Neueste Beiträge

Freund der Argumente

von victor am 26.10.2009 11:18

Bischof Wolfgang Huber
Freund der Argumente
Von Harald Biskup

Seit 1993 war Wolfgang Huber Bischof der Evangelischen Kirche von Berlin-Brandenburg. Auch aus diesem Amt scheidet er im November aus. Zu den herausragenden Ereignissen in Hubers Zeit als EKD-Chef zählt der erste Ökumenische Kirchentag, der vor sechs Jahren in Berlin stattfand. Die Vorbereitungen für das zweite ökumenische Christentreffen im Mai 2010 in München laufen bereits. (fr)

Wenn Wolfgang Huber in diesen Tagen gefragt wird, ob er sich auf den Ruhestand freue, flüchtet sich der scheidende Bischof von Berlin-Brandenburg und der Noch-Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche Deutschlands gern in eine Notlüge. Der Abschied, behauptet der oberste Repräsentant von 25 Millionen Protestanten dann, falle ihm gar nicht so schwer.

Auch während des Gesprächs in der Bischofskanzlei unweit des Alexanderplatzes gestattet Huber sich keine Wehmut. Er sei froh, mehr Zeit für seine Frau und die Familie zu haben, gönne sich eine Auszeit, werde für einige Wochen in einem Forschungsinstitut in Südafrika sein und alles Weitere müsse sich ergeben.

Auch viele Emotionen

"Keiner kann", entgegnet Huber, "in allen Dimensionen gleich präsent sein. In Debatten gebe ich dem Argument den Vorzug vor der ungezügelten Leidenschaft, das ist wahr." Wenn er sich äußere, "schwingt sehr viel Leidenschaft und Emotion mit, auch wenn das dann am Ende argumentativ geklärt wird. Ich glaube, man könnte so eine Aufgabe sonst gar nicht mit der Durchhaltekraft wahrnehmen, die sie erfordert."

In den vergangenen drei Jahrzehnten ist kein evangelischer Kirchenmann so präsent in der Öffentlichkeit gewesen wie Wolfgang Huber, was nicht immer und überall goutiert worden ist. "Ein Gottesdienst in einer kleinen Dorfgemeinde ist mir genauso wichtig wie ein Fernseh-Auftritt."

Welche der selbst gesteckten, ehrgeizigen Ziele haben sich noch nicht umsetzen lassen? "Keines der Ziele kann schon als erreicht gelten - das gilt für die missionarische Ausrichtung unserer Kirche, für den Reformprozess und für wichtige Positionen, die es gilt, in die Öffentlichkeit einzubringen." Was von dem Erreichten trägt besonders klar seine Handschrift? "Der Reformprozess hat eine Dynamik angenommen, dass niemand auf die Idee kommt, ihn abzubrechen oder für beendet zu erklären".

Kaum zu zählen sind die Anstöße, die er gegeben hat, schier endlos die Liste der Themenfelder, in die Huber sich eingemischt hat. Aus Verantwortung, sagt der Bischof, dem seine Kritiker einen Hang zur Eitelkeit und Selbstdarstellung vorwerfen. Gleichgültig, ob er Familienarmut anprangerte, Raffgier von Managern geißelte, sich differenziert zur Sterbehilfe oder zu bioethischen Fragen äußerte - stets waren Hubers Wortmeldungen pointiert und durchdacht.

Freilich ist sein Tonfall hier und da schärfer geworden. Besonders gilt dies im Umgang mit dem Islam. So kritisierte er den christlich-muslimischen Austausch als "Kuschel-Dialog", weil er angeblich heikle Themen ausspare und warnte vor einer "Islamisierung" Europas.

Starke Medienpräsenz

In den sechs Jahren an der Spitze der EKD hat Huber seiner Kirche zu einer stärkeren Profilierung verholfen, und er widerspricht nicht dem Eindruck, dass der Protestantismus heute deutlich selbstbewusster auftritt. "Wir haben Fortschritte darin gemacht, die Stimme der evangelischen Kirche öffentlich klar wahrnehmbar zu machen", sagt Huber.

Seine intellektuelle Vielseitigkeit und die starke Medienpräsenz haben ihn zum Gesicht des Protestantismus in Deutschland gemacht. Eigenständiges Profil und ökumenische Zusammenarbeit schlössen sich nicht aus: "Es geht mir nicht in erster Linie um Abgrenzung." Die Ökumene habe Fortschritte gemacht, befindet Huber - aber er verhehlt nicht, dass die Differenzen mit der katholischen Kirche seit der Vatikan-Erklärung "Dominus Jesus" deutlicher hervorgetreten seien. Was nochmals verstärkt wurde durch die Wahl Josef Ratzingers zum Papst. Huber ist jedoch überzeugt,dass es "keinen anderen Weg gibt als das, was ich Ökumene des wechselseitigen Respekts nenne".

Verhageln die jüngsten katholisch-evangelischen Irritationen um ein internes Thesenpapier seine positive Bilanz? Nein, sagt Huber und wiederholt, dass es sich um einen "missglückten Text" handle, der "dezidiert von keinem Gremium der EKD anerkannt ist und der anonym verbreitet" worden sei. Wer steckte dahinter und wem sollte geschadet werden? "Über schnöde Motive schnöder Handlungen", antwortet der Bischof knapp, "zerbreche ich mir nicht den Kopf."

Immerhin räumt er ein, die Analyse aus dem EKD-Kirchenamt enthalte neben manchen "inakzeptablen Wertungen" auch "Darstellungen von Vorgängen, die richtig sind". Den Zwist hält er für ausgestanden.

Fans von Schwarz-Gelb

von victor am 26.10.2009 10:59

fr-online.de


TV-Kritik "Anne Will"
Fans von Schwarz-Gelb
Von Daland Segler

Es ist ja noch immer ein Rätsel: War es Dummheit oder Zynismus, dass die künftige Regierung und ihre Chef-Schwadroneure Ronald Pofalla und Guido Westerwelle verkündeten, man werde eine große soziale Ungerechtigkeit beseitigen – um dann das "Schonvermögen" von Hartz IV-Empfängern zu nennen, das nun aufgestockt werden solle.

Wer sich gestern Abend Anne Wills Polittalk antat, musste allerdings zu dem Schluss kommen, dass es doch Dummheit war, so leicht wurde diese Zirkus-Nummer auseinandergenommen: Nicht mal drei Prozent der Armen werde damit etwas Erleichterung zuteil, berichtete Marion von zur Gathen vom Paritätischen Wohlfahrtsverband. Und kritisierte zu Recht (und vom Hinweis Wolfgang Schäubles auf ein anstehende Urteil des Verfassungsgerichts kaum entkräftet), dass CDU und FDP nichts gegen die Kinderarmut in ihren Koalitionsvertrag geschrieben hätten.

Und damit nicht genug: Jürgen Trittin von den Grünen legte genüsslich dar, dass die Erhöhung des "Schonvermögens" schon einmal geplant, aber von den CDU-geführten Bundesländern im Bundesrat blockiert worden war. Da merkte sogar der Westerwelle-Klon von den Jungliberalen, ein Herr namens Johannes Vogel, dass er mit seinen Lobpreisungen dieser Maßnahme keinen Blumentopf gewinnen konnte und wich rasch auf andere Segnungen aus, derer uns die neue "Schwarz-Geld"-Regierung teilhaftig werden lassen will. Wenn das die Politiker von morgen sind, dann Gute Nacht.

Man muss der Redaktion von Anne Will diesmal den Vorwurf machen, die Gäste schlecht ausgewählt zu haben – jedenfalls, wenn man an niveauvollen Argumenten der neu gewählten Regierung Interesse haben sollte. Denn neben dem wie üblich eher ruhigen Wolfgang Schäuble, der immerhin einräumte, dass alles auch ganz anders kommen könne als von Merkels Regierung geplant, und Johnnes Vogel hatte man von den Fans der Schwarz-Gelben noch Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt eingeladen, und der gab nur eines zu erkennen: Dass der Vorwurf, die neue Regierung betreibe Klientelpolitik, nur zu berechtigt ist.

Hundt scheute sich nicht, die alte Lügen-Mär zu erzählen, wenn man "die Wirtschaft" – also die Unternehmer – nur genügend päppele, dann werde es schon bergauf gehen. Quelle, Opel und Co. lassen grüßen... Als Gegenpart erwiesen sich der sonst gewiss nicht polemikferne Jürgen Trittin von den Grünen an Argumenten und Detail-Kenntnis den Gesundbetern Hundt und Vogel derart überlegen, dass ihn Moderatorin Will schon bremsen zu müssen glaubte.

Und als weiteres seriöses kritisches Element in dieser Talkrunde über eine offenbar nicht besonders seriös planende Regierung nannte Zeit-Journalistin Elisabeth Niejahr Argumente, denen Schäuble und Vogel am Ende nur noch damit begegnen konnten, dass sie Niejahr nicht ausreden ließen. Wenn die Merkel-Regierung keine besseren Verteidiger ihrer Sache in ihren Reihen hat, muss Anne will zur Rettung ihrer Quoten womöglich bald vom Polit- auf einen Kultur-Talk umschalten.

Da staunt der Laie

von polis am 26.10.2009 09:06

polis-ffd.de

Presseschau vom 26.10.2009





Da staunt der Laie

Niebel kümmert sich um den Hunger in der Welt, Jung wechselt die Front und bekämpft künftig den Arbeitsmarkt, Schäuble überwacht jetzt die Banken und zu Guttenberg sichert Deutschland zu Lande, zu Wasser und in der Luft. Ãœber allem thront Frau Merkel – ihr zur Seite der kleine Prinz.





fr-online.de

Jetzt sind sie dran

…..Erst der Regen - nun die Traufe. Angela Merkel wechselt den Partner, aber den Schirm behält die Kanzlerin nach ihrer Wiederwahl aufgespannt. Für Banken, Wirtschaft, Sozialhaushalte, vor allem für sich und ihre Macht.

Die Koalitionsverhandlungen haben der gebürtigen Hamburgerin mit DDR-Biografie gezeigt: Nach der politischen Liebesheirat wird's nicht einfacher als in der schwarz-roten Vernunftehe.
Deshalb setzt die 55-Jährige verstärkt auf Politiker, die sie seit vielen Jahren kennt. Zum Beispiel: Peter Hintze, der ihr 1991 als Staatssekretär im damals noch Bonner Frauenministerium die westdeutsche Politik erklärt hat, verstärkt die Leibgarde im Kanzleramt. Wolfgang Schäuble, der sie 1998 zur Generalsekretärin gemacht hat, bekommt im Rentenalter das wichtigste Ressort: Finanzen…..




spiegel.de

Der Anti-Guttenberg

…..Mangelnden Einfallsreichtum oder gar Scheu vor neuen Ideen kann man Rainer Brüderle eigentlich nicht vorwerfen. Trotz seines gesetzten Alters. Der 64-Jährige ist bei jedem brisanten Thema schnell mit Lösungsideen zur Stelle. Als die Bürger über hohe Managergehälter wüteten, schlug er flugs höhere Verkehrsstrafen für die Elite vor. Nach der Tsunami-Katastrophe wollte Brüderle deutsche Arbeitslose losschicken, um zu helfen. Es gibt wenige Themen, zu denen der FDP-Mann sich nicht äußert.
In Zeiten der Krise müssten Mut und entschiedenes Handeln eigentlich gefragt sein. Trotzdem hält so mancher politische Weggefährte Brüderle für eine Fehlbesetzung auf dem Stuhl des Wirtschaftsministers. In den vergangenen Wochen hat der charismatische Newcomer Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) dem Amt zu ganz neuem Glanz verholfen. Unmöglich könne man da mitten in einer Krise einen wie Brüderle folgen lassen, hieß es in den vergangenen Wochen hinter vorgehaltener Hand. Selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) soll laut "Financial Times Deutschland" FDP-Chef Guido Westerwelle entsprechende Signale gesendet haben…..




taz.de

Merkels neue Macht

…..Nein, jetzt bloß keine Treuebeschwörungen oder gar Liebesbekundungen. Während FDP-Chef Guido Westerwelle und der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer neben ihr so taten, als würden sie sich jetzt mögen, blieb Angela Merkel ganz kühl. "Ich bin wahrscheinlich älter und reifer geworden", sagte die Kanzlerin bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags auf die Frage, was bei ihrer Wiederwahl anders sei als beim Amtsantritt 2005.
Der Wechsel des Koalitionspartners schien ihr keiner weiteren Erwähung wert zu sein, dabei ist er durchaus von Belang: Die SPD hatte zumindest theoretisch eine andere Machtoption im Bundestag, die FDP hat sie nicht. Geändert hat sich deshalb vor allem eines: Angela Merkel ist jetzt mächtiger als je zuvor. In Partei und Regierung hat sie ihre Leute auf Schlüsselpositionen platziert, Gegner neutralisiert, die FDP mit undankbaren Kabinettsposten und vagen Absichtserklärungen abgespeist…..




focus.de

Koalition: DGB erwartet bittere Kälte

….."Unsere Befürchtungen haben sich in weiten Teilen bewahrheitet. Gerade im Bereich Gesundheit und Pflege sehe ich ein Ende der Solidarität, hier wird es mit Schwarz-Gelb bitterkalt“, sagte Michael Sommer der in Hannover erscheinenden „Neuen Presse“ vom Montag. Der Koalitionsvertrag stehe für Umverteilung zu Lasten der kleinen Leute und zu Gunsten der Unternehmen.
In vielen Fragen habe sich die FDP durchgesetzt. „Bisher war das Prinzip, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer sich die Beiträge teilen, das Herzstück unserer Sozialversicherungen. Das soll jetzt bei der Pflege- und in der Krankenversicherung ausgehöhlt werden“, kritisierte der DGB-Chef. Das sei eine falsche und fatale Entscheidung. „Auch Kopfpauschalen wird es geben, aber kein Geld für den Sozialausgleich.“ Sommer kündigte an, dass die Gewerkschaften die Arbeit dieser Regierung konstruktiv – „wo möglich – und kritisch – wo nötig“ – begleiten werden. „Das können auch Proteste und Großdemonstrationen sein“, sagte er. Sollte die Gesundheitsreform so wie geplant umgesetzt werden, „sind gesellschaftliche Konflikte programmiert“, sagte Sommer……

Fiftyfifty

von polis am 24.10.2009 10:32

polis-ffd.de

Presseschau vom 24.10.2009



Das Kabinett Merkel II.
(Bild: faz.de)


Fiftyfifty

Die neue Regierungsmannschaft steht. Zumindest so gut wie. Zur Hälfte sind die Köpfe neu.
Die Regierungsmannschaft besteht künftig aus 14 MinisterInnen plus Kanzleramtsminister und Kanzlerin. Acht Ressorts für die CDU, fünf kriegt die FDP, drei bleiben für die CSU.





faz.de

Diese Politiker regieren künftig Deutschland


….. Mit dem Bestreben der CDU-Führung, der bisherige Bundesinnenminister Schäuble (CDU) solle in der künftigen schwarz-gelben Koalition das Finanzministerium übernehmen, haben die Führungen der Koalitionsparteien am Freitag ihre abschließenden Beratungen über den Koalitionsvertrag und das Personalpaket aufgenommen. Die Nominierung Schäubles als Nachfolger von Finanzminister Steinbrück (SPD) galt als gewiss. Dem bisherigen Wirtschaftsminister Guttenberg (CSU) wurde das Amt des Verteidigungsministers angetragen…..




fr-online.de

Sie werden Deutschland regieren

….. Unerwartet ist auch, dass der niedersächsische Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) neuer Gesundheitsminister wird. Ebenso eine kleine Sensation ist der Wechsel von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) in das Arbeitsressort. Sein Nachfolger wird der politische Shootingstar der letzten Monate, Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU).

Guttenberg macht den Platz für FDP-Vize Rainer Brüderle im Bundeswirtschaftsministerium frei……




spiegel.de

Mannschaft mit Makel

.....Erst die Inhalte, dann das Personal: So sollte es laufen bei Schwarz-Gelb, doch es kam anders. Lange vor der Steuereinigung sickerte durch, wer Deutschland künftig regieren wird. Merkels Ministerteam birgt Überraschungen und folgt einer diffizilen Machtarithmetik zwischen FDP, CDU und CSU - Skurrilitäten inklusive.....




taz.de

Schäuble überwacht nun Banken

.....Früh hatte sich in den Koalitionsverhandlungen herausgestellt, dass die Besetzung des Finanzressorts für die Kabinettsbildung entscheidend ist. Nicht nur, weil personalpolitisch und parteiarithmetisch fast alles davon abhing. Sondern auch, weil es angesichts der Rekordverschuldung in der kommenden Wahlperiode noch wichtiger ist als ohnehin schon. Ein enorm undankbarer und zugleich enorm einflussreicher Posten. Ein Job, dessen Inhaber mit allen politischen Wassern gewaschen sein muss, das Ohr der Kanzlerin braucht und zugleich über Glaubwürdigkeit in der Öffentlichkeit verfügt.
Der Mann, auf den diese Stellenbeschreibung aus Sicht von Kanzlerin Angela Merkel passt, heißt Wolfgang Schäuble. Das zumindest zeichnete sich am Freitagnachmittag ab. Das zentrale Ressort an einen Politiker der FDP oder der CSU zu vergeben, wie zunächst spekuliert worden war, erschien Merkel offenbar als zu riskant. Gleichzeitig hatte Schäuble mit eiserner Kraftanstrengung im Wahlkampf demonstriert, dass er weiterhin einen Kabinettsposten beansprucht. Dafür war er am Ende offenbar bereit, auch das Finanzressort zu übernehmen.....

Pornografie im Web 1.5

von Marylin am 23.10.2009 14:01

Bild: taz

Mit Youporn und Gayromeo kam der Sex ins Netz? Ganz falsch. Schon Anfang der 90er Jahre kursierte eine große Vielfalt expliziter Sex-Darstellungen. Damit könnte bald Schluss sein. VON MELA ECKENFELS

..... Mit der Verbreitung des Netzes Anfang der 90er kam die Emanzipation: Sowohl von den moralischen und rechtlichen Grenzen deutscher Gesetzgebung und dem wachsamen Auge der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften, als auch dem Einheitsgeschmack der Pornoproduzenten.....

.....Noch bevor Tim Berners-Lee 1989 das World Wide Web entwickelte und knapp zwei Jahrzehnte bevor „googeln“ zu einem geläufigen Begriff wurde, gab es das Usenet. Ein System von Diskussionsforen bzw. -gruppen, das über Tausende News-Server weltweit verteilt wurde und heute noch wird. Wenn ihm auch das WWW in Sachen Bedeutung den Rang abgelaufen hat. Im Usenet werden die Beiträge, ähnlich wie bei Email, als eigenständige Nachricht versendet.....

Mehr / zum Artikel auf taz.de

Für Zweifel ist es zu spät

von Marylin am 23.10.2009 13:17

Philipp Hasselbach vor Gericht (Bild: tz)


Mit 13 ruft Philipp Hasselbach aus Neugier bei der NPD an, mit 21 ist er Direktkandiat in München-Land. Von seiner "nationalen Gesinnung" spricht er, wie andere über "Umweltbewusstsein". VON PHILIPP MATTHEIS

Anfangs konnte er fünf Minuten lang frei sprechen, mittlerweile sind es 45 Minuten, ohne auch nur einmal auf das Blatt zu blicken, alles stimmt in Philipp Hasselbachs Welt: Wer ist schuld an der Krise? Die Bankenbonzen, die Profitgier, der Kapitalismus, die Globalisierung. Warum sterben deutsche Soldaten am Hindukusch? Weil die Bundeswehr Handlanger fremder Mächte ist, um Kriege für Öl zu führen. Warum gibt es in Wirklichkeit nicht drei, sondern sechs Millionen Arbeitslose in diesem Land? Weil Unternehmen lieber billig im Ausland produzieren, anstatt Deutsche gerecht zu entlohnen. Warum wählt niemand die NPD? Weil die Partei dämonisiert wird und nationale Positionen im fremdbestimmten Deutschland nicht salonfähig sind. "Außerdem fordern wir die Todesstrafe für Kinderschänder!"

Mehr / zum Artikel auf taz.de

Alle reden vom Wachstum, ich merke davon nichts

von victor am 23.10.2009 12:40

Jean-Paul Fitoussi kritisiert die Focusierung
auf das Bruttoinlandsprodukt





Der Pariser Konjunkturforscher Jean-Paul Fitoussi über die Krise, den König der Indikatoren, und die erstaunliche Wirkung von Staus auf die Volkswirtschaft

Der Freitag: Wirtschaft wieder im Aufschwung, so lautete das Echo auf die jüngsten Prognosen. Die Konjunktur springe wieder an. Ist die Wirtschaftskrise wirklich schon vorbei?

Jean-Paul Fitoussi: Nein. Viele verwechseln das Niveau mit den Wachstumsraten. Das Bruttoinlandsprodukt ist innerhalb eines Jahres um etwa sechs Punkte gefallen. Und jetzt haben wir ein Miniwachstum in Deutschland und Frankreich von etwa 0,3 Prozent. Wir sind also nicht mehr bei minus sechs, sondern bei minus 5,7 Prozent. Das kann man nicht als Ende der Krise bezeichnen. Auch deswegen nicht, weil die Beschäftigung noch weiter zurückgehen wird. Bis wir wieder auf dem Niveau von 2008 sind, vergehen noch mehrere Jahre.

Sie rechnen immer noch in BIP?

Bis jetzt habe ich keine anderen Daten.

Aber Sie haben doch gerade mit Kollegen wie Amartya Sen und Joseph Stiglitz einen Bericht vorgelegt, der die Fokussierung auf das BIP scharf kritisiert.

Wir sagen zunächst, das man das BIP verbessern kann. Und dass es ein Indikator der Produktion ist und nicht des Wohlstands. Wenn das BIP der König der Indikatoren bleibt, wird sich die Gesellschaft immer weniger darin erkennen. Wegen der wachsenden Ungleichheiten. Und wegen neuer Probleme, etwa der Umweltzerstörung.
.....

Das ganze Interview / freitag.de

Vergesst das BIP!

von victor am 23.10.2009 12:09

Werner Vontobel empfiehlt in der Wochenzeitung der Freitag dem Bruttoinlandsprodukt, als wichtige Bezugsgröße zur Berechnung volkswirtschaftlicher Grunddaten, Lebewohl zu sagen.





Vergesst das BIP!
von Werner Vontobel

Paradoxe Entwicklung: Bis zur Krise stieg das Bruttoinlands­produkt ­stetig – aber die Einkommen der Bürger sanken. Der Wirtschaftsindikator hat keine Aussagekraft mehr.

Ist das Bruttoinlandsprodukt noch ein Maßstab für den sozialen Fortschritt und die Wohlfahrt von Gesellschaften? Dieser Frage ist eine hochkarätige Kommission von Spitzenökonomen (siehe Kasten) nachgegangen. Ihre Antwort ist eindeutig: Das BIP taugt noch nicht einmal mehr als Indikator für das rein materielle Wohlergehen. Wer sich weiterhin am Bruttoinlandsprodukt orientiert, riskiert, eine völlig falsche Wirtschaftspolitik zu betreiben. Die Vergangenheit hat das gezeigt.

Von 1999 bis 2005 ist das BIP pro Kopf in der Bundesrepublik um 5,4 Prozent gestiegen. Zwar nicht berauschend, aber immerhin. Umgerechnet auf einen Erwerbstätigen käme man auf einen guten halben Monatslohn mehr und drei zusätzliche Tage Ferien. In Wahrheit aber ist das real verfügbare Einkommen des Durchschnittshaushaltes im Zeitraum von 1993 bis 2005 um ein halbes Prozent gesunken. Das Markteinkommen aus selbstständiger und unselbstständiger Arbeit nahm gar um 13,8 Prozent ab.

An den Rändern der Gesellschaft hat sich die Umverteilung schon früher ausgewirkt. Das reichste Zehntel der Haushalte konnte sein Einkommen aus Arbeit und Kapital von 1993 bis 2005 um 24 Prozent erhöhen, beim ärmsten Fünftel sackte es hingegen um nicht weniger als 36 Prozent ab. Durch Arbeitslosengeld, Sozialhilfe und andere Transfers konnte der Rückgang der Nettoeinkommen auf neun Prozent begrenzt werden.

Versteckte Daten

Diese Zahlen lassen sich aus dem Jahresbericht 2008 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der wirtschaftlichen Lage errechnen – was allerdings große Mühe macht. Wären die Daten rechtzeitig erhoben, verständlich für eine breite Öffentlichkeit aufbereitet und von den Politikern zur Kenntnis genommen worden, dann gäbe es in der Bundesrepublik wahrscheinlich eine ganz andere wirtschaftspolitische Diskussion. Vielleicht hätte man dann rechtzeitig den Verdacht gehabt, dass der Sozialstaat von einer historisch wohl einmaligen Umverteilung der Markteinkommen an den Rand des finanziellen Abgrunds getrieben worden ist – und nicht von der „Faulheit“ und vom „Anspruchsdenken“ der Hartz-Empfänger. Vielleicht wäre es dann nicht zu „Reformen“ gekommen, die das Gegenteil von dem bewirkten, was sie vorgaben zu erreichen.

Besserung ist möglich

Dem statistischen Teil der Stiglitz-Studie kann man entnehmen, dass es durchaus Länder gibt, in denen die Haushaltseinkommen weiterhin gleichmäßig verteilt sind und mit dem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts pro Kopf einigermaßen mithalten. In Frankreich etwa stieg das BIP pro Kopf von 1997 bis 2007 um 21 Prozent, die Nettoeinkommen des Mittelstandes wuchsen im gleichen Zeitraum um 15 Prozent und selbst das ärmste Fünftel der Gesellschaft konnte sein Einkommen um 16 Prozent steigern. Ähnliche Ergebnisse gab es in England, Italien, Belgien und Holland.

Besserung ist möglich. Wenn sie politisch gewollt ist. Die zentrale Schlussfolgerung des Stiglitz-Berichts lautet: Wichtiger als das, was in den Fabriken produziert wird, ist das was in den Haushalten ankommt. Konzentriert euch mehr auf die Haushaltseinkommen und deren Verteilung. Vergesst das BIP!

Die eigene Haut

von Marylin am 23.10.2009 11:49

Lutz Herden scheibt in der Wochenzeitung der Freitag über ansteigenden Hunger in der Welt und die nicht vorhandene Verantwortung des reichen Nordens gegenüber dem leidenden Süden.




Gerade hat die Welternährungsorganisation FAO mitgeteilt, dass durch die Weltwirtschaftskrise, die für Afrika auch eine Absatzkrise ist, die Zahl der Hungernden bis Ende des Jahres auf eine Milliarde Menschen steigt. Einmal mehr ist das vor neun Jahren ausgegebene UN-Milleniumsziel, den Hunger bis 2015 zu halbieren, Makulatur. Nun könnte die Zahl der um ihr Überleben Kämpfenden 2015 höher liegen als 2000.....

.....Was ist mit dem Existenzrecht von einer Milliarde Menschen in Afrika und Südasien?
Menschenrechtspolitik könnte sich hier über ein Maximum an Anstrengungen legitimieren, indem sie darauf drängt, das reiche Staaten leisten, was bei der Entwicklungshilfe als Minimum gilt – 0,7 Prozent des Bruttosozialprodukts (BSP) dafür einzusetzen. Und zwar sofort. Diese Quote wurde nicht etwa zusammen mit den Milleniumszielen von 2000 verkündet. Es war sage und schreibe 1964, als auf der 19. UN-Generalversammlung deren ghanaischer Präsident Alex Quaison-Sackey davon sprach, die Industrieländer müssten 0,7 Prozent ihres Sozialproduktes für arme und unterentwickelte Nationen aufbringen, und der Westen dies im Prinzip akzeptierte. 45 Jahre später wird dieser Wert noch immer unterschritten.....

Mehr / zum Beitrag auf freitag.de

G´sund samma

von polis am 23.10.2009 09:01

polis-ffd.de

Presseschau vom 23.10.2009



Bild: BILD


G´sund samma

Zielankunft auf schwerem Geläuf. Die Koalitionäre einigen sich zum Thema Gesundheitspolitik. Die Opposition sieht den Eintritt in die Zwei-Klassen Medizin.





sueddeutsche.de

Union und FDP einigen sich beim Gesundheitsfonds

.....Union und FDP haben bei ihren Koalitionsverhandlungen endgültig eine Einigung zum Gesundheitsfonds und zur künftigen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung erzielt. Das bestätigte CSU-Chef Horst Seehofer in der Nacht zum Freitag.
Beide Seiten räumten damit einen wichtigen Streitpunkt auf dem Weg zur Regierungsbildung aus dem Weg. Details nannte Seehofer jedoch nicht. Sie sollen am Freitag um 11 Uhr von den Verhandlungsführern Ursula von der Leyen (CDU) und Philipp Rösler (FDP) bekanntgegeben werden…..




bild.de

Einigung beim Gesundheitsfonds

.....Klar ist bereits: Gut vier Milliarden Euro des Defizits im kommenden Jahr werden mit Steuermitteln ausgeglichen. Strittig war zuletzt, ob die Zusatzbeiträge, die die Krankenkassen bei Bedarf erheben dürfen, von bisher einem Prozentpunkt auf zwei erhöht werden sollen. Die FDP pochte zudem darauf, das der Gesundheitsfonds in den kommenden vier Jahren in ein neues Finanzierungsmodell überführt werden soll.....




spiegel.de

Schwarz-Gelb einigt sich bei Gesundheitspolitik

…..Klar war bereits am Donnerstagabend, dass gut vier Milliarden Euro des Defizits im kommenden Jahr mit Steuermitteln ausgeglichen werden sollen. Die FDP pochte zudem darauf, dass der Gesundheitsfonds in den kommenden vier Jahren in ein neues Finanzierungsmodell überführt werden soll. Die Union wollte es dagegen bei Ergänzungen des erst seit diesem Jahr existierenden Fonds belassen.
Am wahrscheinlichsten ist, dass Schwarz-Gelb den Deckel beim Zusatzbeitrag lockert. Diesen Beitrag können die gesetzlichen Krankenkassen derzeit zusätzlich zum Einheitsbeitrag erheben, wenn sie mit den Zuweisungen aus der Sammelstelle Gesundheitsfonds nicht auskommen. Bisher ist er auf ein Prozent des beitragspflichtigen Einkommens begrenzt. Das entspricht einem Maximalbeitrag von rund 37 Euro, unabhängig vom Einkommen können die Kassen acht Euro verlangen. Die CDU würde die Grenze für den Zusatzbeitrag gerne auf zwei Prozent anheben…..




tagesspiegel.de

Union und FDP einigen sich bei Gesundheitspolitik

.....Nach Angaben des bayerischen Gesundheitsministers Markus Söder (CSU) will die künftige Koalition auch neue Regeln für die Preisgestaltung bei Arzneimitteln einführen. So soll unter anderem das Rabattvertragssystem im Arzneimittelhandel „auf eine vernünftige Basis“ gestellt werden. Wir werden im Bereich dieser Rabattverträge alle bürokratischen Regeln wegbringen“, sagte Söder am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“.

Zudem soll die Pharmaindustrie künftig mit den Krankenkassen über die Preise von patentgeschützten innovativen Arzneimitteln verhandeln. Während es bei Generika kaum Preisspielraum gäbe, gebe es bei den innovativen Arzneimitteln deutliche Gewinnsteigerungen. „Da müssen wir etwas ändern. Das liegt daran, dass die Krankenkassen keine Chance haben, über den Preis zu verhandeln“, sagte Söder. Bei den genannten Medikamenten setze die Pharmaindustrie daher „quasi automatisch den Preis fest“. Dieser Prozess brauche „eine Regulation“.....