag noch einmal persönlich zur Ordnung gerufen. Unruhe auf den Finanzmärkten könne man nicht gebrauchen. „Deshalb sollte jeder seine Worte sehr vorsichtig wägen", sagte Angela Merkel vormittags in einem Radio-Interview. ...
faz.net
Merkel und Schäuble weisen Rösler zurecht
... Mit einem medialen Doppelschlag haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Schäuble von den Ausführungen des FDP-Vorsitzenden Rösler und auch den Darlegungen des CSU-Vorsitzenden Seehofer zur Bewältigung der Euro-Krise distanziert. Die beiden CDU-Politiker machten - vor allem mit Blick auf den Bundeswirtschaftsminister - ihre Auffassung deutlich, die Lage des Euro und die Finanzsituation Griechenlands seien nicht geeignet, mit - aus ihrer Sicht - unbedachten Bemerkungen zusätzliche Nervosität in die ohnehin beunruhigten Finanzmärkte zu bringen ...
spiegel.de
Merkels Euro-Odyssee
... Rüffel für den Vizekanzler: Mit einem Machtwort versucht Angela Merkel, die störrische FDP in der Euro-Krise zu disziplinieren. Die Kanzlerin setzt auf Ruhe. Gemeinsam mit Frankreichs Präsident Sarkozy will sie Griechen-Premier Papandreou in die Pflicht nehmen. ...
taz.de
Zweckbündnis der Egoisten
... Es entsteht der Eindruck, dass hier keine Koalition mit einem Ziel und einer Linie agiert, sondern ein Zweckbündnis nervöser Egoisten. Wie zersetzend die eigene Mehrstimmigkeit selbst in den eigenen Reihen wahrgenommen wird, ließ sich am Dienstag im Deutsche-Bank-Forum in Berlin-Mitte beobachten. ...
Foto: fr-online.de/dpa
Erdogan: Neuer Führer der arabischen Volksmassen?
von polis am 13.09.2011 19:29
Erdogan: Neuer Führer der arabischen Volksmassen?
Neues Deutschland: zu Erdogans Nahostpolitik
Berlin (rdp) - Ein Türke neuer Führer der arabischen Volksmassen? Deren heimlicher Held ist Erdogan bereits vor seinem triumphalen Ägypten-Besuch gewesen. Der türkische Ministerpräsident regiert ein - im Gegensatz zu allen Nachbarn - wirtschaftlich prosperierendes, dazu militärisch starkes Land, das mit allen globalen und regionalen Mächten auf gutem Fuße steht. Bisher auch mit Israel. Das ist seit dem lautstarken Streit um die Gaza-Hilfsflotte anders. Zwar gilt als ausgemacht, dass Israels Premier Netanjahu schon mit einem Mindestmaß an Demut in Ankara Verzeihung hätte erlangen können. Aber er tat es nicht. Erdogan, der Netanjahu an demagogischem Talent in nichts nachsteht, hat den leichtfertig dahingeworfenen Fehdehandschuh des Israelis dankbar aufgenommen. Noch ein paar militante Parolen, und schon genoss er die Ehre des obersten Verteidigers der Palästinenser. Diese machte ihm zuletzt freilich niemand in der Region streitig. War die Solidarität mit den Palästinensern einst Konsens unter allen arabischen Führern - wenigstens in Worten -, so ist davon fast nichts geblieben. Vor allem Wortführer Ägypten war unter Mubarak eher Garant der israelischen Politik als Sachwalter palästinensischer Menschenrechte. Die Krise ausnahmslos aller arabischen Regimes am östlichen Mittelmeer, dazu die in Griechenland, hat ein Machtvakuum hinterlassen, das förmlich danach schrie, ausgefüllt zu werden. Tayyip Erdogan hat es nur erhört.
Deutschland hat Schuld an der Eurokrise, nicht die anderen Staaten
von Siggy am 13.09.2011 19:02An der ganzen Misere hat doch Deutschland schuld.
Ab 2005 hatten die Landes- und Genossenschaftsbanken den Pleiteländern die Kredite hinterher geschmissen, ohne entsprechende Sicherheiten. Das Risiko dieser Kredite verpackten die Banken in Wertpapiere. Diese Wertpapiere wurden dann als normale Bankanleihen getarnt und unter Vortäuschung gravierend falscher Rückzahlungsbedingungen an arglose Anleger verkauft. Ich habe die schriftlichen Beweise für zahlreiche Milliarden von Euro.
Hätten die Staaten vom Jahr 2005 ab die Kredite nicht erhalten, sondern zuerst vernünftige Wirtschaftpläne vorlegen müssen, wäre es überhaupt nicht so weit gekommen. Stattdessen haben deutsche Banken die Länder mit Geld vollgepumpt und das Risiko dem unbedarften Kleinanleger aufgedrückt. Welches Land hätte da nicht zugegriffen.
Und das will unserer deutsche Regierung nach meiner Ãœberzeugung offensichtlich vertuschen.
Alle Informationen und hundertprozentige Beweise unter:
www.wertpapier-schaden.de
Es gab in einem Forum Leute, die behaupteten, das kann nicht wahr sein oder das hätte ich irgendwo abgeschrieben.
1.) Ich habe alles bis ins kleinste Detail zu Hundert Prozent bewiesen
2.) Ich beschäftige mich seit rund 3 Jahren wöchentlich mindestens 20 Stunden mit der Materie, also fast meine gesamte Freizeit. Umgerechnet sind das mindestens 3.300 Stunden, die ich hierzu schon aufwendete. Das umfaßt:
- Zeitungsartikel auf Wahrheitsgehalt überprüfen
- Geschädigte auftreiben, kontaktieren und deren Produkte untersuchen
- in verschiedenen Foren recherchieren
- Urteile vergleichen
- "kilometerlange" Verkaufsprospekte Zeile für Zeile durcharbeiten
- Gesetze und Vorschriften erkunden
- politische Chronologie recherchieren
- zahlreiche Gegenspiele bearbeiten
- im Internet forschen
- Informationen transparent auf meiner Web-Seite darstellen und etc..
Gruß
Siegrun Roman
www.wertpapier-schaden.de
Re: Ernst verlangt Stresstest für Euro-Rettungsschirm
von phantadu am 13.09.2011 18:29Gute Idee, aber irgendwie hat das Wort "Stresstest" langsam einen sehr faden Beigeschmack. Wie wärs mit "Schluss mit der Betaversion EU". Die Mehrheit der europäischen Bevölkerung wünscht sich ein demokratisches EU-Patch. Schluss mit Test, her mit dem sozialen und wirklich demokratischen release Update! Lasst uns den EU-Mist entfernen und eine neue EU zur Verfügung stellen, von der alle Bürger was haben und nicht nur die, die durch Geld und Korruption überall in der Welt kriegen, was sie wollen.